Der Elbstrand am Falkensteiner Ufer wurde jüngst durch neue Sandschicht aufgepolstert. Wunderschön für die Anwohner und Touristen – aber für die zuständige Hamburg Port Authority (HPA) sehr teuer: Der Schutz des 400 Meter langen Strandabschnitts vor Erosion kostet in diesem Jahr eine halbe Million Euro. Noch ist nicht klar, wer dies in den kommenden Jahren aufbringen soll.
Hintergrund ist, dass im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen die Bürgerschaft einen Antrag der CDU beschlossen hatte, der besagte, dass aufgrund des wegfallenden jährlichen staatlichen Betriebskostenzuschusses an die Hamburg Port Authority (HPA) diese künftig Aufgaben, die nicht „hafenspezifischer Natur sind“, nur noch kostendeckend erledigen sollen. Exemplarisch wurde dabei die Strandreinigung entlang der Elbe genannt.
Die SPD-Wahlkreisabgeordnete Anne Krischok erläutert die Konsequenzen: „Vor den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2011/2012 muss nun der Senat bis zum kommenden Jahr ermitteln, welche „nicht hafenspezifischen Aufgaben“ die HPA bisher aus übergeordneten stadtpolitischen Erwägungen übernommen und welche Kosten hierfür anfallen“. In einem weiteren Schritt muss dann geklärt werden, wer künftig für diese Aufgaben künftig als Rechnungsempfänger in Frage kommt. Hier will Anne Krischok mit einer parlamentarischen Anfrage an den Senat für Klarheit sorgen.
„Bedenkt man, dass im Oktober der Senat auf einer Klausur festlegen wird, wie die Zinsen für Hamburgs zusätzliche Verschuldung von 6 Milliarden Euro eingespart werden sollen, kann man sich vorstellen, dass hier sich niemand vordrängeln wird“ führt sie ihre Befürchtungen aus. Bleibt zu hoffen, dass bis Ende kommenden Jahres die Wirtschaftskrise geendet hat und die Steuereinnahmen wieder ansteigen: „Sonst könnte der Elbstrand ein Sparopfer werden – eine Horrorvorstellung“ befürchtet die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Krischok.