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	<title>hh-heute :: nachrichtenblog für hamburg</title>
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	<description>Aktuelle Informationen für Hamburg aus Politik, Kultur, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden. Links - dort wo das Herz schlägt</description>
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		<title>Tarifflucht – der falsche Trend</title>
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		<pubDate>Wed, 22 May 2013 13:18:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Wolfgang Rose</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

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		<description><![CDATA[Gro&#223;e Ketten brauchen Leitplanken f&#252;r faires Verhalten Einzelhandelsketten und Online-Anbieter steigen immer &#246;fter aus Tarifvertr&#228;gen aus, um durch sinkende Personalkosten aufgrund von Dumpingl&#246;hnen ihre Wettbewerbsposition zu verbessern. Scharfe Kritik daran kommt vom DGB Nord. „Tarifflucht und L&#246;hne dr&#252;cken – das ist f&#252;r viele Arbeitgeber leider immer noch die Trendsportart. Wenn gerade bekannte Marken f&#252;r Lohndumping [...]]]></description>
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<p>Gro&#223;e Ketten brauchen Leitplanken f&#252;r faires Verhalten<br />
Einzelhandelsketten und Online-Anbieter steigen immer &#246;fter aus Tarifvertr&#228;gen aus, um durch sinkende Personalkosten aufgrund von Dumpingl&#246;hnen ihre Wettbewerbsposition zu verbessern. Scharfe Kritik daran kommt vom DGB Nord.<span id="more-28148"></span></p>
<p>„Tarifflucht und L&#246;hne dr&#252;cken – das ist f&#252;r viele Arbeitgeber leider immer noch die Trendsportart. Wenn gerade bekannte Marken f&#252;r Lohndumping und Ausbeutung stehen, wird ein fatales Signal an die Gesellschaft gesendet. Hier muss dringend eine neue Ordnung der Arbeitswelt her. „Mit diesen Worten hat Uwe Polkaehn, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes Nord (DGB Nord), das Verhalten von Karstadt, Edeka, Amazon und weiteren Unternehmen ger&#252;gt.</p>
<p>Der Anteil der Firmen, die ihre Besch&#228;ftigten nach Tarif entlohnen, hat sich nach Informationen des DGB Nord seit den 90er Jahren deutlich verringert. Er betr&#228;gt in den alten Bundesl&#228;ndern derzeit rund 34 Prozent, in den neuen Bundesl&#228;ndern nur 21 Prozent. In Westdeutschland arbeiten damit 61 Prozent aller Besch&#228;ftigten in einem Unternehmen mit Tarifbindung, in Ostdeutschland nur 49 Prozent. Besch&#228;ftigte mit Tarifvertrag verdienen laut einer Studie der Hans-B&#246;ckler-Stiftung im Durchschnitt etwa 660 Euro mehr als Arbeitnehmer, deren Gehalt nicht von einer Gewerkschaft ausgehandelt wurde.</p>
<p>J&#252;ngst war bekannt geworden, dass die Karstadt-Kette mit Billigung des Arbeitgeberverbandes eine zweij&#228;hrige &#8220;Tarifpause&#8221; gegen die Besch&#228;ftigten durchsetzen will: „Das ist Diebstahl aus der Lohnt&#252;te“, so Polkaehn. Die Mitarbeiter h&#228;tten ihrem Unternehmen seit 2004 &#252;ber Lohnverzicht schon mehr als 650 Millionen Euro geschenkt. Bei den selbst&#228;ndigen Einzelh&#228;ndlern der Marke „Edeka“ wird vielfach nicht mehr als 6,60 Euro pro Stunde gezahlt &#8211; Besch&#228;ftigte m&#252;ssen zum Sozialamt gehen, um aufstockende Sozialleistungen zu beantragen.</p>
<p>In allen deutschen Amazon-Standorten gibt es &#252;berhaupt noch keine Tarifbindung, auch Betriebsr&#228;te werden dort erst nach und nach gew&#228;hlt, und viele Besch&#228;ftigte m&#252;ssen wegen einer befristeten Anstellung immer wieder die Arbeitslosigkeit f&#252;rchten. Die neuen Gesellschafter der Fastfoodkette „Burger King“ setzten die Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte der Betriebsr&#228;te au&#223;er Kraft und teilten mit, dass alle Betriebsvereinbarungen gek&#252;ndigt werden.</p>
<p>Polkaehn forderte die Kunden auf, von den Firmenleitungen gute Arbeitsbedingungen, faire L&#246;hne und anst&#228;ndiges Steuerzahlen einzufordern: „Eigentum verpflichtet. Die deutsche Wirtschaft ist zum Erfolgsmodell geworden, weil hier &#252;ber Jahrzehnte mit Schutzrechten und einem Tarifvertragssystem auch f&#252;r die Arbeitnehmer gesorgt wurde. Wer das Soziale in der Marktwirtschaft eliminiert und nur noch an der Rendite schraubt, gef&#228;hrdet den Zusammenhalt und den Wohlstand der gesamten Gesellschaft.“</p>
<p>Mittel aus der staatlichen Wirtschaftsf&#246;rderung m&#252;ssten konsequent an &#252;berpr&#252;fbare Zusagen der Unternehmen gekoppelt werden, ihren Besch&#228;ftigten faire, tariflich abgesicherte Bedingungen zu bieten, so der DGB Nord.</p>
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		<title>44 Milliarden Hochschulausgaben in 2011</title>
		<link>http://www.hh-heute.de/44-milliarden-hochschulausgaben-in-2011/</link>
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		<pubDate>Wed, 22 May 2013 06:50:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Wolfgang Rose</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Hochschulausgaben sind in 2011 um 6,1 % gegen&#252;ber dem Vorjahr gewachsen. Mehr als die H&#228;lfte sind Personalausgaben. Im Jahr 2011 gaben die deutschen &#246;ffentlichen, kirchlichen und privaten Hochschulen 43,8 Milliarden Euro f&#252;r Lehre, Forschung und Krankenbehandlung aus. Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das 6,1 % mehr als im Jahr 2010 (41,2 Milliarden [...]]]></description>
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<p>Die Hochschulausgaben sind in 2011 um 6,1 % gegen&#252;ber dem Vorjahr gewachsen. Mehr als die H&#228;lfte sind Personalausgaben.<span id="more-28146"></span></p>
<p>Im Jahr 2011 gaben die deutschen &#246;ffentlichen, kirchlichen und privaten Hochschulen 43,8 Milliarden Euro f&#252;r Lehre, Forschung und Krankenbehandlung aus. Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das 6,1 % mehr als im Jahr 2010 (41,2 Milliarden Euro). Der Ausgabenzuwachs ist auf eine Vielzahl von Faktoren zur&#252;ckzuf&#252;hren, beispielsweise auf die Erweiterung der Studienkapazit&#228;ten im Rahmen des Hochschulpakts, auf die Neugr&#252;ndung von Hochschulen, auf Zusatzmittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm, auf die Ausweitung der Drittmittelforschung sowie auf Umstrukturierungen im Rahmen der Hochschulmedizin.<br />
Mit 24,2 Milliarden Euro waren die Personalaufwendungen &#8211; wie in den Jahren zuvor &#8211; der gr&#246;&#223;te Ausgabeposten der deutschen Hochschulen (2010: 23,0 Milliarden Euro). Sie machten 55,3 % der gesamten Hochschulausgaben aus. Der laufende Sachaufwand betrug 14,6 Milliarden Euro (2010: 13,9 Milliarden Euro). 5,0 Milliarden Euro wurden f&#252;r Investitionen ausgegeben, rund 0,6 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr.<br />
Auf die Universit&#228;ten (ohne medizinische Einrichtungen/Gesundheitswissenschaften der Universit&#228;ten) entfiel 2011 ein Ausgabevolumen von 18,1 Milliarden Euro, das waren 6,4 % mehr als 2010. Die medizinischen Einrichtungen/Gesundheitswissenschaften der Universit&#228;ten wendeten f&#252;r Lehre, Forschung und Krankenbehandlung 19,9 Milliarden Euro (+ 5,4 %) auf. Die Fachhochschulen (einschlie&#223;lich Verwaltungsfachhochschulen) steigerten 2011 ihre Ausgaben gegen&#252;ber dem Vorjahr um 8,4 % auf 5,0 Milliarden Euro.<br />
Die Ausgabensteigerungen konnten die Hochschulen zu einem betr&#228;chtlichen Teil &#252;ber h&#246;here eigene Einnahmen finanzieren. Die Einnahmen aus wirtschaftlicher T&#228;tigkeit und Verm&#246;gen, die zu &#252;ber 90 % von medizinischen Einrichtungen als Entgelte f&#252;r die Krankenbehandlung erwirtschaftet wurden, erh&#246;hten sich um 5,1 % auf 14,2 Milliarden Euro. Au&#223;erdem warben die Hochschulen im Jahr 2011 Drittmittel in H&#246;he von 6,4 Milliarden Euro (+ 7,9 %) ein. Die Drittmitteleinnahmen sind in erster Linie f&#252;r Forschung und Entwicklung bestimmt. Wichtigste Drittmittelgeber der Hochschulen waren die Deutsche Forschungsgemeinschaft (2,1 Milliarden Euro), der Bund (1,5 Milliarden Euro) sowie die gewerbliche Wirtschaft (1,3 Milliarden Euro). Die Einnahmen der Hochschulen aus Beitr&#228;gen der Studierenden stiegen 2011 geringf&#252;gig und lagen bei 1,3 Milliarden Euro (+ 0,3 %).<br />
Ausf&#252;hrliche Ergebnisse zu den Finanzen der Hochschulen bietet die Fachserie 11, Reihe 4.5, die im Internet unter www.destatis.de ->Publikationen-> Thematische Ver&#246;ffentlichungen erh&#228;ltlich ist. Weitere Daten und Informationen zum Thema stehen im Bereich Bildung, Forschung, Kultur zur Verf&#252;gung.<br />
Die vollst&#228;ndige Pressemitteilung (inklusive PDF-Version) sowie weiteren Zusatzinformationen und -funktionen, ist im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter www.destatis.de/presseaktuell zu finden.</p>
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		<title>Null-Angebot im Handel</title>
		<link>http://www.hh-heute.de/null-angebot-im-handel/</link>
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		<pubDate>Tue, 21 May 2013 13:45:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Wolfgang Rose</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

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		<description><![CDATA[Die erste Tarifverhandlung f&#252;r den Hamburger Einzelhandel wurde ergebnislos abgebrochen. Der Arbeitgeberverband will drastische Einkommenseinbu&#223;en – ver.di k&#252;ndigt massiven Widerstand an. Die erste Tarifverhandlung f&#252;r die rund 70.000 Besch&#228;ftigten des Hamburger Einzelhandels wurde heute ergebnislos abgebrochen. ver.di hatte Einkommensverbesserungen von monatlich € 150, € 90 f&#252;r Azubis und eine Vorteilsregelung f&#252;r ver.di Mitglieder gefordert. Hamburg [...]]]></description>
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Die erste Tarifverhandlung f&#252;r den Hamburger Einzelhandel wurde ergebnislos abgebrochen. Der Arbeitgeberverband will drastische Einkommenseinbu&#223;en – ver.di k&#252;ndigt massiven Widerstand an.<span id="more-28144"></span></p>
<p>Die erste Tarifverhandlung f&#252;r die rund 70.000 Besch&#228;ftigten des Hamburger Einzelhandels wurde heute ergebnislos abgebrochen. ver.di hatte Einkommensverbesserungen von monatlich € 150, € 90 f&#252;r Azubis und eine Vorteilsregelung f&#252;r ver.di Mitglieder gefordert.<br />
Hamburg ist das einzige Bundesland, in dem der Arbeitgeberverband den Manteltarifvertrag nicht aufgek&#252;ndigt hatte. F&#252;r ver.di ist dies aber kein Zeichen, dass die Tarifverhandlungen sich hier einfacher gestalten k&#246;nnten.</p>
<p>F&#252;r Arno Peukes, ver.di Verhandlungsf&#252;hrer, war die heutige Tarifverhandlung ist ein Skandal: „W&#228;hrend sich die Umsatz- und Gewinnzahlen der Branche gut entwickelt haben, will der Arbeitgeberverband seinen Beitragsunternehmen jetzt einen weiteren Schluck aus der Flasche pr&#228;sentieren, den diejenigen bezahlen sollen, die heute schon mit ihrem Einkommen kaum noch klar kommen: die Besch&#228;ftigten.“</p>
<p>ver.di geht die Forderung der Arbeitgeber nach Modernisierung an den wirklichen Modernisierungsbedarfen vorbei. Dazu Peukes: „Eine Befragung von rund 14.000 Besch&#228;ftigten des Hamburger Handels hat gezeigt, dass die Sorge um das Einkommen f&#252;r die meisten Besch&#228;ftigten mit einem hohen Gesundheitsrisiko verbunden ist. Dies wird vom Arbeitgeberverband genauso ignoriert, wie die st&#228;ndig steigende Gesundheitsbelastung am Arbeitsplatz. Wer sich vor diesem Hintergrund traut, Einkommenseinbu&#223;en von € 300 bis € 1.000 zu fordern, zeigt deutlich, was er meint, wenn er von Modernisierung spricht.“</p>
<p>Vor dem Hintergrund des heutigen Verhandlungsergebnisses k&#252;ndigt ver.di auch f&#252;r Hamburg massive Arbeitsk&#228;mpfe an.<br />
„Unsere Kolleginnen und Kollegen leisten jeden Tag gute Arbeit. Deshalb haben sie auch ein Recht auf gute Arbeitsbedingungen und faire Einkommen“, sagt Peukes. In die Arbeitsk&#228;mpfe werde man auch das aus der Tarifbindung gefl&#252;chtete Warenhausunternehmen Karstadt mit einbeziehen.</p>
<p>„Karstadt zeigt, wo der wirkliche Modernisierungsbedarf ist, n&#228;mlich beim Arbeitgeberverband. Wer seinen Mitgliedsunternehmen die M&#246;glichkeit der Tarifflucht anbietet, legt die Fackel an den Fl&#228;chentarifvertrag und an die M&#246;glichkeit verl&#228;sslicher Tarifregelungen f&#252;r alle Besch&#228;ftigte des Einzelhandels“, so Peukes.</p>
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		</item>
		<item>
		<title>Parken nur in Fahrtrichtung erlaubt</title>
		<link>http://www.hh-heute.de/parken-nur-in-fahrtrichtung-erlaubt/</link>
		<comments>http://www.hh-heute.de/parken-nur-in-fahrtrichtung-erlaubt/#comments</comments>
		<pubDate>Tue, 21 May 2013 07:49:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Wolfgang Rose</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.hh-heute.de/?p=28142</guid>
		<description><![CDATA[Der ACE-Verkehrsrechtsexperte warnt Autofahrer davor, das Auto gegen die Verkehrsrichtung zu parken. Nach langer Suche ist die freie Parkl&#252;cke endlich gefunden &#8211; allerdings auf der anderen Stra&#223;enseite. Wer das Auto jetzt einfach &#252;ber die Stra&#223;e lenkt und am linken Stra&#223;enrand entgegen der Fahrtrichtung abstellt, riskiert 15 Euro Bu&#223;geld. Davor warnt Volker Lempp, Verkehrsrechtsexperte beim Auto [...]]]></description>
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<p>Der ACE-Verkehrsrechtsexperte warnt Autofahrer davor, das Auto gegen die Verkehrsrichtung zu parken.<span id="more-28142"></span></p>
<p>Nach langer Suche ist die freie Parkl&#252;cke endlich gefunden &#8211; allerdings auf der anderen Stra&#223;enseite. Wer das Auto jetzt einfach &#252;ber die Stra&#223;e lenkt und am linken Stra&#223;enrand entgegen der Fahrtrichtung abstellt, riskiert 15 Euro Bu&#223;geld. Davor warnt Volker Lempp, Verkehrsrechtsexperte beim Auto Club Europa (ACE), im Mannheimer Morgen. &#8220;Linksparken ist verboten&#8221;, betont er und verweist auf die Stra&#223;enverkehrsordnung, die vorschreibt, zum Halten oder Parken &#8220;an den rechten Fahrbahnrand heranzufahren&#8221; (§ 12, Abs. 4 StVO).</p>
<p>Dass entgegen der Fahrtrichtung abgestellte Fahrzeuge jedoch abgeschleppt werden, ist laut Lempp sehr unwahrscheinlich, solange das Parken dort generell erlaubt ist. Durch das Linksparkverbot sollen vor allem Rangierman&#246;ver vermieden werden.</p>
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		</item>
		<item>
		<title>„Konfetti im Kopf“-Aktionstage in Wandsbek</title>
		<link>http://www.hh-heute.de/konfetti-im-kopf-aktionstage-in-wandsbek/</link>
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		<pubDate>Tue, 21 May 2013 07:06:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Wolfgang Rose</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.hh-heute.de/?p=28140</guid>
		<description><![CDATA[Menschen mit Demenz sind das Thema einer bundesweiten Aktivierungskampagne, an der sich auch das Bezirksamt Wandsbek beteiligt. Das Programm beginnt am Mittwoch mit einer Auftaktveranstaltung. An der bundesweiten Informationsb&#246;rse „Konfetti im Kopf“ zum Thema Demenz mit Kulturprogramm nimmt auch der Bezirk Wandsbek teil. Die stellvertretende Sozialdezernentin, Sabine Steffen, wird am Mittwoch, dem 29. Mai 2013, [...]]]></description>
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<p>Menschen mit Demenz sind das Thema einer bundesweiten Aktivierungskampagne, an der sich auch das Bezirksamt Wandsbek beteiligt. Das Programm beginnt am Mittwoch mit einer Auftaktveranstaltung.<span id="more-28140"></span></p>
<p>An der bundesweiten Informationsb&#246;rse „Konfetti im Kopf“ zum Thema Demenz mit Kulturprogramm nimmt auch der Bezirk Wandsbek teil. Die stellvertretende Sozialdezernentin, Sabine Steffen, wird am Mittwoch, dem 29. Mai 2013, um 15 Uhr im B&#252;rgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg, die Veranstaltung er&#246;ffnen und ein Gru&#223;wort sprechen. Der Eintritt ist frei.<br />
Bundesweiter Schirmherr der Kampagne „Konfetti im Kopf“, die schon in mehreren deutschen St&#228;dten Aktionstage veranstaltete, ist Bundespr&#228;sident a.D. Prof. Dr. Roman Herzog. Hamburgs Erster B&#252;rgermeister Olaf Scholz &#252;bernimmt die lokale Schirmherrschaft. Circa 150 Institutionen und Unternehmen aus dem Demenz-Bereich sind in Hamburg an den Aktionstagen beteiligt, um &#252;ber Demenz und deren Relevanz zu informieren: Circa. 1,4 Millionen Menschen leben in Deutschland mit der Diagnose Demenz; 2015 werden es voraussichtlich drei Millionen Menschen sein. Das Programm der Aktionstage informiert &#252;ber Beratungs- und Entlastungsangebote und vermittelt Einblicke in die Welt von Menschen mit Demenz. Auch &#252;ber die M&#246;glichkeit von Ehren&#228;mtern wird aufgekl&#228;rt. Unter anderem findet in der Hamburger Innenstadt, an der Hauptkirche St. Petri, eine Open-Air-Ausstellung statt. Aber auch im Bezirk Wandsbek werden Veranstaltungen angeboten:<br />
Die Mobilb&#252;hne von „Konfetti im Kopf“ wird am Samstag, dem 1. Juni 2013, von 10:30 bis 12 Uhr, in der Fu&#223;g&#228;ngerzone Wei&#223;e Rose in Volksdorf und ebenfalls am Samstag, dem 1. Juni 2013, von 15 bis 16:30 Uhr, in der Fu&#223;g&#228;ngerzone Schweriner Stra&#223;e in Rahlstedt vor Ort sein und dort Interessierte mit einem bunten und informativen Rahmenprogramm zum Thema Demenz informieren und unterhalten. Auch dort ist der Eintritt frei.<br />
N&#228;here Informationen und Ansprechpartner unter www.konfetti-im-kopf.de.</p>
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		<title>SPD: Hamburger DOM nicht privatisieren</title>
		<link>http://www.hh-heute.de/spd-hamburger-dom-nicht-privatisieren/</link>
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		<pubDate>Fri, 17 May 2013 17:23:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Wolfgang Rose</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.hh-heute.de/?p=28138</guid>
		<description><![CDATA[Die SPD-B&#252;rgerschaftsfraktion will den Volksfestcharakter des Hamburger Doms erhalten und lehnt seine Privatisierung ab. Eine Privatisierung des Hamburger DOMs, so wie es der Rechnungshof in seinem Abschlussbericht 2013 ins Gespr&#228;ch gebracht hat, wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben. &#8220;Wir sind stets dankbar f&#252;r die kritische Begleitung des Hamburger Rechnungshofes und nehmen seine Hinweise und [...]]]></description>
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<p>Die SPD-B&#252;rgerschaftsfraktion will den Volksfestcharakter des Hamburger Doms erhalten und lehnt seine Privatisierung ab.<span id="more-28138"></span></p>
<p>Eine Privatisierung des Hamburger DOMs, so wie es der Rechnungshof in seinem Abschlussbericht 2013 ins Gespr&#228;ch gebracht hat, wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben. &#8220;Wir sind stets dankbar f&#252;r die kritische Begleitung des Hamburger Rechnungshofes und nehmen seine Hinweise und Anregungen sehr ernst. Aber beim Hamburger DOM ist unsere Haltung eindeutig. Eine Privatisierung w&#252;rde die st&#228;dtische Einflussnahme ma&#223;geblich einschr&#228;nken oder beseitigen und birgt unseres Erachtens die Gefahr einer erheblichen Anhebung der Preise. Der DOM ist aber ein Volks- und Familienfest – und diesen Charakter wollen wir erhalten. Der DOM darf nicht zu einer Veranstaltung werden, die der Gewinnmaximierung eines privaten Unternehmens dient&#8221;, so die SPD-Abgeordnete Dorothee Martin, Mitglied im Wirtschaftsausschuss.</p>
<p>Martin hat in der B&#252;rgerschaft darauf hingewiesen, dass eine Erh&#246;hung der Standgeb&#252;hren durch die Stadt, wie sie der Rechnungshof vorschl&#228;gt, zu einer Verdreifachung der heutigen Kosten f&#252;r die DOM-Beschicker f&#252;hren k&#246;nnte. &#8220;Das w&#252;rde dann &#252;ber die Preise auf die Besucherinnen und Besucher abgew&#228;lzt. Und damit w&#228;re der Volksfestcharakter massiv gef&#228;hrdet. Standpl&#228;tze f&#252;r die Schausteller d&#252;rfen logischerweise nicht verschenkt werden. Aber gerade durch moderate Standgeb&#252;hren und den st&#228;dtischen Einfluss ist es m&#246;glich, dass auch kleinere und &#8216;exotischere&#8217; Schausteller auf dem DOM vertreten sind, die das Besondere und die Vielfalt ausmachen. Gerade dadurch ist es m&#246;glich, dass auf dem DOM auch kulturelle Angebote stattfinden k&#246;nnen, wie etwa durch Auff&#252;hrungen von Kampnagel beim diesj&#228;hrigen Fr&#252;hjahrsdom. Und gerade dadurch ist es m&#246;glich, dass die meisten Schausteller immer mittwochs beim Familientag auf dem DOM erm&#228;&#223;igte Preise anbieten k&#246;nnen. Die Durchf&#252;hrung durch die Stadt sichert diesen Charakter als familiengerechtes Volksfest und tr&#228;gt damit wesentlich zum Erfolg und der Anziehungskraft des DOMs bei. Daran sollten wir nicht r&#252;tteln.&#8221;</p>
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		<title>Amazon-Ansiedlung in Neum&#252;nster?</title>
		<link>http://www.hh-heute.de/amazon-ansiedlung-in-neumunster/</link>
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		<pubDate>Fri, 17 May 2013 07:43:05 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Wolfgang Rose</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.hh-heute.de/?p=28136</guid>
		<description><![CDATA[Der DGB Nord erwartet von der Politik in Schleswig-Holstein, die m&#246;gliche Unterst&#252;tzung einer Ansiedlung von Amazon an die Qualit&#228;t der Arbeitspl&#228;tze zu kn&#252;pfen. Die Forderung: Arbeitspl&#228;tze ja – aber keinen Cent f&#252;r Ausbeuterei Medienberichten zufolge pr&#252;ft Amazon den Bau eines Logistikzentrums f&#252;r den norddeutschen und skandinavischen Raum in Neum&#252;nster. Der DGB erkl&#228;rt dazu: Bundesweit k&#228;mpfen [...]]]></description>
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<p>Der DGB Nord erwartet von der Politik in Schleswig-Holstein, die m&#246;gliche Unterst&#252;tzung einer Ansiedlung von Amazon an die Qualit&#228;t der Arbeitspl&#228;tze zu kn&#252;pfen. Die Forderung: Arbeitspl&#228;tze ja – aber keinen Cent f&#252;r Ausbeuterei<span id="more-28136"></span></p>
<p>Medienberichten zufolge pr&#252;ft Amazon den Bau eines Logistikzentrums f&#252;r den norddeutschen und skandinavischen Raum in Neum&#252;nster. Der DGB erkl&#228;rt dazu:</p>
<p>Bundesweit k&#228;mpfen Besch&#228;ftigte des Versandh&#228;ndlers Amazon f&#252;r h&#246;here L&#246;hne und faire Arbeitsbedingungen. Vor einer m&#246;glichen Ansiedlung des Unternehmens in Neum&#252;nster m&#252;sse auch die Qualit&#228;t der Arbeit &#252;berpr&#252;ft werden, sagte Uwe Polkaehn, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes Nord (DGB Nord), gestern w&#228;hrend der Diskussionsveranstaltung &#8220;Gute Arbeit in der Kommune&#8221; in Neum&#252;nster. Wirtschaftsminister und Wirtschaftsf&#246;rderer sollten Amazon klar machen, dass es f&#252;r arbeitnehmerfeindliche Praktiken keine amtliche Unterst&#252;tzung geben k&#246;nne.</p>
<p>Polkaehn forderte auch die Kunden des Versandh&#228;ndlers auf, weiterhin Druck auf die Firmenleitung zu machen, damit bei Amazon endlich faire Arbeitsbedingungen hergestellt werden: „Amazon spielt immer noch Wildwest auf dem Arbeitsmarkt. Gerade gegen&#252;ber einem Onlineunternehmen haben die Kunden eine enorme Macht – sie m&#252;ssen zeigen, dass sie keine Ausbeuterei unterst&#252;tzen wollen. Und auch eine m&#246;gliche Ansiedlung einer Niederlassung bei Neum&#252;nster muss an die Einhaltung fairer L&#246;hne und Arbeitbedingungen gekoppelt werden.“</p>
<p>F&#252;r den US-Konzern sind weltweit mehr als 80.000 Menschen t&#228;tig, rund 9.000 Vollzeitmitarbeiter besch&#228;ftigt Amazon in Deutschland nach eigenen Angaben. In allen deutschen Standorten gibt es noch keine Tarifbindung, auch Betriebsr&#228;te werden erst nach und nach gew&#228;hlt. ver.di fordert ein tarifliches Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Nachtzuschl&#228;ge ab 20 Uhr und Entlohnung nach Tarifvertrag. In den Amazon-Logistikzentren Bad Hersfeld und Leipzig waren Mitarbeiter der Fr&#252;hschicht deshalb in den Streik getreten.</p>
<p>Polkaehn: „Zwei Drittel der Besch&#228;ftigten bei Amazon in Bad Hersfeld leben mit befristeten Arbeitsvertr&#228;gen. Sie k&#246;nnen deshalb nicht f&#252;r die Zukunft planen und m&#252;ssen immer wieder um ihren Arbeitsplatz bangen. St&#228;ndige Angst um die eigene Zukunft blockiert jedes Wohlbefinden der Mitarbeiter. L&#246;hne und Arbeitsbedingungen m&#252;ssen so sein, dass die Besch&#228;ftigten davon leben und gesund bleiben k&#246;nnen. Auch die Kunden k&#246;nnen ihren Beitrag leisten, damit dies gelingt.“</p>
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		<title>Tarifverhandlungen im Einzelhandel beginnen</title>
		<link>http://www.hh-heute.de/tarifverhandlungen-im-einzelhandel-beginnen/</link>
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		<pubDate>Thu, 16 May 2013 07:59:07 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Wolfgang Rose</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.hh-heute.de/?p=28134</guid>
		<description><![CDATA[ver.di erwartet eine harten Tarifkonflikt im Einzelhandel. Seeterrassen.Am kommenden Dienstag beginnen in Hamburg die Tarifverhandlungen f&#252;r die rund 70.000 Besch&#228;ftigten des Einzelhandels. ver.di fordert eine Tariferh&#246;hung von € 150 im Monat (€ 90 f&#252;r Auszubildende) bei einer Laufzeit von zw&#246;lf Monaten. Der Einzelhandel verzeichnet gute Ums&#228;tze und macht hervorragende Gewinne, gerade in Hamburg. So stiegen [...]]]></description>
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<p>ver.di erwartet eine harten Tarifkonflikt im Einzelhandel. Seeterrassen.Am kommenden Dienstag beginnen in Hamburg die Tarifverhandlungen f&#252;r die rund 70.000 Besch&#228;ftigten des Einzelhandels. ver.di fordert eine Tariferh&#246;hung von € 150 im Monat (€ 90 f&#252;r Auszubildende) bei einer Laufzeit von zw&#246;lf Monaten.<span id="more-28134"></span></p>
<p>Der Einzelhandel verzeichnet gute Ums&#228;tze und macht hervorragende Gewinne, gerade in Hamburg. So stiegen die Gewinne nach Steuern seit 2000 um 76 %. Auf der anderen Seite m&#252;ssen die Besch&#228;ftigten auf immer mehr Verkaufsfl&#228;che, bei immer l&#228;ngeren &#214;ffnungszeiten, mit immer weniger Besch&#228;ftigten immer mehr leisten und das bei Reallohnverlusten. Eine von ver.di Handel in Hamburg durchgef&#252;hrte Untersuchung zeigt, dass die Arbeit im Einzelhandel deshalb f&#252;r immer mehr Besch&#228;ftigte zur gesundheitlichen Belastung wird.</p>
<p>„Arbeiten im Hamburger Handel macht krank. Und besonders das Einkommen ist einer der bestimmenden Krankmacher. Deswegen ist das erste Ziel in den anstehenden Tarifverhandlungen durch eine deutliche Entgelterh&#246;hung Respekt und Anerkennung f&#252;r die Leistung der Einzelhandelsbesch&#228;ftigten entgegenzubringen“, erkl&#228;rt der ver.di Verhandlungsf&#252;hrer, Arno Peukes.</p>
<p>Erschwert werden die Tarifverhandlungen im Einzelhandel durch die konzertierte Aktion der Arbeitgeberverb&#228;nde, die mit Ausnahme von Hamburg alle Manteltarifvertr&#228;ge gek&#252;ndigt haben und den Austritt von Karstadt aus dem Arbeitgeberverband. „Mit dem Schlagwort der “Modernisierung“ wollen die Konzerne massive Eingriffe in die existenziellen Arbeitsbedingungen der Einzelhandelsbesch&#228;ftigten durchsetzen. Auch wenn der Hamburger Manteltarifvertrag nicht aufgek&#252;ndigt wurde, erwarten wir, dass auch hier der Arbeitgeberverband Angriffe auf die Einkommen starten wird“, so Peukes weiter.</p>
<p>„Wir lassen nicht zu, dass der Verdr&#228;ngungswettbewerb der Handelskonzerne auf dem R&#252;cken der Besch&#228;ftigten ausgetragen wird. Dieser Handel ist heute schon nicht fair und braucht ein Umdenken im Sinne der Besch&#228;ftigten. Dazu werden wir gebraucht und dazu sind die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben bereit“, so der Gewerkschafter.</p>
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		<title>Uwe Grund tritt nicht wieder an</title>
		<link>http://www.hh-heute.de/uwe-grund-tritt-nicht-wieder-an/</link>
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		<pubDate>Wed, 15 May 2013 18:26:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Wolfgang Rose</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.hh-heute.de/?p=28132</guid>
		<description><![CDATA[An der F&#252;hrungsspitze des DGB Hamburg wird ein Wechsel eingeleitet. Hamburgs DGB-Vorsitzender Uwe Grund hat auf einer turnusm&#228;&#223;igen Sitzung den Vorstand der Hamburger Gewerkschaften dar&#252;ber informiert, dass er nicht f&#252;r eine weitere Amtszeit kandidieren wird. „Diese Entscheidung hat rein pers&#246;nliche Gr&#252;nde und ist allein meiner angeschlagenen Gesundheit geschuldet“, so Uwe Grund. Hamburgs DGB-Chef ist seit [...]]]></description>
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<p>An der F&#252;hrungsspitze des DGB Hamburg wird ein Wechsel eingeleitet. Hamburgs DGB-Vorsitzender Uwe Grund hat auf einer turnusm&#228;&#223;igen Sitzung den Vorstand der Hamburger Gewerkschaften dar&#252;ber informiert, dass er nicht f&#252;r eine weitere Amtszeit kandidieren wird.<span id="more-28132"></span></p>
<p>„Diese Entscheidung hat rein pers&#246;nliche Gr&#252;nde und ist allein meiner angeschlagenen Gesundheit geschuldet“, so Uwe Grund. Hamburgs DGB-Chef ist seit knapp 42 Jahren hauptberuflich f&#252;r die Gewerkschaft t&#228;tig. Davon fast 25 Jahre in Wahlfunktionen, zun&#228;chst bei der Deutschen Angestellten Gewerkschaft (DAG) und mit der Gr&#252;ndung von ver.di in dessen Landesbezirk Hamburg. Seit September 2009 ist er DGB-Vorsitzender in der Hansestadt.</p>
<p>Der DGB-Vorstand hat die Entscheidung von Uwe Grund sehr bedauert, &#228;u&#223;erte aber seinen Respekt und Verst&#228;ndnis f&#252;r den Schritt. F&#252;r sein langj&#228;hriges berufliches Engagement dankten ihm die Vorstandsmitglieder und beschlossen, eine f&#252;nfk&#246;pfige Findungskommission einzusetzen, die einen Vorschlag f&#252;r eine Nachfolge erarbeiten soll.</p>
<p>Auf der regul&#228;ren Delegiertenkonferenz des DGB Hamburg am 22. Oktober 2013 wird &#252;ber diese Personalie als Kandidatenvorschlag entschieden werden. Die Wahl des oder der Nachfolger/in erfolgt schlie&#223;lich auf der n&#228;chsten DGB-Bezirkskonferenz Nord am 14. Dezember 2013 in L&#252;beck.</p>
<p>___________________________</p>
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		<item>
		<title>Ombudspersonen beraten &#252;ber Inklusion</title>
		<link>http://www.hh-heute.de/ombudspersonen-beraten-uber-inklusion/</link>
		<comments>http://www.hh-heute.de/ombudspersonen-beraten-uber-inklusion/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 15 May 2013 18:14:55 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Wolfgang Rose</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.hh-heute.de/?p=28130</guid>
		<description><![CDATA[In Hamburg nimmt die Ombudsstelle Inklusive Bildung ihre Arbeit auf. Vier fachkompetente Ombudspersonen beraten zuk&#252;nftig Sch&#252;lerinnen und Sch&#252;ler sowie Eltern bei Problemen der Inklusion. Im April 2013 hat die Ombudsstelle Inklusive Bildung ihre Arbeit aufgenommen. Mit zun&#228;chst vier ehrenamtlich t&#228;tigen Ombudspersonen, die &#252;ber einen breiten Erfahrungsschatz im Hamburgischen Bildungswesen und insbesondere im Bereich der sonderp&#228;dagogischen [...]]]></description>
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<p>In Hamburg nimmt die Ombudsstelle Inklusive Bildung ihre Arbeit auf. Vier fachkompetente Ombudspersonen beraten zuk&#252;nftig Sch&#252;lerinnen und Sch&#252;ler sowie Eltern bei Problemen der Inklusion.<span id="more-28130"></span></p>
<p>Im April 2013 hat die Ombudsstelle Inklusive Bildung ihre Arbeit aufgenommen. Mit zun&#228;chst vier ehrenamtlich t&#228;tigen Ombudspersonen, die &#252;ber einen breiten Erfahrungsschatz im Hamburgischen Bildungswesen und insbesondere im Bereich der sonderp&#228;dagogischen F&#246;rderung verf&#252;gen, startet das neue Beratungsangebot. Die Ombudspersonen sind unabh&#228;ngig und dem Grundsatz der Vertraulichkeit verpflichtet, ihr Angebot ist f&#252;r die Ratsuchenden kostenlos.</p>
<p>Senator Ties Rabe: „&#220;ber die bestehenden schulischen Beratungsangebote hinaus m&#246;chten wir mit dieser Ombudsstelle gezielt Eltern und Sch&#252;lerinnen und Sch&#252;ler unterst&#252;tzen, die konkreten Beratungs- und Unterst&#252;tzungsbedarf bei der Umsetzung der Inklusion haben. Die drei Ombudsfrauen und der Ombudsmann k&#246;nnen von Eltern und Sch&#252;lerinnen und Sch&#252;lern um Rat gebeten aber auch in konkreten Konfliktf&#228;llen als Vermittler eingeschaltet werden.“ </p>
<p>Die Einsetzungsverf&#252;gung f&#252;r die vier Ombudspersonen gilt zun&#228;chst f&#252;r die Jahre 2013 und 2014.</p>
<p>Folgende Personen wurden eingesetzt:</p>
<p>· Uta Buresch, ehemalige Oberstudienr&#228;tin an Sonderschulen</p>
<p>· Dr. J&#252;rgen N&#228;ther, ehemaliger Leiter des Amtes f&#252;r Kinderbetreuung der Beh&#246;rde f&#252;r Schule, Jugend und Berufsbildung</p>
<p>· Gudrun Probst-Eschke, ehemalige Rektorin der Sprachheilschule Reinbeker Redder</p>
<p>· Birgit Zeidler, ehemalige Oberschulr&#228;tin f&#252;r Lernen, Sprache und Verhalten.</p>
<p>Senator Ties Rabe: „Ich danke Frau Buresch, Frau Probst-Eschke, Frau Zeidler und Herrn Dr. N&#228;ther f&#252;r ihr Engagement. Die Beh&#246;rde f&#252;r Schule und Berufsbildung wird die Arbeit der Ombudsstelle nach Kr&#228;ften unterst&#252;tzen.“</p>
<p>Die Gesch&#228;ftsstelle der Ombudsstelle Inklusive Bildung ist im Schulinformationszentrum (SIZ) der BSB, Hamburger Stra&#223;e 125a, 22083 Hamburg angesiedelt. Ansprechpartnerin in der Gesch&#228;ftsstelle ist Frau Kristiane Harrendorf, Tel: (040) 42863-2733. Die Gesch&#228;ftsstelle ist telefonisch erreichbar montags und dienstags von 9 bis 11 Uhr und donnerstags von 14 bis 16 Uhr. Auch f&#252;r die Gesch&#228;ftsstelle gilt der Grundsatz der Vertraulichkeit.</p>
<p>Die &#246;ffentliche Sprechstunde der Ombudsstelle Inklusive Bildung ist jeweils dienstags von 14 bis 18 Uhr.</p>
<p>Anfragen k&#246;nnen ab sofort auch per Email unter ombudsstelle-inklusion@bsb.hamburg.de an die Gesch&#228;ftsstelle gerichtet werden.</p>
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