Integrationsministerkonferenz unterstützt Hamburger Vorschläge

Forderung zur Ausweitung der Sprachförderung und erweitertem Zugang zu Berufsintegrationsmaßnahmen

Die 12. Integrationsministerkonferenz hat am 16. und 17. März 2017 in Friedrichshafen am Bodensee stattgefunden. Zentrale Themen waren unter anderem die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten sowie die weitere Öffnung der Sprachförderangebote des Bundes. Hamburg wurde von der zuständigen Senatorin Dr. Melanie Leonhard vertreten.

Die Integrationsministerkonferenz appelliert an den Bund, die Integrationskurse weiter zu öffnen und den Kreis der teilnahmeberechtigten Asylsuchenden über die aktuell fünf Herkunftsländer Iran, Irak, Syrien, Eritrea und Somalia hinaus weiter auszudehnen. Senatorin Dr. Melanie Leonhard: „Sprache bleibt der zentrale Schlüssel zur Integration. Ich begrüße daher die bisherige Öffnung und Anpassung der Integrationskurse durch den Bund. Sie geht aber nicht weit genug. Allen Asylbewerbern und Geduldeten, die einen nachrangigen Arbeitsmarktzugang haben, sollte der Weg in die Integrationskurse offen stehen. Ich erwarte deshalb vom Bund den bedarfsgerechten Ausbau der Kapazitäten, einen schnellen Zugang und bessere Rahmenbedingungen für die Integrationskursträger“.

Hamburg hat sein landesfinanzierte Sprachförderangebot bereits massiv ausgebaut und für Geflüchtete geöffnet, die keinen Anspruch auf Teilnahme an den Integrationskursen des Bundes haben: Die Anzahl der ausgegebenen Teilnahmeberechtigungen im Programm „Deutschkurse für Flüchtlinge“ konnte dadurch von rund 900 im Jahr 2014 auf rund 2.400 im Jahr 2016 erhöht werden.

Die Integrationsministerkonferenz hat sich außerdem mit der Integration von Geflüchteten in Arbeit und Ausbildung befasst. Senatorin Dr. Melanie Leonhard: „In Hamburg wissen wir mittlerweile durch unser Programm W.I.R (work & integation for refugees) sehr gut, welche Wege für Geflüchtete erfolgreich in Arbeit und Ausbildung führen. Neben der Sprachförderung geht es um das Kennenlernen betrieblicher Praxis in Deutschland und die Erfassung faktischer, d.h. nicht formaler, Berufsqualifikationen. Zudem wissen wir, dass rund 30 Prozent der Geflüchteten durch mehrjährige Berufserfahrung Kompetenzen mitbringen, die sie bisher jedoch formal nicht nachweisen können.“

Die Hamburg gegenüber dem Bund geforderte Öffnung von sprachlichen, kompetenzfestellenden und berufsbildenden Maßnahmen auch für Geflüchtete, bei denen mit hoher Wahrscheinlichkeit eine längerfristige bzw. dauerhafte individuelle Bleibeperspektive besteht, fand bei den Integrationsministern Unterstützung und wurde mit großer Mehrheit angenommen. Diese Forderung betrifft unter anderem die in Hamburg sehr große Gruppe afghanischer Staatsangehöriger.

Hintergrundinformationen
Die Integrationsministerkonferenz (IntMK) ist ein Gremium der freiwilligen Zusammenarbeit der Bundesländer auf dem Gebiet der Integration. Sie berät und beschließt über grundsätzliche und länderübergreifende Angelegenheiten der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.

Mitglieder der IntMK sind die für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder. Die Konferenz koordiniert seit 2007 die Integrationspolitik der Länder und fördert den Austausch von Informationen und Erfahrungen.

Der Vorsitz der Konferenz wechselt jeweils zum 1. Oktober des Jahres in alphabetischer Reihenfolge. In diesem Jahr fand die Konferenz im Vorsitzland Baden-Württemberg statt.

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