Senat will Gesundheit fördern

Unter dem etwas sperrigen Titel www.gesundheitsfoerderung-hamburg.de bietet die Gesundheitsbehörde jetzt Informationen für Kinder, Jugendliche, Eltern, Ältere, eigentlich für alle. „So weit, so gut“, kommentiert SPD-Familiensprecherin Carola Veit, „aber vor der Kür hätte die Behörde besser erst die Pflicht erledigt. Bei der gesetzlich vorgeschriebenen Gesundheitsvorsorge in den Kitas herrscht nach wie vor Fehlanzeige.“

Senat: Einkauf im Arbeitslager?

REIS.jpegHamburgs Senat hat keine Ahnung, wo die Waren produziert werden, die die Verwaltung in China kauft. Anders als zum Beispiel München oder Düsseldorf interessiert den Senat nicht einmal, wie und wo die Waren in China hergestellt werden, deckt die GAL mit einer Kleinen Anfrage auf. „Senat: Einkauf im Arbeitslager?“ weiterlesen

Karussell bei Schnieber

KARUSSELL.jpegBehördenkarussell in der Sozialbehörde: Staatsrat Wersich räumt offenbar im Personal-Wirrwarr der Senatorin auf. Brisanteste „Neuerung“ ist wohl, dass die ausgewiesene Gegnerin einer geschlossenen Heimunterbringung, Ex-Jugendamtsleiterin Vera Birtsch, nun wieder für die Feuerbergstraße zuständig wird. Dirk Bange, bisher zuständig für delinquente Jugendliche, übernimmt die Kita-Abteilung. Nachzulesen ist alles in der taz von morgen.

GAL: Internet-Steuer stoppen!

photocaseFERNSEHTURM.jpegAls die CDU mit ihrer Mehrheit 2004 den neuen Rundfunk-Staatsvertrag absegnete, war davon keine Rede, jetzt kommt heraus: Rundfunkgebühren auf PC belasten ab Januar 2007 tausende Hamburger Haushalte. Besonders betroffen: Unverheiratete Paare, Freiberufler und Kleinbetriebe. „GAL: Internet-Steuer stoppen!“ weiterlesen

Osmani: CDU will keine Transparenz

SCHATTENMANN.jpegDie Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Thomas Böwer zum „Fall Osmani“ und die Antwort des Senats darauf werden nicht auf üblichem Wege veröffentlicht. Die CDU-Mehrheit im Ältestenrat der Bürgerschaft „kniff“ damit vor Osmani-Anwalt Strate. „Osmani: CDU will keine Transparenz“ weiterlesen

Behördentermine per Internet

FERNSEHER.jpegHamburgerinnen und Hamburger sollen künftig die Möglichkeit bekommen, Behörden-Termine über das Internet zu vereinbaren. Noch im Herbst soll das sogenannte E-Appointment zur Verfügung gestellt werden. Bürger können sich dann für Besuche bei Behörden und Ämtern über das Internet einen Termin reservieren lassen. „Behördentermine per Internet“ weiterlesen

Bildung: Jusos wollen Kompromiss

SchulkinerHamburgs Jusos wollen bessere Schulen, aber keine jahrelangen „Grabenkämpfe“ um das bessere System, wie sie in den 70er Jahren an der Tagesordnung waren. Ihre Kompromisslinie: Erstens später differenzieren, um die Chancen für alle Kinder zu verbessern, zweitens mehr Freiheit und Selbständigkeit für das darüber angesiedelte Zweigliedrige Schulsystem. Einzelheiten zum Juso-Kompromiss können Sie hier „Bildung: Jusos wollen Kompromiss“ weiterlesen

Feuerbergstraße: Hohe Rückfallquote

SCHULE_ZUNGE.jpegFachleute wussten es, Stammtischstrategen haben es stets bestritten: In der Geschlossenen Unterbringung ist die Rückfallquote weiterhin hoch. Von April 2005 bis Juli 2006 sind neun von 14 entlassenen Jugendlichen aus der Feuerbergstraße mit diversen Delikten von räuberischer Erpressung bis zur Körperverletzung erneut polizeilich auffällig geworden. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der GAL-Abgeordneten Christiane Blömeke hervor.
„Feuerbergstraße: Hohe Rückfallquote“ weiterlesen

Nachtrag zu den Hafenbrücken

photocaseBRÃ?CKE.jpegZum neuen Gutachten für die Kosten zur Sanierung der Hafenbrücken der Niedernfelder Durchfahrt hier ein Nachtrag: Die detaillierte Präsentation des Gutachter-Büros (hier als PDF) belegt eindrucksvoll, wie fundiert die dort genannten Zahlen sind. Oder umgekehrt: In welch starkem Maß der Senat versucht hat, Bürgerschaft und Öffentlichkeit in die Irre zu führen.