Freytag kontrolliert Staatsoper statt HSH

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Kritik an der Auswahl der Aufsichtsratsmandate von Finanzsenator Michael Freytag (CDU). So sitze Freytag im Aufsichtsrat der Hamburg Musik GmbH und der Staatsoper, aber nicht mehr im Aufsichtsrat der HSH Nordbank. Dies widerspreche dem genannten Verantwortungsmodell, nach dem die Unternehmenssteuerung grundsätzlich allein Aufgabe der zuständigen Fachbehörde sein soll.

SPD-Fraktionschef Neumann erneuerte in diesem Zusammenhang seine Forderung, der Hamburger Finanzsenator müsse Mitglied im Aufsichtsrat der HSH Nordbank sein: „Am besten wäre es, der Nachfolger von Herrn Freytag würde das übernehmen.“

Hintergrund: Der CDU-geführte Senat hatte das Verantwortungsmodell im Jahr 2002 für die Kontrolle der öffentlichen Unternehmen beschlossen. Die Antwort des Senats auf eine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion (siehe Anlage) hat nun ergeben: Finanzsenator Freytag ist als Fachsenator der Aufsichtsratsvorsitzender der HGV. Freytag sitzt zudem dem Aufsichtsrat der HafenCity Hamburg GmbH, der Projektierungsgesellschaft Finkenwerder mbH & Co. KG und der ReGe vor. Weiter sitzt Freytag im Aufsichtsrat der Hamburger Hochbahn AG, obwohl diese der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt untersteht, nicht der Finanzbehörde.

„Während Finanzsenator Freytag bei der HSH Nordbank im Aufsichtsrat ausscheidet, weil dort nun ausschließlich Fachleute und nicht auch politisch verantwortliche Senatoren kontrollieren sollen, ist Finanzsenator Freytag Mitglied des Aufsichtsrats der Hamburg Musik GmbH und der Hamburgischen Staatsoper GmbH. Der gelernte Banker Freytag fühlt sich offenbar im musikalisch-künstlerischen Bereich kompetenter als in der Welt der Zahlen“, sagte Neumann. „Schlechte Voraussetzungen für einen Finanzsenator.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende bekräftigte die Forderung, dass im Aufsichtsrat der HSH Nordbank neben Fachleuten das politisch verantwortliche Senatsmitglied die städtischen Interessen zu wahren habe. „Ich will den Finanzsenator im Aufsichtsrat der wichtigsten und riskantesten Hamburger Beteiligung wissen“, so Neumann. „Es wäre aber besser, wenn das ein anderer wäre als der politisch gescheiterte Finanzsenator und CDU-Landesvorsitzende Freytag. Ich fordere den Bürgermeister auf, in der Finanzpolitik und insbesondere in Bezug auf die HSH einen Neuanfang mit einem neuen Finanzsenator zu beginnen, der die Chance nutzt, zerstörtes Vertrauen neu aufzubauen.“

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