Freitag Krisengipfel in Altona

photocaseYMCA.jpegWas wird aus den Altonaer Pfadfindern? Seit sie das Grundstück Hohlweg 25 herausgeben sollen, hängt der Haussegen zwischen ihnen und Bezirksamtsleiter Fock schief. Jetzt versucht die jugendpolitische Sprecherin der SPD, zwischen den Parteien zu vermitteln. Für Freitag ist ein „Krisen-Gipfel“ im Altonaer Rathaus geplant.

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Andrea Hilgers hat den Leiter des Bezirksamts Altona aufgefordert, im Streit um die Zukunft der Pfadfinder in Schröders Park eine unbürokratische Lösung anzustreben. „Herr Fock kann das Problem lösen. Nötig ist jetzt ein konstruktiver Vorschlag. An gutem Willen mangelt es keinem der Beteiligten“, sagte Hilgers.

Es gehe jetzt auch darum, Irritationen auszuräumen, die in den letzten Wochen entstanden seien. Trotz mittlerweile sechs kleiner Bürgerschafts-Anfragen von SPD und GAL seien bis heute viele Fragen offen geblieben. Hilgers nannte in diesem Zusammenhang den Komplex „öffentlicher Park“ sowie Fragen zum Vertrag der Pfadfinder mit der Stadt über das entsprechende von den Pfadfindern genutzte Grundstück am Övelgönner Hohlweg 25.

1. Zum Thema öffentlicher Park:

Handelt es sich bei dem Gelände Schröders Park um eine honorige Schenkung der Familie Schröder, oder wurde das Grundstück seitens der Stadt gekauft (die Angaben dazu sind in den Antworten auf die kleinen Anfragen widersprüchlich)?

Gelten die besonderen Verpflichtungen, die für eine Schenkung gelten (stets Zugang der Öffentlichkeit zum Park, also auch zu diesem Teilstück, was man verkaufen will)? Sieht sich der Senat an diese gebunden? Darf er sich selber entpflichten und eine Schenkung privatisieren?

Der schwarz-grün regierte Bezirk Altona sieht sich hier offenbar gezwungen, die Jesteburg-Beschlüsse des Senats umzusetzen – ist er alternativenlos?

2. Zum Vertrag der Pfadfinder mit der Stadt über das Grundstück Övelgönner Hohlweg 25 und die Kate

Hatten die Pfadfinder nur eine Duldung oder waren sie ordentliche Mieter des Grundstücks Övelgönner Hohlweg 25?

Wenn sie nur eine Duldung hatten, warum werden sie dann aufgefordert, ihre Nutzungsgebühr (Miete) für das ganze Jahr 2006 zu entrichten im angeblich vertragslosen Zustand? Warum bietet man Ihnen, wenn man glaubt keine Alternativen zum Verkauf zu haben, kein Ersatzobjekt für ihre verdienstvolle Aufgabe an? Warum der rüde Umgang?

Am Freitag soll es zu Gesprächen zwischen Pfadfindern und dem Bezirksamtsleiter kommen. Diese sollten zumindest zu Punkt 2 eine Lösung ergeben.

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