Die Einbürgerungszahlen in Hamburg gehen zurück. Das brachte eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Aydan Özoguz (SPD) ans Licht. Sie fordert stärkeres Bemühen um die lange hier lebenden MigrantInnen. Die Stellungnahme des DGB ist ein Stück deutlicher: Der Rückgang der Einbürgerungszahlen hat auch etwas damit zu tun, dass Hamburg kein Klima schafft, indem sich die Menschen willkommen geheißen fühlen, kritisiert der DGB Hamburg.
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Autor: Wolfgang Rose
Wattebäuschchen wieder vor Gericht
Jetzt haben es die Wattebäuschchen bis vor das Oberlandesgericht geschafft. Morgen (Mittwoch) um 11 Uhr wird im Strafjustizgebäude erneut gegen eine „Täterin“ verhandelt. Insgesamt elf Erzieherinnen hatten im Herbst 2004 die Haushaltsdebatte der Bürgerschaft gestört, um darauf aufmerksam zu machen, dass die CDU ihre Wahlversprechen im Bereich der Kindertagesstätten gebrochen hatte.
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Domplatz: Kuh bleibt auf Eis
Der Versuch des Bürgermeisters, die Domplatz-Kuh vom Eis zu bekommen, ist offenbar gescheitert: Sein Spitzengespräch mit dem Einweihungssenator führte zwar zu einem lauen Kompromissvorschlag, der aber von GAL und SPD unmittelbar abgelehnt wurde.
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Artfremd und Arbeitsscheu
20. Juni, 15 Uhr im SPD-Haus, Kurt-Schumacher-Allee 10: Die Arbeitsgemeinschaft ehemals Verfolgter veranstaltet „Artfremd und arbeitsscheu…Die Ausgrenzung und Verfolgung der
Roma und Sinti in der Zeit des Nationalsozialismus“
Veddel nix sprechen Deutsch
Die Reduzierung der Sprachfördermittel auf der Veddel wird nicht zurückgenommen. Das bestätigt der Senat in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Carola Veit (SPD). Veit hatte zuvor bekannt gemacht, dass die Mittel für den Deutschunterricht an der Schule Slomanstieg zum neuen Schuljahr um 32 % gekürzt werden sollen.
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Professoren-Abbau durch die Hintertür
Statt neue ProfessorInnen einzustellen, legt der Senat immer wieder Fächer zusammen und spart auf diese Weise Stellen ein. Das ergibt die ANtwort des Senats auf eine Anfrage von Dr. Barbara Brüning (SPD). Die Hochschulexpertin nennt die Politik des Wissenschaftssenators „konzeptionslos“.
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Integrationsmodell beeindruckt Schulausschuss
Nicht zuletzt das gute PISA-Ergebnis gab den Anstoß: Drei Tage lang sahen sich die 13 Mitglieder des Bürgerschafts-Schulausschusses in Schulen in Thüringen und Sachsen um. Ergebnis: Kopieren lässt sich nichts, wertvolle Anregungen gab es durchaus.
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Die Welt zu Gast bei Freunden?
Podiumsdiskussion im Kulturzentrum Haus 73, Schulterblatt, 19.30 Uhr
Beust gegen Gleichbehandlung
Ein bisschen ging die Bundesrats-Entscheidung gegen die weitgehende Gleichstellung in Deutschland und somit gegen die eigene Regierung im WM-Trubel unter (siehe 16.06., nachm.). Insbesondere die Rede des Hamburger Bürgermeisters – selbst schwul – bringt weiterhin landauf, landab die Gleichstellungs-Befürworter in Harrnisch. Jetzt meldet sich auch der Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Wort.
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Domplatz: Schiffbruch komplett?
Über die Schwierigkeiten des Senats, eine adäquate Bebauung für den Domplatz zu organisieren, haben wir mehrfach berichtet. Noch in dieser Woche will der Bürgermeister mit einer senatsinternen Elefantenrunde versuchen, die Kuh vom Eis zu holen. Unterdessen meint die GAL, die Ursache des ganzen Desasters aufgetan zu haben: Das Domplatz-Gebäude sei für eine Umsetzung in PPP (Privat-Public Partnership) denkbar ungeeignet. Jan Quast (SPD) fordert eine Expertenrunde.
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