Die Bundesregierung wird deutlich höher in Deutschlands Zukunft investieren als bereits im Koalitionsvertrag verabredet. Im Mittelpunkt des Pakets stehen Investitionen in Schienen, Straßen, Wasserstraßen, der Ausbau der digitalen Infrastruktur, mehr Energieeffizienz und Geld für die Kommunen.
„Dies ist ein hervorragendes Ergebnis vor allem für die Zukunft unseres Landes, für handlungsfähige Kommunen, für eine starke Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen und für die neuen Chancen der Digitalisierung am Industriestandort Deutschland“, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
Seit langem kämpft die SPD für starke und finanziell handlungsfähige Kommunen. Denn lebenswerte und leistungsfähige Städte und Gemeinden sind die Basis einer demokratischen und sozialen Gesellschaft. „Insgesamt 15 Milliarden Euro stehen Städten und Gemeinden bis 2018 zusätzlich zur Verfügung – um in Schulen, Kindergärten, Büchereien, Straßen und Parks zu investieren, Flüchtlingsunterkünfte zu bauen und den Städtebau zu fördern. Seit Jahrzehnten sind die hiesigen Kommunen nicht mehr dermaßen stark entlastet worden“, begrüßte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi die Einigung.
SPD.de gibt einen Überblick über die verabredeten Maßnahmen des Investitionspakets.