GAL-Delegation zum CSD in Warschau

Am 10. Juni, findet in Warschau der polnische Christopher Street Day, CSD, statt. Daran werden die GAL-Abgeordneten Farid Müller, der die Reise organisiert hat, und Manuel Sarrazin gemeinsam mit einer Gruppe von 15 Hamburgern teilnehmen.

In Polen ist die Gleichberechtigung von Lesben und Schwule stark umstritten. Der stellvertretende Bildungsminister Wojciech Wierzejski (Liga Polnische Familie (LPR), äußerte kürzlich: „Falls die Perversen anfangen zu demonstrieren, sollte man sie mit Knüppeln verprügeln“.
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DGB-Hamburg: Finger weg von Hartz IV!

In Berlin werden die Messer gewetzt, um das Hartz-IV-Gesetz zu verschärfen. Insbesondere aus den CDU- und CSU-regierten Länder kommen immer neue kleine Bosheiten. Der DGB-Hamburg appelliert an den Hamburger Senat: Sauber bleiben – die Bedingungen nicht noch mehr verschärfen! Die komplette Erklärung des DGB hier als PDF.

Wasserkreuz: Betriebe in der Sackgasse

photocaseBRÃ?CKE.jpegDrei Wochen vor der wohl entscheidenden Abstimmung in der Bürgerschaft (nächste Sitzung: 28./29.06.) melden sich noch einmal die Hafenbetriebe aus dem mittleren Freihafen zu Wort: Einerseits verhandelt der Senat mit den rund 100 Unternehmern (2.000 Beschäftigte) über eine Umsiedlung in den östlichen Hafen, andererseits will er die Wasserwege dahin teilweise zuschütten. Die Hafenbetriebe finden das unlogisch.
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Wut wächst

Während die CDU so tut, als wäre ihr neuerlicher Verstoß gegen das per Volksentscheid abgegebene Votum der Hamburgerinnen und Hamburger eine Petitesse und das Wahlrecht nach Gutsherrenart in ihrem Sinne manipuliert, reagieren immer mehr Menschen mit Unverständnis gegenüber dieser Politik. Ein Leserinnenbrief der heutigen TAZ bringt die Sache auf den Punkt. Weil er als „Offener Brief“ gekennzeichnet ist, „drucken“ wir ihn nach – hier als PDF.

DGB-Medienpreis an Bernd Schäfer

Für seine eindrucksvollen Foto-Porträts der jüdischen Komponistin Leni Alexander erhält Bernd Schäfer heute den diesjährigen DGB-Hamburg Medienpreis, der mit 1000 Euro dotiert ist. Insgesamt 25 Bilder aus Foto-Biografie werden bis Ende Juni 2006 im Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof 60 auf dem Flur von „Arbeit und Leben“ (Ebene 4) ausgestellt.
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Kinderbetreuung und Familienzentren

Am Donnerstag, 01.06., ab 17 Uhr tagt der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss der Bürgerschaft öffentlich im Rathaus, Raum 151. Auf der Tagesordnung: Zwei SPD- und ein GAL-Antrag zu Themen der Kinderbetreuung und zu Familienzentren. Außerdem werden zwei Große Anfragen zu den Themen „Beitragsfreie Kinderbetreuung“ und „Ganztagsplätze unabhängig von der Lebenslage der Eltern“ beraten.

Politische Bildung: Kürzungen kürzen!

Die CDU soll die Kürzungen bei der Förderung der politischen Bildung in Hamburg zurücknehmen. Das fordert die Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion Christa Goetsch in einer Presseerklärung. Goetsch: „Die CDU hat bereits bei der Änderung des Wahlrechts und bei der Umgehung von Volksentscheiden ein prekäres Demokratieverständnis gezeigt. Der Kahlschlag bei der politischen Bildung bringt das Fass nun zum Überlaufen!“
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Studiengebühren: Unsinnig, unsozial, überflüssig

STUDIUMphotocase.jpegDie Bürgerschaftsfraktionen von SPD und GAL lehnen die Einführung von Studiengebühren weiter ab. „Wir brauchen mehr Studierende, nicht weniger“, sagte die SPD-Hochschulexpertin Barbara Brüning am Mittwoch in der Bürgerschaft.
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