Koalition feiert Geburtstag und sich

Pünktlich zum ersten Geburtstag der schwarz-grünen Koalition sind die „Hintergründe – Informationen der GAL-Bürgerschaftsfraktion“ erschienen. Am 17. April 2008 war der Koalitionsvertrag zwischen GAL und CDU unterschrieben worden. Fraktionschef Kerstan: „In Hamburg wächst Lebensqualität, Bildung, Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit.“

In der Fraktionszeitung schreibt der Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Jens Kerstan, wie grüne Politik mit der CDU verwirklicht wird. Es sei bemerkenswert, dass es gelungen sei, trotz der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise die grünen Projekte aus dem Koalitionsvertrag zu finanzieren. Vom ehrgeizigen Klimaschutzprogramm, der Einführung der Stadtbahn bis hin zur Sozialkarte im HVV. „Schwarz-Grün in Hamburg steht dafür, dass in Zeiten der Krise die Ökologie nicht über Bord geht.“

Sie dürfe nicht gegen die Ökonomie ausgespielt werden, schreibt Kerstan. Und weiter: „Das unterscheidet uns wohltuend von der großen Koalition in Berlin.“ Auch in der Krise wurden die Weichen dafür gestellt, dass mehr in Kita, Schule und Wissenschaft investiert wird.

Kerstan weist darauf hin, dass sich die GAL mit der CDU in einem wichtigen Punkt einig sei: „Die Zeiten unbegrenzten Wachstums, unregulierter Märkte und Renditenmaximierung müssen vorbei sein.“ Deshalb werde Hamburg in den nächsten Jahren mit Weitsicht bei der Lebensqualität, der Qualität der Bildung, der Chancengleichheit und der sozialen Gerechtigkeit wachsen.

Weitere Artikel behandeln die Bildungsreform, das Sozialticket, die neuen Kommunikationsteams der Polizei, die Novelle des Informationsfreiheitsgesetzes oder das grüne Klimaschutzkonzept Hamburgs.