Fegebank: Nachdenken über Ende von Schwarzgrün

Bei „Schalthoff live“ sprach die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank eine bittere Wahrheit gelassen aus. Auf die Frage, was passieren könnte, wenn der Schul-Volksentscheid für die CDU und GAL verloren geht, sagte sie: „Man muss sich dann auch sehr genau überlegen, ob das dann auch das Ende für eine Regierung bedeutet.“

Die Landesvorsitzende der Hamburger GAL, Katharina Fegebank, hat sich gestern in der Sendung „Schalthoff live“ bei Hamburg 1 erstmals dazu geäußert was passieren könnte, wenn der Volksentscheid aus Sicht der Koalition verloren geht.

„Wir wollten die direkte Demokratie verbindlich machen. Wir wollten, dass Volksentscheide in die Verfassung aufgenommen werden. Dann muss man sich natürlich die Frage stellen, wie gehen wir als Parteien, als Fraktionen und wie gehen wir als parlamentarische Demokratie mit Volksentscheiden um. Und wenn man dann in einer solchen Frage unterliegt, dann muss man sich sehr genau überlegen, ob das dann auch das Ende für eine Regierung bedeutet – oder nicht“

Fegebank äußerte sich auch zum Thema „Kitagebühren“.

Auf die Frage, warum es den absoluten politischen Willen des Senates, die Schulreform finanziell zu unterstützen und abzusichern, nicht auch in gleicher Ausprägung bei der wichtigen frühkindlichern Erziehung, also bei den Kitagebühren, gebe, antwortete Fegebank: „Ja, Sie haben Recht. Da gibt es eine gewissen Schieflage. Gerade wenn man als Partei den Anspruch hat, als Bildungspartei angesehen zu werden ….. dann gehört das (gemeint: der frühkindliche Bereich) tatsächlich auch dazu.“

Die gesamte Sendung: Hier online.

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