Uldall als Watschenmann

photocaseSTROM.jpegWieder eine schlechte Woche für den Wirtschaftssenator: Erst musste er seinen Ex-Kollegen Mettbach seiner Funktionen entheben, dann hat die Bundesnetzagentur die Durchleitungsgebühren von Vattenfall zwangsweise gesenkt. Uldall hingegen hatte sie akzeptiert, und mit ihnen gleich auch eine Strompreiserhöhung um 5 %. Damit nicht genug: Ohne Ausschreibung wollte er den Stromliefervertrag der Stadt mit Vattenfall verlängern. Beides wird er nun wohl zurücknehmen müssen – Watschen Nummer zwei und drei für Uldall.
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Stadtreinigung: Sozialabgaben hinterzogen?

photocaseMUELLWIESE.jpegDer Ärger um die 60 Ein-Euro-Kräfte, die die Stadtreinigung für die Zeit der Fußball-WM eingestellt hat, könnte ein juristisches Nachspiel bekommen. Gudrun Köncke, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, vermutet eine Hinterziehung von Sozialabgaben durch das städtische Unternehmen.
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Veddel: Deutschstunden werden abgeschafft

photocaseSCHULE.jpegVersprochen und gebrochen: Der Senat behauptet immer wieder, die Veddel fördern und zu einem „Musterquartier“ ausbauen zu wollen. Das Gegenteil ist der Fall – gerade wurden zum neuen Schuljahr die Sprachförderstunden der örtlichen Schule Slomannstieg um ein Drittel gekürzt.
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Kein Telefon, keine Klingel, keine Email

photocaseTROMMLER.jpegDas Brot der parlamentarischen Opposition ist manchmal wirklich hart. Jetzt konnte es der Arbeitsstab des PUA Protokollaffäre feststellen: Er sitzt vier Stockwerke über Cölln’s ehemaligen Austernkeller, hat kein Telefon, keinen Email-Anschluss – und noch nicht einmal eine Türklingel. Also bitte nicht wundern über laute Trommelschläge in der Innenstadt: Wahrscheinlich sind es entnervte Bürgerschaftsabgeordnete, die auf sich aufmerksam machen wollen, damit ihnen jemand die Haustür öffnet. Oben beim Arbeitsstab liegen immerhin die gesamten Papiere, die die Parlamentarier vor Aufnahme ihrer Arbeit sichten sollen.

U 4: Der Bund beteiligt sich

photocaseU-BAHN.jpegMit 113,5 Millionen Euro will sich der Bund an den Kosten der bisher 280 Millionen Euro teuren U-Bahn vom Jungfernstieg in die Hafencity beteiligen, berichtet Einweihungssenator Freytag und jubelt, dies sei ein großer Erfolg für die Hansestadt. Wohl mehr ein Erfolg für sein Ego: Außer Freytag und ein paar eingeschworenen CDU-Abgeordneten hielten bisher alle das Projekt für baren Unsinn. 2007 möchte Freytag mit dem Bau beginnen. Letzte Chance für alle, die das Geld nicht in 40 Meter Tiefe vergraben wollen: Baubeginn verzögern, auf bessere Zeiten nach der Bürgerschaftswahl 2008 hoffen.
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Senat gegen Gleichbehandlung

Wer glaubt, bei einem schwulen Bürgermeister hätten Schwule und Lesben ein etwas angenehmeres Leben, irrt offenbar: In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (S. 1 und 2) über eine Bundesratsinitiative des Hamburger Senats gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Üblicherweise teilen die Senate mit, wenn sie im Namen Hamburgs Bundesratsinitiativen starten. Dieses Mal jedoch nicht.
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Altlast entsorgt

photocaseMUELL.jpegProteste und Nachfragen hatten Erfolg: Die Stadt löst ihre Verträge mit Mario Mettbach auf. Erstens war schwer zu vermitteln, dass er über die nötige Qualifikation für den Job verfügte, zweitens hatte er wohl auch Geschäftsbeziehungen zu St.Pauli-Großgrundbesitzer Osmani unterhalten. Da dieser derzeit sitzt, auch keine Empfehlung für den Beauftragten der Stadt. Stellungnahmen: „Altlast entsorgt“ weiterlesen

Altlast „Supermario“

Nach dem Ausstieg von Schill sicherte er Beust bis zur Neuwahl Ende Februar 2004 die Mehrheit in der Bürgerschaft. Seither ist Ex-Bausenator „Supermario“ Mettbach eigentlich arbeitslos. Jüngst kam heraus, dass er bis heute recht ordentliche Beraterhonorare vom Beust-Senat bezieht – auf Kosten der Steuerzahler, versteht sich. Wirtschaftssenator Uldall versuchte heute, Mettbachs Engagement zu begründen. Wenig überzeugend, findet die SPD.
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Senat mag keine kleinen Schiffe

photocaseSCHIFF.jpegAnders kann es nicht sein: Der Senat mag einfach keine kleinen Schiffe. Den Hafenbarkassen will er den Weg zur BallinStadt verbauen, Wassertaxis auf der Alster werden nicht zugelassen, und nun will er auch die sogenannten Gelegenheitsverkehre zwischen Binnenalster und verschiedenen Hafenzielen nicht erlauben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Jan Quast und Ingo Egloff hervor.
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