DGB: Sozialen Arbeitsmarkt stärken

Zu den neuen Arbeitsmarktzahlen sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Donnerstag in Berlin: „Auch wenn der Arbeitsmarkt insgesamt robust erscheint, er ist weiterhin tief gespalten. Der Anteil derer, die für lange Zeit auf Hartz IV angewiesen sind, ist immer noch erschreckend hoch: 45 Prozent der erwerbsfähigen Bezieher von Hartz IV sind schon vier Jahre und länger auf diese Leistungen angewiesen, in der Altersgruppe ab 55 Jahre sind es sogar über zwei Drittel.

Die Jobcenter müssen jetzt zügig die zum Jahresbeginn eingeführten Fördermöglichkeiten nutzen und für Langzeitleistungsbezieher zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Denn diese Menschen brauchen Teilhabe an Arbeit und Einkommen und eine Ausstiegsperspektive aus Hartz IV.

Im laufenden Jahr werden den örtlichen Jobcentern rund 750 Millionen Euro mehr für aktive Fördermaßnahmen zugeteilt. Diese Gelder müssen vorrangig für den Sozialen Arbeitsmarkt eingesetzt werden und nicht für kurze und billigere, sogenannte Aktivierungs-Maßnahmen, die zwar die Arbeitslosenstatistik entlasten, aber oftmals keine Perspektive eröffnen. Vorrangig sollten Arbeitsplätze gefördert werden, die für Bürgerinnen und Bürger einen erlebbaren Nutzen und Gebrauchswert haben. Tätigkeiten etwa als Begleitpersonen im öffentlichen Nahverkehr oder Hol- und Bringdienste für Ältere oder Menschen mit Behinderungen zählen dazu. Die Teilnahme an den Maßnahmen muss freiwillig sein.“

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