Seit 1996 werden in ganz Europa von Städten und Gemeinden tibetische Nationalflaggen gehisst, um Solidarität mit dem besetzten Tibet auszudrücken. In diesem Jahr wird die Flagge auf über 720 Rathäusern und Amtssitzen wehen. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion fordert den Senat auf, sich im Jahr des Besuchs des Dalai Lama an der Aktion zu beteiligen und die tibetanische Flagge am Hamburger Rathaus zu hissen.
Manuel Sarrazin, Sprecher für Internationales der GAL-Bürgerschaftsfraktion: „Gerade aufgrund der engen freundschaftlichen Verbindungen unserer Stadt mit Shanghai und der wachsenden Bedeutung Chinas in Hamburg muss der Senat Solidarität mit all denen zeigen, deren Freiheit durch die chinesische Regierung eingeschränkt wird. Unter chinesischer Besatzung werden in Tibet Grund- und Menschenrechte missachtet. Gerade im Jahr des Besuchs des Dalai Lama muss Hamburg deswegen Flagge zeigen für Tibet!“
Hamburg ist in diesem Jahr wie schon in den vorhergehenden von Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten aufgefordert worden, die tibetische Flagge am 10. März zu hissen. Ob der Senat dieser Forderung nachkommt und in welchem Rahmen der Dalai Lama bei seinem Besuch im Sommer durch den Senat empfangen werden wird, will der Abgeordnete Sarrazin nun mit Hilfe einer Kleinen Anfrage herausfinden.
Zum Hintergrund: 1950/51 wurde Tibet von der Volksrepublik China militärisch besetzt und annektiert. Am 10. März 1959 schlugen die Truppen Mao Tse Tungs den tibetischen Volksaufstand in der Hauptstadt Lhasa blutig nieder. Nach offiziellen chinesischen Angaben kamen dabei 87.000 Tibeter um. Der Dalai Lama floh nach Indien.
Seit 1996 wehen zum Gedenken an den Volksaufstand am 10. März in Europa tibetische Flaggen. Beteiligten sich 1996 in Deutschland erst 21 Städte und Gemeinden, so waren es im vergangenen Jahr bereits 720 und in ganz Europa mehr als zweitausend Städte – darunter Paris und Prag. In diesem Jahr wird eine Beteiligung von 800 Städten, Gemeinden und Landkreisen erwartet. Die Landeshauptstädte Düsseldorf, Hannover, Magdeburg, Mainz, Potsdam, Saarbrücken, Stuttgart und Wiesbaden hissten im vergangenen Jahr die tibetische Flagge.