HSH Nordbank-Finanzkrise erreicht die Stadt

Was bisher mehr wie Schlechtwetterwolken am Horizont hing, wird jetzt zur Hamburger Realität: Für ihre bisherigen Anteile an der HSH Nordbank muss die Stadt jetzt Abschreibungen von 1,6 Milliarden Euro hinnehmen. Das hat der Senat jetzt eingeräumt. Wäre er Pinocchio, könnte Finanzsenator Freytag den Paternoster in seiner Behörde kaum noch sicher benutzen – die Nase würde sich zwischen den Etagen verkeilen.

„Die Zahl belegt erneut, dass der Senat die finanziellen Folgen der HSH Nordbank-Krise verharmlost hat“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Peter Tschentscher. Die Verluste betreffen nach Darstellung des Senats sowohl das städtische Unternehmen HGV als auch den Hamburgischen Versorgungsfonds (HVF).

Der Finanzsenator habe immer wieder behauptet, die Bank belaste nicht die Hamburger Steuerzahler. „Die Abschreibungen von 1,6 Milliarden Euro werden sich auch in der Hamburger Konzernbilanz wiederfinden“, so Tschentscher. „Damit werden die bereits eingetretenen Belastungen für das städtische Vermögen deutlich.“ Zum Vergleich: Das Eigenkapital in der Konzernbilanz, in der das Vermögen und die Belastungen Hamburgs und seiner Beteiligungen dargestellt werden, betrug zum 31.12.2007 noch 3,7 Milliarden Euro.

„Die nach Auffassung des Finanzsenators angeblich nicht betroffenen Steuerzahler“, so Tschentscher, „müssen sich darüber hinaus wegen der ausbleibenden Dividenden jetzt auf erhebliche Ausgleichzahlungen an die städtischen Unternehmen gefasst machen“. Tschentscher betonte, es sei noch kein Jahr her, dass der Finanzsenator die Bank als „im Kern gesund“ bezeichnet habe. Diese Aussage werde mit fast jeder neuen Meldung aus der Bank abenteuerlicher.

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