FDP mit neuem Vorsitzenden

FRIEDHOF.jpegTotgesagte leben länger: Noch immer versucht der in Hamburg kleine, exklusive Club namens FDP, eine Rolle zu spielen. Findet die 2,8-Prozent-Partei zurück ins Rathaus? Wieland Schinnenburg ist neuer Landeschef. Allerdings mit Startschwierigkeiten: Obwohl er keinen Gegenkandidaten hatte, bekam er nur 60 % der Stimmen.
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Ossi Paulig ist tot: „Sabbelt nich, macht!“

Oswald Paulig, Mit-Wiederbegründer der Hamburger SPD nach dem Krieg und unter anderem zehn Jahre lang deren Vorsitzender, Ehrenmitglied im Landesvorstand, ist Dienstag im Alter von 84 Jahren gestorben. Für Paulig, Urgestein der Bergedorfer SPD, hat der ebenfalls langjährige Bergedorfer Bundestagsabgeordnete Dr. Rolf Niese einen Nachruf geschrieben. Klicken Sie einfach auf
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Hamburg: SPD begrüßt Elterngeld

photocaseELTERN.jpegEndlich klare Verhältnisse: Die Einführung des neuen Elterngelds ab 2007 ist heute beschlossen worden. Wichtiger Bestandteil des neuen Gesetzes ist die sogenannte Väterregelung: Wenn auch die Väter zeitweilig aus dem Job ausscheiden, gibt es das Geld zwei Monate länger.
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Hamburg soll Energiespar-Zentrum werden

photocaseWOHNHAUS.jpegDie GAL will Hamburg zum Zentrum des energieeffizienten Bauens in Deutschland machen. Damit sollen zukunftsfähige Arbeitsplätze in Hamburg geschaffen und gleichzeitig der Klimaschutz verbessert werden. Beim derzeitigen Sanierungstempo dauert es allerdings 100 Jahre, bis Hamburgs Wohnungen energetisch auf der Höhe sind.
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Demo gegen NPD-Aufmarsch

Am Donnerstag, 08. Juni 06, will die NPD ab 19.30 Uhr in der Osterstraße in Eimsbüttel aufmarschieren. Demokratinnen und Demokraten wollen ein deutliches Zeichen gegen die Hetze der NPD, gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und gegen die antidemokratischen Agitationen der Nazis setzen. SPD, GAL und Jusos rufen zur Teilnahme an einer Demonstration für Demokratie und Toleranz im Rahmen eines breiten demokratischen Bündnisses auf: „Die Straße darf nicht der NPD gehören!“

Treffpunkt für die DemonstrationsteilnehmerInnen: Donnerstag, den 08. Juni 2006 , ab 19.00 Uhr im Bereich Osterstraße/ Ecke Schwenkestraße in Eimsbüttel.

GAL-Delegation zum CSD in Warschau

Am 10. Juni, findet in Warschau der polnische Christopher Street Day, CSD, statt. Daran werden die GAL-Abgeordneten Farid Müller, der die Reise organisiert hat, und Manuel Sarrazin gemeinsam mit einer Gruppe von 15 Hamburgern teilnehmen.

In Polen ist die Gleichberechtigung von Lesben und Schwule stark umstritten. Der stellvertretende Bildungsminister Wojciech Wierzejski (Liga Polnische Familie (LPR), äußerte kürzlich: „Falls die Perversen anfangen zu demonstrieren, sollte man sie mit Knüppeln verprügeln“.
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Schwule Jusos fordern Rechte

Bei ihrem Bundeskongress fielen die Hessischen Jusos jüngst mit ihrem Antrag fast durch, in Hamburg ist die Regelung seit mehr als zehn Jahren vollzogen: Schwule und Lesben unter den Jusos haben ihre feste Arbeitsgemeinschaft, die Schwusos. Der Bundeskongress wollte sich zunächst gar nicht mit der Frage beschäftigen, delegierte sie dann an den Vorstand. Hamburgs Jusos wollen sich damit nicht abfinden – hier ein OffenerBrief, mit dem sie die Diskussion weiter offenhalten wollen.

Reformen ohne Wählerauftrag

Über die Methoden der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“, im Herbst 2000 vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall gegründet, soll eine Gemeinschaftsveranstaltung der SPD-Kreisverbände Nord und Eimsbüttel unter dem Titel „Reformen ohne Wählerauftrag“ informieren. Am Donnerstag, 01. Juni 2006, wird ab 19.30 Uhr im Gemeindehaus St. Marien, Am Hasenberge 44, diskutiert.
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