„Betroffene müssen Beteiligte werden“

In der Bürgerschaftsdebatte über ein Forum Stadtentwicklung hat die SPD-Fraktion um Unterstützung für ihre Initiative „Hamburger Stadtwerkstatt“ geworben. Jan Quast, SPD-Stadtentwicklungspolitiker und Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses, sagte, die SPD wolle mit der „Stadtwerkstatt“ die Bürgerinnen und Bürger „von Betroffenen zu Beteiligten bei der Stadtentwicklung“ machen.

Um dieses Ziel zu erreichen, will die SPD-Fraktion die Menschen in den Stadtvierteln früher und intensiver als bisher in die Planung von Großprojekten einbeziehen. Dementsprechend sollen beim Projekt „Stadtwerkstatt“ alle wichtigen Planungsvorhaben – sowohl solche mit gesamtstädtischer Bedeutung als auch herausragende Projekte in den Bezirken – möglichst früh öffentlich vorgestellt werden.

„So könnte die Stadt Bürgerinnen und Bürger früher als bisher informieren und einbinden“, sagte Quast. Die Stadt würde sich im Gegenzug verpflichten, die Anregungen und Kritik der Menschen zu hören und sich mit ihr auseinanderzusetzen. Über die Funktion eines Diskussions- und Informationsforums hinaus solle die „Stadtwerkstatt“ ein Forum bieten, um über die großen Linien der Stadtentwicklung in Hamburg zu diskutieren.

Quast bedauerte, dass die schwarz-grüne Rathauskoalition noch immer eine Stadtentwicklungspolitik an den Menschen vorbei betreibe. CDU und GAL hätten zuletzt zwar angekündigt, ein „Forum Stadtentwicklung“ konzipieren wollen. „Jetzt geht aber mit Planung und Vorbereitung erneut Zeit verloren – obwohl erfolgversprechende Vorschläge der SPD-Fraktion längst auf dem Tisch liegen.“

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