„Kosmetik statt Kurskorrektur. Dem Bausenator fehlt ein Konzept für das Hamburger Stadtgrün“ – mit diesen Worten hat die SPD-Umweltexpertin Monika Schaal auf die Ankündigungen von Bausenator Freytag reagiert, zusätzliches Geld für Bäume in Hamburg bereitzustellen.
„In der Behörde von Senator Freytag gab es 2005 Investitionsreste in Höhe von 240 Millionen Euro. Angesichts dieser Zahl und mit Blick auf die aktuellen Berichte zum Zustand der Hamburger Bäume ist Freytags Ankündigung lediglich weiße Salbe“, sagte Schaal am Dienstag.
Freytag hatte zuvor erklärt, mit zusätzlichen 1,5 Millionen Euro könnten mindestens 1200 Bäume gepflanzt werden. Schaal verwies demgegenüber darauf, dass in den letzten beiden Fällsaisons nach Angaben des Senats 4264 Straßen – und 4386 Parkbäume gefällt wurden. Gleichzeitig seien aber nur 3600 nachgepflanzt worden. „Es bleibt also ein großes Defizit. Und das macht sich langsam bemerkbar“, sagte Schaal.
Zur erneuten Apostrophierung Hamburgs als „Naturschutz-Hauptstadt“ sagte Schaal: „Es wäre schön, wenn Hamburg wirklich Naturschutz-Hauptstadt wäre. Der für Umwelt und Naturschutz zuständige Bausenator ersetzt Realität durch Rhetorik.“ So sei zwar richtig, dass Hamburg neue Naturschutzflächen ausgewiesen hat. „Aber die Mittel für die Pflege der Naturschutzgebiete sind die alten – so dass unter dem Strich noch weniger Geld zur Verfügung steht.“
Ferner habe der Senat gerade fünf große Naturschutzgebiete in die Bezirke verlagert. „Geld ist aber nicht mitgeliefert worden. Die zusätzliche Aufgabe der Pflege der Naturschutzgebiete muss aus den Mitteln für Grünpflege erledigt werden. Und da hat der Senat seit Jahren gekürzt.“
Ähnlich problematisch sei es beim Biotopverbund: „Wir haben die geforderten zehn Prozent für Biotope ausgewiesen, aber wir erreichen das nur unter Einschluss des Nationalparks Wattenmeer. Der liegt bekanntlich vor der Elbmündung. In der Stadt gibt es keinen Biotopverbund in der geforderten Größe“, bemängelte die SPD-Umweltpolitikerin.
Die Umweltbildung werde zwar festgeschrieben. „Doch wer in diesem Zusammenhang zu welchen Aufgaben verpflichtet ist, bleibt offen. Mit Generalklauseln lassen sich Zuständigkeiten nicht regeln.“ Außerdem bleibe das Hamburger Recht in vielen Punkten hinter dem Bundesrecht zurück. „Wir werden uns im Detail mit dem Gesetz auseinandersetzen müssen. Bis jetzt gibt es Defizite, mit denen sich die angebliche Nauturschutzhauptstadt nicht unbedingt schmücken kann“, sagte Schaal.