Finck platt gemacht

photocaseSCHULE.jpegWieder Pech für den insgesamt glücklosen Veddel-Abgeordneten Finck (CDU): Nachdem seine SPD-Kollegin Veit aufgedeckt hatte, dass die Bildungsbehörde die Sprachfördermittel an der Schule Slomanstieg (Veddel) zum neuen Schuljahr um ein Drittel kürzt, hatte er sich mit starken Worten öffentlich geäußert und der Bildungssenatorin sinngemäß unterstellt, sie habe wohl einen Sonnenstich. Heute traf ihn der geballte Zorn seiner Partei: Fraktionschef Reinert tobte, Bildungs-Fachsprecher Heinemann auch, und dann ging’s zum Nachsitzen in die Bildungsbehörde.
„Finck platt gemacht“ weiterlesen

Hamburg: SPD begrüßt Elterngeld

photocaseELTERN.jpegEndlich klare Verhältnisse: Die Einführung des neuen Elterngelds ab 2007 ist heute beschlossen worden. Wichtiger Bestandteil des neuen Gesetzes ist die sogenannte Väterregelung: Wenn auch die Väter zeitweilig aus dem Job ausscheiden, gibt es das Geld zwei Monate länger.
„Hamburg: SPD begrüßt Elterngeld“ weiterlesen

Hamburg soll Energiespar-Zentrum werden

photocaseWOHNHAUS.jpegDie GAL will Hamburg zum Zentrum des energieeffizienten Bauens in Deutschland machen. Damit sollen zukunftsfähige Arbeitsplätze in Hamburg geschaffen und gleichzeitig der Klimaschutz verbessert werden. Beim derzeitigen Sanierungstempo dauert es allerdings 100 Jahre, bis Hamburgs Wohnungen energetisch auf der Höhe sind.
„Hamburg soll Energiespar-Zentrum werden“ weiterlesen

Beust: Der Gutsherr schäumt

photocaseREISSCHALE.jpegDer Bürgermeister schäumt nach Gutsherrenart, die CDU-Fraktion knickt (wieder einmal) ein, und am Ende fällt das gewählte Parlament einfach aus: So soll es zugehen, wenn am 13. September statt der anstehenden Bürgerschaftssitzung ein Festessen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten stattfindet. Der ist Gast der Handelskammer.
„Beust: Der Gutsherr schäumt“ weiterlesen

Haushalt: Abgenickt und durchgewunken

photocaseMONEY.jpegGanze 35 Minuten nahm sich der Senat, um den Landeshaushalt für die Jahre 2007/2008 abzunicken und durchzuwinken. Die Gesamtausgaben steigen um über 2 Prozent von 10,15 Milliarden Euro auf 10,37 Milliarden und damit doppelt so stark wie vom Finanzplanungsrat empfohlen. Schwerpunkte sind nicht zu erkennen – durchwurschteln heißt die Devise.
„Haushalt: Abgenickt und durchgewunken“ weiterlesen

Soziale Gerechtigkeit – Grundsatzprogramm der SPD

Soziale Gerechtigkeit für das 21. Jahrhundert – Zum Stand der Debatte für ein neues Grundsatzprogramm der SPD. Informations- und Diskussions-Veranstaltung des SPD-Kreises Nord am Di. 13. Juni 2006 um 19.30 Uhr im Seniorentreff Dulsberg, Dulsberg-Süd 12 (Nähe U-Bahn Alter Teichweg) mit Niels Annen, MdB, Mitglied des SPD-Parteivorstandes und der Programmkommission

Kitas: Senatorin lobt sich selbst

mariepaul.JPGDas Hamburger Kinderbetreuungsgesetz, das SPD, GAL und viele Eltern vor zweieinhalb Jahren gegen den Senat durchgesetzt haben, ist bundesweit Spitze. Das findet jetzt auch die zuständige Senatorin. Damit sie auch einmal etwas von dem Lob für sich einstecken kann, hat sie sich heute wieder einmal öffentlich selbst gelobt: Dafür, dass sie bundesgesetzliche Regelungen nun auch in Hamburg umsetzen will.
„Kitas: Senatorin lobt sich selbst“ weiterlesen