Kategorie: Parteien

Politik für Noch-Nicht-Politiker: Das ist das Ziel der „Mentoring-Programme“, die von verschiedenen Partei-Organisationen von Zeit zu Zeit angeboten werden. Wer sich interessiert, erhält hier viele Einblicke in die diversen Politik-Abläufe. Wenn Sie ein entsprechendes Angebot der SPD HH-Nord interessiert, bitte hier „Nord-SPD lädt zum „Mentoring““ weiterlesen

Die in den vergangenen fünf Wochen sehr niedrigen Sauerstoffwerte der Elbe stellen nach Ansicht von Christian Maaß, umweltpolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, den geplanten Bau eines Vattenfall-Steinkohlekraftwerks in Moorburg in Frage.
„GAL stellt Kohlekraftwerk in Frage“ weiterlesen

Auch in diesem Jahr nimmt die SPD-Bürgerschaftsfraktion an den Veranstaltungen im Rahmen des Christopher-Street-Day teil. SPD-Fraktionschef Michael Neumann, der Bürgerschaftsabgeordnete und SPD-Landesvorsitzende Mathias Petersen und Lutz Kretschmann-Johannsen, Fachsprecher der SPD-Fraktion für Lesben und Schwule, werden am Sonnabend ab 12.00 Uhr an der Spitze des Paradezuges mitziehen. Begleitet werden die Bürgerschaftsabgeordneten unter anderem vom SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs sowie den Bundesvorsitzenden der Schwusos, Kirstin Fussan (Berlin) und Sven Gutewitz (Hamburg).
„Christopher-Street-Day – mehr als eine bunte Parade“ weiterlesen

Zum BewerberInnen-Rekord an der Hamburger Universität sagt Dr. Heike Opitz, wissenschaftspolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion: „Die hohen Bewerberzahlen für das Wintersemester 2006/2007 sind weniger mit der Attraktivität der Universität Hamburg, sondern mit den Nöten der BewerberInnen zu erklären.“
„Viele Bewerbungen – gute Uni?“ weiterlesen

Am 11. und 12.07. berichtete hh-heute.de über die teils harrsche Kritik der Hamburger SPD an der Politik der Bundesregierung. Jetzt antwortete Bundesvorsitzender Kurt Beck den Hamburger Genossen: Sie haben das alles nicht so recht verstanden, meint Beck. Auszüge aus dem Brief können Sie hier „SPD: Post aus Berlin“ weiterlesen

Die SPD Hamburg ist enttäuscht von dem Ergebnis der Verhandlungen zur Gesundheitsreform und teilt dies dem SPD-Bundesvorstand per Resolution mit. Zwar habe die Verhandlungskommission einige positive Punkte erreicht, die wesentlichen Probleme aber nicht gelöst: Die Krankenversicherung wird weiter ausschließlich durch Beiträge finanziert, der neue Zusatzbeitrag führt zu erheblichen Belastungen und der Gesundheitsfonds ist sinnlos, heißt es. Der gesamte Text hier als PDF.

Mit ungewohnt scharfen Worten kritisiert SPD-Landesgeschäftsführer Ties Rabe die Politik der Großen Koalition und insbesondere Finanzminister Peer Steinbrück (SPD). Während der Hamburger Landesvorstand der Sozialdemokraten eine staatstragend formulierte Resolution (hier als PDF) nach Berlin geschickt hat, keilt Rabe im „Bergedorfer Kreisblatt“ richtig aus und spricht von „Wahnsinn“, den man „kaum in Worte fassen“ könne.
„Rabe: „Wahnsinn ohne Worte““ weiterlesen

Hamburg bleibt ein schwieriges Pflaster für die NPD: Heute Mittag scheiterte Landesvorsitzende Anja Zysk mit einigen Getreuen bei dem Versuch, einen Infostand auf der Spitalerstraße aufzubauen. Passanten und per Handy alarmierte Antifaschisten protestierten, Krawall lag in der Luft. Die strammen Nationalen hatten schließlich die Hosen voll und verließen die Szene – per Polizeiwagen.

Das war ja zu erwarten: Wenn die GAL der „Wachsenden Stadt“ und der „Menschlichen Metropole“ die „Kreative Stadt“ entgegensetzen will, braucht es vor allem kreative Köpfe. Den Anfang macht Claudius Lieven mit einer Veranstaltung am 31. August.
„Kreatives von der GAL“ weiterlesen