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	<title>hh-heute :: nachrichtenblog für hamburg</title>
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	<description>Aktuelle Informationen für Hamburg aus Politik, Kultur, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden. Links - dort wo das Herz schlägt</description>
	<lastBuildDate>Wed, 10 Mar 2010 13:46:44 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Polizei stoppt Atomtransport</title>
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Schon Anfang der Woche haben Beamte der Gefahrgut&#252;berwachung einen Atomtransport aus dem Hamburger Hafen in Bremen auf der A1 in Richtung Osnabr&#252;ck angehalten. Tragende Teile des offenen Transport-Containers waren v&#246;llig durchgerostet.  
Der Container enthielt Uranhexafluorid, bei Kontakt mit Wasser und auch Schnee entsteht daraus hochgiftige Flusss&#228;ure. Das 15 Tonnen schwere radioaktive Material musste in [...]]]></description>
		<link>http://www.hh-heute.de/polizei-stoppt-atomtransport/</link>
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		<title>„Lehren aus Fall Lara Mia ziehen“</title>
		<description><![CDATA[

Zur aktuellen Kinderschutzdiskussion anl&#228;sslich des ersten Todestages der kleinen Lara Mia aus Wilhelmsburg, die trotz beh&#246;rdlich veranlasster Betreuung unter Aufsicht verhungerte, &#228;u&#223;ert sich nun auch die GAL und setzt auf bessere Qualifikation der MitarbeiterInnen. 
Dazu erkl&#228;rt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GAL-B&#252;rgerschaftsfraktion, Christiane Bl&#246;meke: „F&#252;r die schwarzgr&#252;ne Koalition bleibt der Kinderschutz eine Aufgabe von [...]]]></description>
		<link>http://www.hh-heute.de/lehren-aus-fall-lara-mia-ziehen/</link>
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		<title>Bahnhofs Rahlstedt: Verkauf geplatzt</title>
		<description><![CDATA[

Der geplante Verkauf der alten Bahnhofsgeb&#228;ude in Rahlstedt ist geplatzt. Wie der Rahlstedter SPD-B&#252;rgerschaftsabgeordnete Ole Thorben Buschh&#252;ter heute von der Bahn erfuhr, ist der im vergangenen Jahr gefundene Investor kurz vor der Beurkundung des bereits endverhandelten Kaufvertrags abgesprungen.  
Die Bahn will nun die Ausschreibung der Entwicklungsfl&#228;chen am Bahnhof Rahlstedt wiederholen. Das Verfahren soll bis [...]]]></description>
		<link>http://www.hh-heute.de/bahnhofs-rahlstedt-verkauf-geplatzt/</link>
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		<title>Abschiebung Minderj&#228;hriger ausgesetzt</title>
		<description><![CDATA[

Nach dem Selbstmord eines 17j&#228;hrigen in Abschiebehaft hat Innensenator Ahlhaus angek&#252;ndigt, k&#252;nftig keine Minderj&#228;hrigen mehr abschieben zu wollen, sofern sie nicht straff&#228;llig geworden sind. Die Opposition begr&#252;&#223;t dies, und die SPD fordert dar&#252;ber hinaus, die UN-Kinderrechtskonvention endlich auch in Hamburg umzusetzen. 
Die SPD-B&#252;rgerschaftsfraktion fordert den Senat auf, alles zu tun, damit die UN-Kinderrechtskonvention vorbehaltlos auch [...]]]></description>
		<link>http://www.hh-heute.de/abschiebung-minderjaehriger-ausgesetzt/</link>
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		<title>Mehr Geld f&#252;r Bildung &#8211; und f&#252;r Kitas nicht?</title>
		<description><![CDATA[

Es gibt lobenswerte Investitionen im Bildungsbereich, sagt der Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (LEA) – aber warum nicht auch in den Kitas? Dort fangen Bildungsgerechtigkeit und Selektion schlie&#223;lich an. 
Das sagen die Kita-Eltern:
Der Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (LEA) Hamburg bef&#252;rwortet die von allen B&#252;rgerschaftsparteien entwickelten und beschlossenen Nachbesserungen zur Schulreform. Besonders die Herabsetzung der Klassenst&#228;rken sowie die Abschaffung des B&#252;chergelds [...]]]></description>
		<link>http://www.hh-heute.de/mehr-geld-fuer-bildung-und-fuer-kitas-nicht/</link>
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		<title>Schlechte Noten f&#252;r Ahlhaus und Steffen</title>
		<description><![CDATA[

Die SPD-B&#252;rgerschaftsfraktion hat auch der schwarz-gr&#252;nen Innenpolitik zur Halbzeit der Legislatur ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.  
&#8220;Die beiden Koalitionsparteien haben auch nach zwei Jahren in diesem sensiblen Politikfeld keine gemeinsame Linie. In der Umsetzung des Koalitionsvertrages blockieren sich CDU und GAL gegenseitig. Statt Freiheitsrechte einerseits und Sicherheitsanforderungen andererseits in Einklang zu bringen, bleiben beide Zielsetzungen [...]]]></description>
		<link>http://www.hh-heute.de/schlechte-noten-fuer-ahlhaus-und-steffen/</link>
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		<title>Mercedes zieht Umweltwerbung zur&#252;ck</title>
		<description><![CDATA[

Mercedes darf Autos mit hohem Spritverbrauch und CO2-Aussto&#223; nicht als Beitrag zum Umweltschutz bewerben. Darauf weist die Verbraucherzentrale Hamburg hin. Unter dem Slogan „Wir machen Hamburg sauberer“ hatte Mercedes in der j&#228;hrlich erscheinenden Informationsbrosch&#252;re der Stadtreinigung Hamburg f&#252;r Autos der E-Klasse geworben &#8211; jetzt nicht mehr.  
Wer in diesen Fahrzeugen unterwegs sei, so Mercedes, [...]]]></description>
		<link>http://www.hh-heute.de/mercedes-zieht-umweltwerbung-zurueck/</link>
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		<title>Tod in Abschiebehaft &#8211; Opposition will Aufkl&#228;rung</title>
		<description><![CDATA[

Nach dem vorgestrigen Tod des siebzehnj&#228;hrigen Fl&#252;chtlings David. M. im Gef&#228;ngniskrankenhaus fordern die Linksfraktion und die SPD jetzt in Schriftlichen Kleinen Anfragen vom Senat Aufkl&#228;rung &#252;ber die genauen Umst&#228;nde seines Todes, den Umgang mit minderj&#228;hrigen unbegleiteten Fl&#252;chtlingen und &#252;ber weitere Suizide in Abschiebehaft. 
M. sollte nach Polen verbracht werden, weil er dort seinen ersten Asylantrag [...]]]></description>
		<link>http://www.hh-heute.de/tod-in-abschiebehaft-linke-will-aufklaerung/</link>
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		<title>Grote: Hajduk betreibt Augenwischerei</title>
		<description><![CDATA[

Im Streit um die Bilanz der Wohnungsbaupolitik des Senats hat SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote Bausenatorin Anja Hajduk (GAL) jetzt auch au&#223;erhalb des Abendblatts Augenwischerei vorgeworfen. Hajduk betreibe Augenwischerei: &#8220;Die Senatorin versucht, ihre schlechte Bilanz mit Zahlen zu sch&#246;nen, die mit der Wohnungsbauf&#246;rderung des Senats und der Arbeit ihrer Beh&#246;rde nichts zu tun haben.&#8221; 
Die Senatorin versuche, [...]]]></description>
		<link>http://www.hh-heute.de/grote-hajduk-betreibt-augenwischerei/</link>
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		<title>Kloo&#223;: Guter Tag f&#252;r den Datenschutz</title>
		<description><![CDATA[

Rolf-Dieter Kloo&#223;, in der SPD-B&#252;rgerschaftsfraktion verantwortlich f&#252;r den Bereich Datenschutz, hat das aktuelle Urteil des Europ&#228;ischen Gerichtshofes (EuGH) begr&#252;&#223;t, wonach die in den Bundesl&#228;ndern zust&#228;ndigen Kontrollstellen zur &#220;berwachung der Verarbeitung personenbezogener Daten im nicht&#246;ffentlichen Bereich unzul&#228;ssig einer staatlichen Kontrolle unterworfen sind. 
&#8220;Ein guter Tag f&#252;r den Datenschutz&#8221;, sagte Kloo&#223;. Der EuGH st&#228;rke den Stellenwert des [...]]]></description>
		<link>http://www.hh-heute.de/klooss-guter-tag-fuer-den-datenschutz/</link>
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