Moorburg: SPD findet Beust „unhanseatisch“

Im Konflikt um das geplante Kohlekraftwerk Moorburg hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann dem Senat einen „inakzeptablen und unhanseatischen Umgang“ mit Hamburger Industrieunternehmen vorgeworfen. Zur Frage, ob „akzeptabel“ und „hanseatisch“ in diesem Zusammenhang besonders zielführend wären, äußert sich Neumann allerdings nicht.

„Der Bürgermeister muss den energieintensiven Unternehmen wie der Norddeutschen Affi oder dem Aluminium-Werk endlich reinen Wein einschenken. Die Unternehmen brauchen auch mit Blick auf ihre Energieversorgung verständliche politische Ansagen. Der Senat aber beantwortet nicht einmal Briefe von Firmen, die durch den unklaren energiepolitischen Kurs von Schwarz-Grün verunsichert sind“, kritisierte Neumann.

Er bezog sich auf ein Schreiben des Aluhütten-Betreibers trimet, der bereits am 16. Juli vor Konsequenzen gewarnt hatte, sollte das Kraftwerk Moorburg nicht gebaut werden. „Sollte das Kraftwerk Moorburg nicht oder erheblich verzögert in Betrieb genommen werden, würde dies unmittelbar zu einer wirtschaftlichen Gefährdung des Hamburger Aluminiumwerkes führen“, heißt es in dem Brief. Eine Antwort des Senats habe das Unternehmen eigenen Angaben zufolge nicht erhalten.

„Unabhängig von der Frage, wie man zum Kohlekraftwerk Moorburg steht, ist der Umgang des Senats mit dem Unternehmen nicht in Ordnung“, sagte der SPD-Fraktionschef. „Als trimet die Hamburger Aluwerke vor dem Aus gerettet hat, hat der Senat den Einsatz des Unternehmens für sich genutzt. Jetzt lässt er das Unternehmen abblitzen. Das ist schlicht unhanseatisch.“ Es sei ein Fehler, dass der Senat die politische Verantwortung über das Kraftwerk Moorburg an die Gerichte abgeschoben habe. Und es sei „mehr als nur schlechter Stil“, wie der Senat sich jetzt einem besorgten Unternehmen gegenüber verhalte.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.