Eine friedliche Zukunft für den Nahen Osten?

„Der Israel-Palästina-Konflikt kann nicht militärisch, sondern nur politisch gelöst werden.“
Ein Reisebericht von Niels Annen, MdB.

Niels Annen diskutiert mit Dr. Melanie Carina Schmoll, Lehrbeauftragte am Institut für Politikwissenschaft der Universität Hamburg und am Zentrum für Interdisziplinäre Studienanteile an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Moderation: Magnus-Sebastian Kutz, Arbeitsstelle Medien und Politik, Universität Hamburg

Nach der israelischen Militäroffensive im Gaza-Streifen stellt sich einmal mehr die Frage, wie Frieden im Nahen Osten überhaupt noch möglich ist.

Die Frage nach Schuld oder Unschuld ist dabei längst müßig geworden. Wie könnten auch in einem Konflikt, der die Region seit über 60 Jahren prägt, Ursache und Wirkung noch eindeutig bestimmt werden?

Wenn überhaupt müssten, wie Joschka Fischer klargestellt hat, die politischen Eliten beider Seiten angeklagt werden, die unfähig oder unwillig waren und sind, ihren Anhängern zu vermitteln: Es gibt keine politische Alternative zu einer Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967.

Ende Februar bin ich erneut nach Beirut, Israel und Palästina gereist. Ein immer nur fragiler Waffenstillstand und die extrem schwierige Regierungsbildung in Israel vereinfachen die Fragen nach einer friedlichen Zukunft im Nahen Osten nicht. Beide Seiten stehen sich unversöhnlich gegenüber. Ein Friede ist nicht in Sicht, viele Fragen bleiben offen.

Mit Dr. Melanie Schmoll und mit Ihnen will ich heute Abend einige davon diskutieren. Was haben wir von einer neuen Regierung unter der Führung des Likuds zu erwarten? Welche Rolle kann der neue Sonderbeauftragte der USA für den Nahen Osten, George Mitchell, spielen? Was kann die internationale Gemeinschaft zu einer friedlichen Lösung im Nahen Osten beitragen?