Hamburgs SPD-Europakandidat Knut Fleckenstein (54) kritisierte in Hinblick auf den Europawahlkampf die „müde Wahlkampfeinstellung der anderen Parteien“. Der SPD-Politiker forderte die Hamburger CDU, FDP und auch die Linkspartei auf, „endlich mit dem Europawahlkampf zu beginnen.“
Fleckenstein: „In 52 Tagen ist Europawahl! Natürlich werben wir für unsere jeweiligen Parteien, aber genauso wichtig ist doch das gemeinsame Ziel, für eine hohe Wahlbeteiligung zu sorgen. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl 2004 war mit 43 Prozent auf Bundesebene und mit 34,9 Prozent (1999: 37,0 Prozent) in Hamburg erschreckend niedrig. Dabei ist Europa für Hamburg von enormer Bedeutung. Das klarzumachen, muss doch das Interesse aller Hamburger Politiker sein!“
Fleckenstein begrüßte in diesem Zusammenhang ausdrücklich den Wahlkampfstart der GAL in Hamburg. Zwar gibt es keine Hamburger Vertreter auf der Grünenliste, aber jetzt könne man, so Fleckenstein, mit ihnen zumindest über die Inhalte des Wahlkampfes diskutieren.
Fleckenstein weiter: „Seit Januar tingele ich durch unsere Stadt, und ich habe bisher insgesamt an 43 öffentlichen Veranstaltungen, Gesprächen, Besuchen und Podiumsdiskussionen teilgenommen. Aber alleine schaffe ich das nicht. Wenn andere Parteien die Europawahl durch die Wahlkampfkostenerstattung als Sparschwein für die Bundestagswahl missbrauchen, ist das nicht hinnehmbar!“
Fleckenstein wies in diesem Zusammenhang auf die neuesten Zahlen des „Eurobarometer“ hin, nach denen nur 43 Prozent der Deutschen bei der Europawahl Anfang Juni ihre Stimme abgeben wollen. Der europaweite Durchschnitt liege sogar noch darunter (Quelle: http://politikportal.eu)
Enttäuscht zeigte sich Fleckenstein auch vom Hamburger CDU/GAL-Senat. Laut Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft vom 31.03.2009 über die europapolitischen Schwerpunkte des Senats 2009 seien ein Europamarkt und eine Europawoche geplant. Außerdem sollte ein Gesamtkonzept zur europapolitischen Jugendarbeit erstellt werden.
Fleckenstein: „Von dem Konzept ist nichts zu sehen! Europawoche und Europamarkt finden sowieso jedes Jahr statt. Sonst ist ihnen nichts eingefallen. Das ist erbärmlich!“
Unabhängig von der Passivität anderer wird Fleckenstein den Wahlkampf fortsetzen. Rund 95 weitere Termine sind bis zur Wahl am 7. Juni in den Hamburger Stadtteilen vorgesehen.
Einzelheiten sind Fleckensteins Homepage zu entnehmen.
Fleckenstein: „Die SPD wirbt für ein soziales Europa, in dem die Arbeitnehmerinteressen, Verbraucherschutz und soziale Absicherung ernst genommen werden. Denn die EU ist nicht nur für die Wünsche der Konzerne da.
Wer am 7. Juni nicht wählen geht, sorgt dafür, dass die falsche, konservative Politik in Brüssel fortgesetzt wird. Korrekturen kann man nur mit dem Stimmzettel erreichen.“