Die Arbeitsmarktpolitik von Bundesregierung und Hamburger Senat gefährdet den Bestand vieler Schulkantinen in der Hansestadt, meint der schulpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Ties Rabe. Grund: Ein-Euro-Jobs sollen massiv abgebaut werden. Allerdings könnte man natürlich auch auf den Gedanken kommen, dass eine auf den dauerhaften Einsatz von Ein-Euro-Jobbern aufgebaute Kantinenlandschaft ohnehin dringend anders organisiert werden muss.
Rabe: „Bundesregierung und Senat werden zahlreiche so genannte Arbeitsgelegenheiten abbauen. Das führt dazu, dass ab Sommer 2011 der Betrieb vieler Hamburger Schulkantinen mit Ein-Euro-Jobbern und anderen Beschäftigten nicht mehr fortgesetzt werden kann.“
Betroffen seien in Hamburg vermutlich 50 bis 80 der 143 Schulkantinen. Rabe hatte von mehreren Schulen bereits besorgte Anrufe bekommen und will deshalb eine Kleine Anfrage an den Senat stellen, um Näheres zu erfahren.
Rabe: „Hamburg hat rund 350 allgemeine Schulen. Laut der Großen Anfrage der SPD-Fraktion 19/1886 „Mittagessenangebot in Hamburger Schulen“ hatten bereits Anfang 2009 wenigsten 143 Schulen eine eigene Schulkantine mit Mittagessenausgabe. Dort wurden damals täglich rund 18.000 Mittagessen (laut Großer Anfrage 17.968 Mittagessen) zum Preis zwischen 1,50 und 3,30 Euro ausgegeben. 50 bis 80 dieser Schulkantinen wurden zum Zeitpunkt der Beantwortung der Großen Anfrage 19/1886 von Beschäftigungsträgern unter anderem mit Hilfe von Arbeitsgelegenheiten (wie z.B. Ein-Euro-Jobs) betrieben. Angesichts des erheblichen Ausbaus der Ganztagsschulen in Hamburg ist heute – zwei Jahre später – eher mit einem deutlich umfangreicheren Angebot zu rechnen.“
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Zahl der öffentlich geförderten Arbeitsgelegenheiten drastisch zu reduzieren. Der CDU-GAL-Senat hat darüber hinaus weitere Kürzungen angekündigt. Deshalb werden in diesem Jahr in Hamburg knapp 5.000 der früher 11.000 Jobs auf dem zweiten (dritten) Arbeitsmarkt gestrichen. Der Abbau ist bereits eingeleitet worden. Im Sommer laufen die bestehenden Beschäftigungsmaßnahmen aus. Viele Beschäftigungsträger werden spätestens dann ihre bisherigen Leistungen nicht mehr aufrechterhalten können.
Rabe: „Ich möchte genauer wissen, wie viele Schulkantinen in Hamburg von den Kürzungen betroffen sind. Darüber hinaus müssen jetzt schnellstmöglich Lösungen gesucht werden. Denkbar ist, Arbeitsgelegenheiten in Schulkantinen vom geplanten allgemeinen Stellenabbau auszuklammern. Möglich wäre auch, Alternativen mit professionellen Betreibern oder andere Lösungen zu prüfen. Hier haben einige Schulen bereits Erfahrungen gesammelt, die jetzt ausgewertet werden müssen. Auf jeden Fall muss sichergestellt werden, dass das Essen ohne Preiserhöhung in gleichem Umfang auch nach den Sommerferien angeboten werden kann.“