Osmani/Beust: Finger verbrannt?

SCHATTENMANN.jpegHat sich der Bürgermeister an den Vorgängen um die Senatskontakte der Familie Osmani nun endgültig die Finger verbrannt? Oppositionschef Neumann wartet mit neuen Fakten auf und kommt zu dem Schluss, dass der Bürgermeister höchstens die halbe Wahrheit sagt – langsam wird es eng für von Beust. „Osmani/Beust: Finger verbrannt?“ weiterlesen

EDV-Desaster: 40.000.000 € Mehrkosten

VIEL_GELD.jpegDer Einsatz der SAP-Software in den Hamburger Behörden entwickelt sich zu einer Millionenpleite. Auf Nachfrage der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Gesine Dräger hat die Finanzbehörde eingeräumt, dass beim Einsatz der SAP-Software in den Hamburger Behörden ein Neuaufsatz des gesamten Systems notwendig ist. „EDV-Desaster: 40.000.000 € Mehrkosten“ weiterlesen

Integrationskongress: Haben Ergebnisse Einfluss?

Vor dem morgen beginnenden Integrationskongress hat auch die migrationspolitische Sprecherin der SPD, Aydan Özoguz, den Senat zu Korrekturen in seiner Integrationspolitik aufgefordert. „Es ist gut, dass ein solcher Kongress stattfindet – zumal die zuständige Senatorin lange ihre Ablehnung signalisiert hat. Es ist auch gut, dass endlich ein Dialog entsteht. Ich bin aber skeptisch, ob die Meinungen einen Einfluss auf die CDU-Politik haben werden“, sagte Özoguz. „Integrationskongress: Haben Ergebnisse Einfluss?“ weiterlesen

Integrationskongress: Mehr als heiße Luft?

OLYMPIABLASEN.jpegZum diese Woche stattfindenden Integrationskongress des Senats sagt Nebahat Güçlü, migrationspolitische Sprecherin der GAL-Fraktion: „Wir haben einen solchen Kongress bereits im Sommer 2004 gefordert, und da hat die CDU erst einmal auf Durchzug geschaltet. Jetzt werden wir sehen, ob es der Senat ernst meint mit der Integrationspolitik in Hamburg oder ob am Ende nur heiße Luft herauskommt.“ „Integrationskongress: Mehr als heiße Luft?“ weiterlesen

Schulbehörde: Haushalt im Nebel

photocaseMONEY.jpegVersprochen hatten Beust & Co, mehr für Hamburgs Schulen zu tun. Seit klar ist, dass das Gegenteil stattfindet, wird in der Behörde in der Hamburger Straße getrickst. Mal sind Lehrer unauffindbar, mal stimmen Zahlen nicht, und jetzt wird die gesamte Haushaltssituation verschleiert, so die SPD. „Schulbehörde: Haushalt im Nebel“ weiterlesen

Ausbildungsabgabe: SPD prüft DGB-Vorschlag

photocaseARBEIT.jpegDie Zahlen des DGB (siehe weiter unten auf der Seite) haben die SPD beeindruckt: Wir werden sorgfältig prüfen, ob wir den DGB-Vorschlag zur Einführung einer Ausbildungsabgabe unterstützen, sagt SPD-Arbeitsmarktsprecher Hans-Christoff Dees. Jedenfalls müsse schnell etwas geschehen. „Ausbildungsabgabe: SPD prüft DGB-Vorschlag“ weiterlesen

Brunsbüttel vom Netz nehmen!

AKW.jpegDas AKW Brunsbüttel wird wieder einmal Thema in der Bürgerschaft: Der Senat spiele Russisches Roulette, wenn er marode Kraftwerk über den vereinbarten Abschalttermin 2009 hinaus betreiben wolle, sagt die GAL und hat einen entsprechenden Antrag ins Parlament gebracht. „Brunsbüttel vom Netz nehmen!“ weiterlesen

Wahlrecht: Wo bleibt von Beust?

WAHLphotocase.jpegDas Wahlrecht geht nur das Parlament etwas an, meint der Bürgermeister. Falsch, sagt die Opposition: Vor allem das Volk geht es etwas an. Das hat entschieden und soll von der Mehrheitsfraktion der CDU hinters Licht geführt werden. SPD-Innenexperte Dressel fordert deshalb vom Bürgermeister: Richtlinienkompetenz statt raushalten! „Wahlrecht: Wo bleibt von Beust?“ weiterlesen