Hat HSH-Chef Nonnenmacher bei seiner ersten Vernehmung durch den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) wesentliche Fakten verschwiegen? Es gibt Indizien dafür, dass es bereits 2007 Probleme gab, die Nonnenmacher vor dem Ausschuss verschwiegen hat.
Der Vorstandschef der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, HSH-Vorstand Martin van Gemmeren und Freshfields-Anwalt Ernst Thomas Emde werden erneut vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) HSH Nordbank aussagen müssen. Das hat der SPD-Obmann im PUA, Thomas Völsch, mitgeteilt. Grund: Offenbar haben die drei Zeugen bei ihrer ersten Aussage vor dem PUA wesentliche Fakten verschwiegen.
So könnte das Motiv für obskure Geschäfte zur Reduzierung der Risikoaktiva der Bank um 17 Milliarden Euro einen ganz anderen Hintergrund haben als bisher vermutet. Möglicherweise drohte der HSH Nordbank bereits Ende 2007 ein Problem aus dem Verhältnis von Eigenmitteln zu Risikoaktiva. Zwar waren nicht die Grenzwerte der BaFin gefährdet, wohl ab die des Haftungsverbundes der Sparkassen und Landesbanken. Dieser legt höhere Grenzwerte für die Gesamtkennziffer – das Verhältnis von Eigenmitteln und Risiken- fest als die Bankenaufsicht.
„Ein Gutachten, das bestimmte belastende Tatsachen verschweigt, macht sich verdächtig, ein Gefälligkeitsgutachten zu sein“, sagte Völsch. Er will Emde, Nonnenmacher und den damals für das Risikomanagement verantwortlichen Manager und jetzigen HSH-Vorstand van Gemmeren ein weiteres Mal vor dem Untersuchungsausschuss befragen.
Die Freshfields-Anwälte konnten laut Gutachten die Motive der umstrittenen Geschäfte „Omega“ und „St. Pancras“ sowie weiterer so genannter RWA-Transaktionen nicht aufklären. Völsch hatte im Untersuchungsausschuss sowohl Emde als auch HSH-Chef Nonnenmachen und den für das Risikomanagement zuständigen Manager und jetzigen HSH-Vorstand van Gemmeren nach den Beweggründen der undurchsichtigen Deals befragt. Alle erklärten, dass die Einhaltung der aufsichtsrechtlichen Kennzahlen nicht gefährdet gewesen sei.
Den Zusammenhang zu Grenzwerten des Haftungsverbundes der öffentlich-rechtlichen Finanzinstitute verschwiegen sie. „Die Hinweise im Risikobericht muss auch Herr Emde gekannt haben, da er die Zahl und den Umfang dieser Geschäfte offenbar aus dem Risikobericht zitiert“, sagte Völsch. „Van Gemmeren war als damaliger Leiter des Group Risk Managements und Nonnenmacher als kommissarisch zuständiger Vorstand vermutlich ohnehin an der Erstellung des Risikoberichts beteiligt.“
Der HSH-Aufsichtsrat hatte die Rechtsanwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer mit der Überprüfung möglicher Pflichtverletzungen durch Bankvorstände beauftragt. Nach Vorlage des Berichts durch den Freshfields-Anwalt Dr. Thomas Emde – der Pflichtverletzungen bei vier aktiven und ehemaligen Vorständen feststellte – hat der Aufsichtsrat die Vorstände Friedrich und Rieck entlassen. Im Gutachten werden zahlreiche schon von den Abschlussprüfern der KPMG festgestellte Mängel bestätigt, Pflichtverletzungen des Gesamtvorstands aber jeweils verworfen. Zunächst bestätigte Emde die in seinem Gutachten genannten überzogenen Renditeerwartungen der Anteilseigner auch in seinem Eingangsstatement vor dem Untersuchungsausschuss. Danach befragt relativierte er dies. „Man gewinnt den Eindruck, dass es in dem Gutachten nur um punktuelle Säuberungen und ein Reinwaschen des Gesamtvorstands und einzelner Vorstandsmitglieder ging“, so Völsch.