Gute Nachricht: Verbindliche Mindestpersonalstandards kommen

SPD-Bundestagsfraktion: „Noch in dieser Legislaturperiode werden wir die Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen und damit für mehr Qualität in der Krankenhausversorgung und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Kliniken sorgen. Das Kabinett hat über die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern beraten.“

Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD weiter dazu:

„Seit langem hat sich die SPD auf Bundes- und Länderebene für verbindliche Mindestpersonalstandards eingesetzt. Es ist wissenschaftlich belegt, dass es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen guter Qualität in der Krankenhausversorgung und der Ausstattung an Pflegepersonal gibt. Das gilt insbesondere für die intensivmedizinische Versorgung und Nachtdienste. Dieser Schritt ist ein wichtiger Baustein, um langfristig zu generellen Personalbemessungsstandards zu kommen. Das ist unser Ziel.

Wir sind sehr froh darüber, dass die Ergebnisse der Expertinnen- und Expertenkommission „Pflegepersonal im Krankenhaus“ noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden können. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft werden den Auftrag erhalten, zunächst für pflegesensitive Bereiche konkrete Personaluntergrenzen verbindlich zu vereinbaren. Damit gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu mehr Patientensicherheit und besseren Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Krankenhäusern. Die Details der Regelungen werden wir im parlamentarischen Verfahren noch weiter beraten. Es muss vor allem sichergestellt werden, dass qualifiziertes Pflegepersonal nicht einfach von der einen in die andere Abteilung verlagert wird.“

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