Europa: Schwarzgrün rettet hauchdünne Mehrheit

Eine Wahlbeteiligung von 34,7 Prozent: Das ist natürlich keine Basis, um daraus Rückschlüsse für Hamburger Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl im Herbst oder gar für eine Bürgerschaftswahl 2012 zu ziehen – aber einen kleinen Hinweis geben die Zahlen ja vielleicht doch. Frohlocken könnten die drei „kleineren“ Parteien, aber auch die derzeitige senatstragende Koalition. Und natürlich Knut Fleckenstein (SPD): 20 Jahre, nachdem er zum ersten Mal stellvertretender Kandidat war (damals für Christa Randzio-Plath), schaffte er den Sprung nach Brüssel.

Das ist das vorläufige amtliche Endergebnis:

CDU 119.328 Stimmen gleich 29,7 % gegenüber 36,7 % 2004 und 40,2 % 1999. Ob das Ergebnis für die Hamburger Kandidatin Birgit Schnieber-Jastram reicht, um den Sprung nach Brüssel zu schaffen, steht nicht fest; es hängt bei der CDU vor allem davon ab, wie hoch die Wahlbeteiligung in den anderen Bundesländern war.

SPD 104.142 Stimmen gleich 25,4 % (25,3 / 37,2) – Knut Fleckenstein ist (über die Bundesliste der SPD) gewählt.

GRÜNE 83.539 Stimmen gleich 20,5 % (24,6 / 12,0)

FDP 44.508 Stimmen gleich 11,1 % (5,5 / 3,3)

DIE LINKE 27.580 Stimmen gleich 6,7 % (erstmals dabei)

In der Tendenz heißt das: CDU und GRÜNE verlieren, haben zusammen aber auch heute eine Mehrheit. Die FDP legt massiv zu, schwarz-gelb ist aber auch weiterhin keine Option, weil die Gewinne der FDP geringer ausfallen als die Verluste der CDU. Rot-rot-grün, schon bei der Bürgerschaftswahl die zahlenmäßig stärkste Gruppe, wären mit über 53 % auch jetzt die mit Abstand stärkste Koalition.

Alle Parteien müssten sich fragen, ob sie nicht endlich dazu übergehen wollen, auch Europawahlen ernster zu nehmen – bei der Wahlbeteiligung wird Hamburg wieder einen der bundesweit schlechtesten Plätze einnehmen (2004 landeten wir auf dem vorletzten Platz). Und die Wahlwerber aller Parteien schließlich müssen sich fragen lassen, was ein sogenannter Wahlkampf denn wirklich bewegt – der rührige Knut Fleckenstein (SPD), der seit einem halben Jahr unermüdlich Veranstaltungen für Europa absolvierte, hat letzten Endes weniger erreicht als die FDP (100 % Zuwachs), von der sich seit Monaten in Hamburg kaum ein Lebenszeichen feststellen lässt .

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