Früher Vogel

STRAUSS.jpegDer frühe Vogel fängt den Wurm, mag sich der CDU-Abgeordnete Finck gedacht haben: Seine Pressekonferenz über den „Workshop“ zum Thema Veddel hält er schon morgen ab, bevor die Experten am Sonnabend zusammenkommen. Dort will er auch gleich verkünden, was er und der Senat schon alles für die Veddel erreicht haben. Eine Parlamentsdebatte über seine Große Anfrage zum gleichen Thema indes hat die CDU gerade abgesagt – das Ergebnis schien zu mager. „Früher Vogel“ weiterlesen

Organisierte Kriminalität: GAL will Bericht

SCHATTENMANN.jpegOffenkundig hat sich der Innensenator mit dem Abendblatt-Interview (s.u.) keinen Gefallen getan. Die GAL bringt jetzt einen Antrag zur Erstellung eines regelmäßigen Lagebildes „Organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität“ in die Bürgerschaft ein. Es wird der Regierungsfraktion schwer fallen, Argumente für eine Ablehnung zu finden. „Organisierte Kriminalität: GAL will Bericht“ weiterlesen

Arbeitslosigkeit weiter über Bundesschnitt

photocaseKOEPFE.jpegDie Arbeitslosigkeit in Hamburg liegt weiter über dem Bundesdurchschnitt, die Zahl der Langzeitarbeitslosen stagniert – wie die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren – auf hohem Niveau. Insgesamt gab es – wie im gesamten Bundesgebiet – eine Verbesserung im vergangenen Monat. Wirtschaftssenator Uldall ist von sich begeistert, DGB, SPD und GAL üben unisono Kritik. „Arbeitslosigkeit weiter über Bundesschnitt“ weiterlesen

Stromrechnung an Uldall schicken

photocaseSTROM.jpegWenn Hamburger Stromkunden Beträge aus überhöhten Stromrechnungen zurückbekommen wollen, sollen sie ihre Rechnungen an Wirtschaftssenator Uldall schicken, so die GAL. Der habe schließlich die überhöhten Strompreise genehmigt, die von der Bundesnetzagentur gestern untersagt worden seien. „Stromrechnung an Uldall schicken“ weiterlesen

Organisierte Kriminalität: Schärfere Töne

SCHATTENMANN.jpegDer Ton wird schärfer: Nachdem der Innensenator heute im Abendblatt-Interview eine Entschuldigung der SPD-Sicherheitsexperten verlangt, spricht SPD-Innenfachmann Andreas Dressel jetzt von einem „Ablenkungsversuch des Ex-Polizeipräsidenten von Schills Gnaden“. „Organisierte Kriminalität: Schärfere Töne“ weiterlesen

„Abschiebung nach Afghanistan unmenschlich“

KAEMPFER.jpegInnensenator Udo Nagel will Abschiebungen nach Afghanistan forcieren, die Opposition hält dies unisono für unmenschlich. SPD-Vorsitzender Dr. Mathias Petersen fordert einen sofortigen Stopp, und für die GAL erhebt Antje Möller die gleiche Forderung. „„Abschiebung nach Afghanistan unmenschlich““ weiterlesen

Osmani/Beust: Finger verbrannt?

SCHATTENMANN.jpegHat sich der Bürgermeister an den Vorgängen um die Senatskontakte der Familie Osmani nun endgültig die Finger verbrannt? Oppositionschef Neumann wartet mit neuen Fakten auf und kommt zu dem Schluss, dass der Bürgermeister höchstens die halbe Wahrheit sagt – langsam wird es eng für von Beust. „Osmani/Beust: Finger verbrannt?“ weiterlesen

EDV-Desaster: 40.000.000 € Mehrkosten

VIEL_GELD.jpegDer Einsatz der SAP-Software in den Hamburger Behörden entwickelt sich zu einer Millionenpleite. Auf Nachfrage der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Gesine Dräger hat die Finanzbehörde eingeräumt, dass beim Einsatz der SAP-Software in den Hamburger Behörden ein Neuaufsatz des gesamten Systems notwendig ist. „EDV-Desaster: 40.000.000 € Mehrkosten“ weiterlesen