Mit dem E-Health-Gesetz sollen endlich die Vorteile der Digitalisierung des
Gesundheitswesens bei den Versicherten ankommen. Das Gesetz sieht vor,
Patientinnen und Patienten im Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten zu stärken.
In Zukunft wird es einen Notfalldatensatz und einen Medikationsplan geben. Ob
und wie diese Informationen vom Arzt erstellt werden, entscheiden die
Versicherten. Mit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag am heutigen
Freitag ist die Diskussion über die Details des Gesetzes eröffnet. *
„Wir begrüßen die Initiative zum E-Health-Gesetz ausdrücklich. Schon im
Koalitionsvertrag haben wir uns zu einer Förderung der Telemedizin bekannt.
Jetzt werden wir mit vereinten Kräften an konkreten Verbesserungen für den
Versicherten arbeiten, vor allem im Hinblick auf Zugang und Hoheit über
seine eigenen Daten.
Eine sinnvolle Neuerung im Gesetz ist der Medikationsplan: Momentan ist
vorgesehen, dass Versicherte, die mindestens drei Medikamente gleichzeitig
einnehmen, Anspruch auf einen solchen Plan haben. Er listet die Arzneimittel
und Einnahmevorschriften auf. Alle, die an der Behandlung beteiligt sind,
also Ärzte, Apotheker und Pfleger sollen die elektronische Version des Plans
mit Einverständnis des Versicherten einsehen können. So verfügen sie über
die nötigen Informationen, um teure Doppelmedikationen und ungewollte,
gefährliche Wechselwirkungen für den Patienten zu vermeiden.
Das Gesetz soll dem Aufbau der Telematikinfrastruktur, der einzigen
Datenbahnautobahn des deutschen Gesundheitswesens, neuen Schub verleihen.
Dafür ist es wichtig, dass wir klare Fristen setzen. Werden diese nicht
eingehalten, sollen Konsequenzen folgen. Diese Datenautobahn erfüllt
höchste Sicherheitsstandards, damit darüber in Zukunft sensible
Patientendaten verschickt werden können. So kann zum Beispiel ein Arzt
Röntgenbilder unkompliziert an seinen Kollegen versenden, um sich eine
zweite Meinung einzuholen.
Wir starten jetzt mit Elan in die parlamentarischen Beratungen. Das
E-Health-Gesetz hat viel Potential. Wir sind davon überzeugt, dass wir ihm
noch mehr Dynamik und Schwung verleihen können.“