sozial.gerecht.beschäftigt. Weichen stellen für die Zukunft — Regionalkonferenz der GAL im Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20, 11.00 – 18.00 Uhr.
Autor: Wolfgang Rose
PISA-Enquete, 2. Tag
Enquete-Kommission „Konsequenzen der neuen PISA-Studie für Hamburgs Schulentwicklung“, öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission im Rathaus, 10:30 – 18:00. Thema: „Hebung des Bildungsniveaus“ – Diskussion
Ein-Euro-Jobs: Bald Geld mitbringen?
Müssen Ein-Euro-Kräfte nun sogar noch Geld für ihren Job mitbringen? Seit dem 1. Juli ist die sogenannte Mehraufwandsentschädigung für Ein-Euro-Jobber auf 150 Euro monatlich begrenzt. Bislang konnten Beschäftigungsträger bis zu 210 Euro Mehraufwandspauschale für eine Arbeitsgelegenheit bei der Behörde abrechnen.
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Froh, wenn sich’s überhaupt bewegt
Die Bürgerschaft hatte sich aus Zeitmangel darauf verständigt, die Senatsdrucksache zum „Wohnen auf dem Wasser“ ohne Debatte zur Kenntnis zu nehmen. Das war wohl auch klug – 18 Monate, nachdem das Parlament den Senat ersucht hatte, in Hamburg vermehrt Hausboote zu ermöglichen,steht nämlich außer Ankündigungen fast nichts Neues darin. Dennoch spricht die CDU von einem „großen Schritt nach vorn“.
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Israelische Besatzung in Palästina
Demonstration zum Thema: „Schluss mit der israelischen Besatzung in Palästina!“, Sonnabend, 01. Juli, 11.30 bis 13.30, ab Mönckebergstr., neben Saturn. Angesichts der erneuten Verschärfung der Situation in Palästina ist (von der AG Palästina von Attac Hamburg) eine Demo Mönckebergstr., Gänsemarkt, Kriegsklotz angemeldet und laut Auskunft des Veranstalters genehmigt. Motto: Schluss mit der israelischen Besatzung in Palästina -Für die Einhaltung der Beschlüsse der UN-Vollversammlung!
PISA-Enquete 1. Tag
Enquete-Kommission „Konsequenzen der neuen PISA-Studie für Hamburgs Schulentwicklung“, öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission im Rathaus, 10:30 – 18:00. – Themen:
1.Teilthema „PISA-Risikogruppe senken“ – Verabschiedung des 1.Teilpapiers
Pressekonferenz
2.Teilthema „Hebung des Bildungsniveaus“ – Vorträge & Analyse
PUA: Gedaschko-Bericht nicht geheim
Die Weitergabe des im Auftrag des Bürgermeisters erstellten sogenannten Gedaschko-Berichts an die Presse beschäftigt derzeit einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Strafbar sei die Weitergabe nicht, hatte die Staatsanwaltschaft befunden. Auf eine Kleine Anfrage kam jetzt der Grund dafür heraus: Der Senat schreibt in seiner Antwort, ursprünglich sei der Bericht gar nicht geheim gewesen. Erst später habe man sich entschlossen, ihn unter Verschluss zu halten. (Beide Dokumente als PDF).
Studie: Schüler lernen weniger
Die GAL sieht ein „Desaster“ nach fünf Jahren von der CDU verantworteter Schulpolitik, die SPD spricht von einer „miserablen Bilanz“. Die heute von der Bildungsbehörde vorgelegte KESS 7 – Studie zeigt, dass in Hamburg fast ein Drittel der Gymnasiasten auf Hauptschulniveau ist – und umgekehrt. Und notwendige Förderung für Schüler mit erkannten Schwächen gibt es kaum.
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Arbeitsauftrag Erdbeeren
Dass Hamburgs Gartenfreunde sich ihrer Parzellen zu wehren wissen, mussten schon viele Rathaus-Strategen erfahren. Hier der Beweis, dass sie nicht nur Politik machen: Es geht um Erdbeeren und Stiefmütterchen (PDF).
Nullnummer Arbeitgeberservice
Von Vermittlungserfolgen ist nichts bekannt: Eine Kleine Anfrage der GAL-Abgeordneten Gudrun Köncke ergab, dass weder der Senat, noch die ARGE Angaben darüber machen können, was der ARGE-Arbeitgeberservice in Hamburg tut und ob und welche Ergebnisse seine Tätigkeit hat.
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