Falsches Spiel bei hamburg.de

photocaseFERNSEHTURM.jpegDie Idee war so einfach wie zunächst wirkungsvoll: Hamburg.de als Provider sollte dafür sorgen, dass der Name unserer Stadt von den Kunden millionenfach in der Welt verbreitet wird. Einst kostenlos, wurden dafür seit 2004 Gebühren berechnet. Die werden jetzt erhöht – zwei Wochen nach Ablauf der jährlichen Kündigungsfrist. „Falsches Spiel bei hamburg.de“ weiterlesen

Senat soll gegen Mieterhöhung stimmen

WOHNEN.jpegDie SPD fordert den Senat auf, im Bundesrat gegen eine Gesetzesinitiative aus Stuttgart zu stimmen. Würde sie beschlossen, könnten massive Mieterhöhungen die Folge sein, weil die sogenannte Kappungsgrenze drastisch erhöht werden soll. „Senat soll gegen Mieterhöhung stimmen“ weiterlesen

Jailhouse-Fun gibt Rätsel auf

GEFÃ?NGNIS.jpegEine neue Form der Public-Private Partnership aus der Justizbehörde gibt Rätsel auf. Das neue Santa-Fu-Label kommentiert der DGB Hamburg mit der Frage: Hat jetzt eine Werbeagentur die Hoheit über die Justizbehörde?

GEFÃ?NGNIS.jpegPressemitteilung

Jailhouse-fun created or used by Lüdemann?

DGB Hamburg:
Hat jetzt eine Werbeagentur die Hoheit über die Justizbehörde?

Zunächst glaubte man bei der Pressemeldung der Justizbehörde ja noch an einen vorgezogenen April-Scherz oder an einen kecken Fälscher:

Der Fuhlsbütteler Knast als Kreativstätte für Designer-Leibchen? Nicht nur „made“ und „designed“, nein, sogar „used“ in prison, in den „kreativen Zellen“? Von fitnessbegeisterten Knastis selbst verschwitzte T-Shirts sollen nun künftig als Kultkleidung feil geboten werden? Das wäre in der Tat eine Markt-Nische, Herr Senator Lüdemann. Und soll dabei auch noch Gutes bewirken: Wiedergutmachung an Verbrechensopfern. Hoffentlich denken die Strafgefangenen auch daran, wenn sie „Pflegeserie für den Herrn“ „veredeln“.

Das neue „Label“ Santa FU IIII“ als Identifikationsmittel mit der geschlossenen Herberge am Hasenberge? Am Ende ist es hinter diesen Gittern so schön, dass man da gar nicht mehr raus will! Herr Lüdemann, denken Sie an die Gefahr der Überbelegung! Ach nein: Das Projekt soll ja ein Beitrag zur „praktischen Resozialisierung“ sein. Nun, vielleicht können die Strafentlassenen ja später bei Budni in der Parfumabteilung anheuern. Und sie werden sich gerne zurück erinnern. Wie heißt es in der Pressemeldung zu dem Label? – „Remember Santa Fu“.

Nachdem der erste Schreck abgeklungen und nach Rücksprachen mit ebenso irritierten Journalisten geklärt war, dass es die Justizbehörde mit der „heissen Ware aus dem Knast“ ernst meint, drängt sich eine weitere Frage auf: Wer ist der Partner des Senats bei dieser neuen „Public-private-partnership?“

Und noch spannender: Welche Werbeagentur bringt dieser Partner mit? Denn das ist mal klar: Eine peppigere Pressemeldung hat es aus Justizbehörde noch nicht gegeben. Das groovt. Die einen haben „Jailhouse-Rock“, andere
„Jailhouse-Shirts“…

GAL rät CDU: Ruhe bewahren!

WAHLphotocase.jpegWährend die GAL Ex-Verfassungsrichter Mahrenholz mit einem Gutachten zur von der CDU geplanten Wahlrechtsänderung veauftragt hat und erwägt, Klage gegen die Gesetzesänderung einzureichen, hat die CDU Mahrenholz vorgeworfen, seinerzeit nicht zur Anhörung im Verfassungsausschuss erschienen zu sein. Unverschämt, meint die GAL. „GAL rät CDU: Ruhe bewahren!“ weiterlesen

Sozialsenatorin räumt „Versäumnisse“ ein

photocaseALTE_BANK.jpegPannen-Senatorin Schnieber-Jastram hat der langen Liste ihrer Fehler einen weiteren hinzugefügt: Im Sozialausschuss musste sie jetzt zugeben, die Deputation ihrer Behörde beim Verkauf der Hamburger Pflege- und Altenheime übergangen zu haben.

photocaseALTE_BANK.jpegDer sozialpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dirk Kienscherf, hat Sozialsenatorin Schnieber-Jastram mangelnde Transparenz beim anstehenden Verkauf von pflegen und wohnen an die Vitanas-Gruppe vorgeworfen. In der Sitzung des Sozialausschuss sei die Sozialsenatorin auf eine Reihe wichtiger Fragen – etwa zum Bieterverfahren – die Antwort schuldig geblieben. Auch habe sie einräumen müssen, dass die Deputation der Sozialbehörde mit dem Verkauf erst nachträglich befasst wurde.

„Auch bei dem Thema pflegen und wohnen spielt die Sozialsenatorin nicht mit offenen Karten – zum Schaden der Pflegebedürftigen, der Beschäftigten und der Stadt.“, sagte Kienscherf. Es sei „zumindest schlechter Stil, dass bei einem so wichtigen Vorhaben die Deputation der Behörde umgangen wurde“.

Die Weigerung der Senatsvertreter, detaillierte Angaben zum Bieterverfahren zu machen, sei ein weiterer Beweis für fehlende Transparenz in dieser Angelegenheit. Fragen der Abgeordneten – etwa, ob andere Bieter längere als die nun im Raum stehenden 20 Jahre Bestandsicherungen einzelner Pflegestandorte zugesagt hätten – beantworteten die Senatsvertreter nicht. Das galt auch für die Frage nach einer Gewichtung der sieben vom Senat aufgestellten Verkaufsziele, wie etwa Sicherung und Optimierung der Pflegequalität durch innovative Pflegekonzepte.

Nach Worten Kienscherfs geben auch aktuellen Veränderungen der Eigentümerstruktur bei der Vitanas-Gruppe Anlass zur Sorge. „Warum hat der Senat erst jetzt die Öffentlichkeit darüber informiert?“, fragt Kienscherf. Es gebe Zweifel, ob das Bieterverfahren ordnungsgemäß abgelaufen sei. Diese Zweifel blieben aufgrund der Aussageverweigerung des Senats im Raum.

Neumann will auch andere Chinesen

REIS.jpegSPD-Fraktionschef Michael Neumann hat appelliert, den Blick nach Osten nicht auf die Volksrepublik China zu beschränken. „Es ist gut, wenn in Deutschland auch Hamburg am Handel mit China teilnimmt und Nutzen aus dem kulturellen Austausch beider Staaten zieht. Es wäre aber verkehrt, ausschließlich auf den dominierenden Staat in Fernost zu setzen“, sagte Neumann. „Neumann will auch andere Chinesen“ weiterlesen

CDU und Demokratie: Ein Trauerspiel

photocaseRATHAUS_Alst.jpegWen in der CDU interessiert schon die Meinung der Bürger? Immerhin 7.000 Petenten hatten den Eingabenausschuss der Bürgerschaft um Hilfe gegen geplante Polizeiwachen-Schließungen gebeten. Den CDU-Vertretern war dies nicht einmal eine Beratung wert.

photocaseRATHAUS_Alst.jpegDie SPD-Bürgerschaftsfraktion hat erneut Kritik am Umgang der CDU mit der Direkten Demokratie geübt. „Die CDU hat im Eingabenausschuss in fünf Minuten 7000 Hamburgerinnen und Hamburger abgebügelt, die sich gegen die Schließung von vier Polizeikommissariaten ausgesprochen haben. Keine Anhörung der Beteiligten, keine Senatsbefragung, keine Ausschussberatung: Die CDU hat einmal mehr eindrucksvoll bewiesen, was sie unter Demokratie versteht“, sagte der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Andreas Dressel am Mittwoch.

Die CDU-Fraktion habe im Eingabenausschuss das politisch-ehrenamtliche Engagement vieler Menschen ignoriert. Am gleichen Tag rufe die Landes-Union zur Teilnahme am „Tag der CDU“ auf, bei dem sie auch die Arbeit derjenigen würdigen will, die – Zitat aus einer CDU-Pressemitteilung – „für eine gesunde Demokratie unverzichtbar sind: die Ehrenamtlichen in der Politik“. – „Das ist schlicht schizophren“, sagte Dressel.

Hintergrund: In einer von der Deutschen Polizeigewerkschaft gestarteten Petition hatten sich 7000 Hamburgerinnen und Hamburgern gegen die Schließung von Polizeikommissariaten und die Auflösung einer Verkehrsstaffel ausgesprochen. Im Eingabenausschuss machte die CDU mit diesem Engagement kurzen Prozess – gegen den Willen von SPD und GAL. „Vor 2001 hat die CDU selbst Unterschriften gegen Wachenschließungen gesammelt. Heute will sie davon nichts mehr wissen. Sie begeht Wortbruch ihren Wählern gegenüber“, sagte Dressel, der auch Mitglied im Eingabenausschuss ist.

Über das umstrittene Vorgehen der CDU im Eingabenausschuss muss nun die Bürgerschaft entscheiden. Die Schlussabstimmung im Landesparlament gebe insbesondere allen CDU-Wahlkreisabgeordneten aus den von den Wachen-Schließungen betroffenen Stadtteilen die Möglichkeit zur Kurskorrektur, sagte Dressel. Er verwies auf einen bereits im vergangenen Winter von der CDU abgelehnten SPD-Bürgeschaftsantrag, der das Aus für die Wachen stoppen sollte: „Die Menschen – insbesondere aus den betroffenen Vierteln Harburg, Barmbek und Eimsbüttel – werden genau hinschauen, wie ihre Volksvertreter sich entscheiden.“

Wahlrecht: CDU-Vorschlag verfassungswidrig?

WAHLphotocase.jpegDie von der CDU geplante Veränderung des Bürgerschafts-Wahlrechts ist nicht nur unmoralisch, sondern möglicherweise auch verfassungswidrig. Die GAL hat Verfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Mahrenholz mit einem entsprechenden Gutachten beauftragt. Mahrenholz hatte Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes geäußert.

WAHLphotocase.jpegProf. Dr. Ernst Gottfried Mahrenholz, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts a. D., hält den CDU-Wahlrechtsentwurf für verfassungsrechtlich bedenklich. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hat Prof. Dr. Mahrenholz deshalb damit beauftragt, den Gesetzesentwurf eingehend verfassungsrechtlich zu überprüfen.

Der dringende Verdacht für eine Verfassungswidrigkeit der CDU-Pläne ergibt sich laut Prof. Dr. Mahrenholz aus der Missachtung der Organtreue, der Konzeption einer Mehrheitsklausel sowie der Relevanzschwelle.

Der Grundsatz der Organtreue verpflichtet die Bürgerschaft zu einem zurückhaltenden Umgang mit Entscheidungen des Volksgesetzgebers. Die auch als „Berlusconi-Klausel“ bezeichnete Mehrheitsklausel sieht vor, einer Partei, die die absolute Mehrheit der Listenstimmen erhält, in jedem Fall auch die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament zu sichern. Die Relevanzschwelle schließlich soll Veränderungen an den Listenvorschlägen durch die Wählenden unterbinden.

Dazu erklärt die Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion Christa Goetsch: „Die CDU-Wahlrechtspläne sind verfassungspolitisch falsch. Möglicherweise sind sie auch verfassungswidrig. Das wollen wir begutachten lassen.“ Farid Müller, Sprecher für Verfassungspolitik, ergänzt: „Es wäre nicht das erste Mal, dass die CDU ein verfassungswidriges Gesetz verabschiedet.“ Müller erinnert daran, dass die CDU bereits mit ihrem Plan, Volksentscheide an Wahltagen verbieten zu lassen, vom Verfassungsgericht gestoppt worden war.

„Auch damals hieß es von CDU und Senat gebetsmühlenartig: Alles verfassungsgemäß. Ich hatte damals meine Zweifel und ich habe auch heute wieder Zweifel“, sagt Müller.

Prof. Dr. Ernst Gottfried Mahrenholz wurde 1981 zum Richter am Bundesverfassungsgericht berufen und gehörte bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand am 24. März 1994 dem zweiten Senat dieses Gerichts an. Im Jahre 1987 wurde er Vorsitzender des zweiten Senats und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts.

Jugendliche: Einsperren nützt nichts

photocaseGEWALT.jpegDie desolaten Zustände in der Feuerbergstraße verstellen schnell den Blick: Es gab stets gute Gründe, überhaupt gegen eine geschlossene Unterbringung von Jugendlichen außerhalb der Jugendhaftanstalt zu sein. Bis heute hat das von Beust und Schill wieder eingeführte Wegschließen seinen Nutzen nicht nachweisen können. Ein Bündnis will mit einer Veranstaltung darauf aufmerksam machen.

photocaseGEWALT.jpegAm Sonnabend, den 23.09.2006 werden die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Christiane Blömeke, das Aktionsbündnis gegen die Geschlossene Unterbringung und die Grüne Jugend Hamburg gemeinsam mit einer Aktion gegen die geschlossene Unterbringung von Kindern und Jugendlichen als Hilfe zur Erziehung demonstrieren.

Zu diesem Zweck wird von 11:00 bis 15:00 Uhr auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz ein Käfig mit jugendlichen Insassen aufgebaut – symbolisch für die Feuerbergstraße. Ab 12:00 Uhr wird es zu jeder vollen Stunde eine kurze Performance geben. Gesungene und gesprochene Beiträge runden das Programm ab.

Christiane Blömeke und Michael Lindenberg, Sprecher des Aktionsbündnisses, zur gemeinsamen Aktion: „Immer wieder wird die Hamburger Öffentlichkeit durch Medienberichte über gewalttätige und straffällige Jugendliche aufgeschreckt. Der CDU-Senat propagiert das geschlossene Heim als vermeintliche Lösung für schwierige Jugendliche. Wir wollen mit dem Aktionsstand die Öffentlichkeit erreichen und klar machen, dass Zäune, Mauern und Einsperren nur in Jugendgefängnissen ihre Berechtigung haben. Als Hilfe zur Erziehung ist das Einsperren ungeeignet, denn Zwang provoziert Widerstand und Unfreiheit und zerstört Vertrauen. Doch ohne Vertrauen können die Jugendlichen ihr Verhalten nicht ändern. Darum ist das geschlossene Heim Feuerbergstraße untauglich, um die Jugendlichen wieder in die Gesellschaft zu integrieren. Die Erfahrungen mit der Feuerbergstraße geben uns recht.“

Blömeke und Lindenberg informieren am Aktionsstand auch über Alternativen zu geschlossenen Heimen. Am 4. Oktober 2006 wird es um 18:00 Uhr im Rathaus dazu ein Fachgespräch der GAL-Bürgerschaftsfraktion geben, auf dem Experten über die praktische Arbeit mit problematischen und straffälligen Jugendlichen berichten.

„Kultursenatorin ehrt Sklavenhändler“

KANONE.jpegGraf Heinrich Carl von Schimmelmann war Ende des 18. Jahrhunderts nicht nur Egentümer des Wandsbeker Schlosses und betrieb mit 1.500 Beschäftigten fünf Kattunbleichen, er galt auch als einer der größten Waffen- und Sklavenhändler seiner Zeit. Jetzt wird er mit einer Büste geehrt.

KANONE.jpegMit Hilfe einer Kleinen Anfrage will die GAL-Bürgerschaftsfraktion herausfinden, wie es zur Aufstellung der Büste des Sklaven- und Waffenhändlers Graf Heinrich Carl von Schimmelmann in Wandsbek kommen konnte.

Manuel Sarrazin, Sprecher für Internationales der GAL-Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Die Doppelmoral der CDU und der Kultursenatorin ist erstaunlich. Noch in diesem Frühjahr lehnt die CDU einen GAL-Antrag zum kritischen Umgang mit Hamburger Kolonialdenkmälern ohne Beratung ab. Jetzt ehrt man mit großem Pomp einen der schlimmsten Sklaven- und Waffenhändler seiner Zeit. Hamburg muss sich endlich kritisch seiner Kolonialgeschichte stellen. Die Kultursenatorin darf diese Aufgabe nicht länger nur der Zivilgesellschaft überlassen.“

Die GAL hatte in ihrem Bürgerschaftsantrag „Hamburgs Kolonialgeschichte – Erinnern statt übersehen“ (Bürgerschaftsdrucksache 18/3710) u.a. die Einrichtung eines „Parks der Kolonialgeschichte“, eine einheitliche Serie von Informationstafeln und ein Bildungskonzept zu Hamburgs Rolle im deutschen und europäischen Kolonialismus gefordert. Die CDU lehnte den Antrag mit ihrer Bürgerschaftsmehrheit ab.

„Hier blockt die CDU eine kritische Auseinandersetzung ab, wie sie die Vereinten Nationen im Rahmen der Milleniumsziele einfordern. In Bürgerschaftsanfragen schlägt die Kultursenatorin die Zuständigkeit für die kritische Aufarbeitung des kolonialen Erbes der Zivilgesellschaft zu. Die kritische Überarbeitung des Tansania-Parks in Jenfeld kommt nicht voran. Wenn es aber darum geht, einem Sklavenhändler ein Denkmal zu setzen, machen sich Senatorin und der CDU-Bezirksamtsleiter Fuchs zur Spitze der Bewegung. Das ist schon nicht mehr nur ungeschickt, sondern zeigt fehlendes Geschichtsbewusstsein“, erklärt Sarrazin.

In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage 18/4771 hatte der Senat noch dargestellt: „Die Auseinandersetzung mit der europäischen Kolonialgeschichte (…) obliegt anderen Institutionen, wie beispielsweise der Universität Hamburg, die im Historischen Seminar einen besonderen Schwerpunkt zur Überseegeschichte aufweist.“