Kranz mit Schleife

photocaseBLUMEN.jpegDie CDU-Medienpolitik verkommt zum Sanierungsfall, sagt Farid Müller (GAL) und bezieht sich dabei auf Äußerungen von Staatsrat Bonz: Der hatte zum zehnten Geburtstag des Internetportals hamburg.de öffentlich über dessen Finanzprobleme berichtet. „Normalerweise schenkt man zum Geburtstag Blumen“, so Müller, „aber von Bonz gab’s einen Kranz mit Schleife.“ Was Müller sonst noch sagte, können Sie hier
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Familienfreundliches Wohnquartier

photocaseKINDERSPIEL.jpegVor über einem Jahr hatte der Senat es angekündigt, demnächst soll es endlich passieren: Am 12. August startet der Wettbewerb „Familienfreundliches Wohnquartier“ in Hamburg. Wer davon wirklich profitiert, bleibt noch offen: Zwar sind 85.000 Euro für Preise vorgesehen, aber auch die gleiche Summe für Öffentlichkeitsarbeit.
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SPD erfreut über Kehrtwende

photocaseSCHIFF1.jpegErfreut über die öffentliche Kehrtwende der Senatoren Freytag und Uldall in Sachen Niedernfelder Durchfahrt zeigte sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion am Wochenende. Diese sei allerdings nur halbherzig: „Statt endlich zuzugeben, dass seine eigenen Zahlen nicht stimmen, versucht der Senat, den Schwarzen Peter an die Wirtschaft weiterzugeben“, sagte die Veddeler SDP-Abgeordnete Carola Veit.
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Senat verhöhnt Hafenwirtschaft

photocaseBRÃ?CKE.jpegJetzt drehen Freytag und Uldall offenbar völlig durch: Bei dem Versuch, ihre offensichtlich gegen die Wand gefahrene Politik in Hinblick auf das Veddeler Wasserkreuz und die nun eingeleitete Kehrtwende zu rechtfertigen, verhöhnen sie die Hamburger Hafenwirtschaft.
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Kehrtwende beim Wasserkreuz?

photocaseSCHIFF1.jpeg„Welt“ und „Abendblatt“ berichten, die Senatoren Freytag und Uldall wollten nun „drei Millionen geben“, damit die Niedernfelder Durchfahrt erhalten bleiben kann. Bedingung: Den gleichen Betrag – oder mehr – müsse die Wirtschaft aufbringen. Bis September habe sie dazu Zeit.
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Wasserkreuz: Donnerstag Notbremse?

photocaseBRÃ?CKE.jpegDonnerstagnachmittag will die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit die Zuschüttung der Niedernfelder Durchfahrt in der Bürgerschaft freigeben. Aber wenige Stunden vorher trifft sich noch ein etwas vordemokratisch anmutender Sechserrat: Bürgermeister und Wirtschaftssenator mit ihren Staatsräten auf der einen, Handelskammer-Präses und -Geschäftsführer auf der anderen Seite. Einziges Thema: Das Wasserkreuz Veddel. Wird hier in letzter Minute die Notbremse gezogen?

PUA Protokoll: Es geht voran

AKTENphotocase.jpegLangsam, ganz langsam schreitet die Wahrheitsfindung im PUA Protokoll-Affäre voran: Der Arbeitsstab im alten Cölln-Haus hat inzwischen Telefon und Fax, wenn auch keinen Email-Anschluss. Fest steht jetzt auch der Termin der mündlichen Verhandlung beim Hamburgischen Verfassungsgericht zum Streit über den Umfang des Untersuchungsauftrags des PUA Protokoll-Affäre: Montag, 3. Juli, 14.00 Uhr, Plenarsaal des Oberlandesgerichts (Raum 201).

Domplatz: GAL will Schmuck statt Strass

photocasePOMPIDOU.jpegNachdem in Teilen der hamburgischen Presse der Eindruck erweckt wurde, CDU und GAL befänden sich hinsichtlich Domplatzbebauung auf Kompromisskurs, klärt GAL-Sprecher Lieven Missverständnisse: Seine Partei und die Union sind meilenweit auseinander. Lieven: „Wir wollen ein Schmuckstück für den Domplatz, keinen Strass!“
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Kita-Befragung: Frist verlängert

06_0614PaulMarieKL.jpgDie Frist für die Rücksendung der Fragebögen zur Kita-Befragung 2006 der SPD-Bürgerschaftsfraktion wurde bis zum Beginn der Sommerferien am 10. Juli verlängert. Dies teilten die Initiatoren Professorin Petra Strehmel von der Hochschule für Angewandte Wissenschaften, Jens Kastner von der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft und die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andrea Hilgers, aufgrund der zahlreichen Nachfragen von Kita-Leitungen mit.
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Barkassenkorso für Wasserkreuz

photocaseSCHIFF1.jpegVon der CDU-Prominenz traute sich nur Alt-Parlamentarier Karl-Heinz Ehlers zu den Landungsbrücken; SPD und GAL waren reichlich und prominent vertreten, ebenso die diversen Gruppen, Vereine und Verbände, die seit Jahren den Erhalt des Veddeler Wasserkreuzes fordern. Ungewohnt und vielleicht erstmals auf einer öffentlichen Protest-Demonstration gesichtet: Peter Tamm, Stifter des gleichnamigen Museums, der das Anliegen der Schiffer unterstützt.
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