Nach dem Appell prominenter Experten aus Wissenschaft und Kultur, die beabsichtigten Änderungen des Wahlrechts nicht zu vollziehen, liegen Entscheidung und Verantwortung aus Sicht der SPD beim Bürgermeister. „Er hat die Verantwortung. Er ist Regisseur in diesem unwürdigen Drama um einen wesentlichen Bestandteil von Hamburgs Demokratie“, sagte Innenexperte Andreas Dressel. „Wahlrecht: Wo bleibt Ole?“ weiterlesen
Autor: Wolfgang Rose
Wieder Lindan in Elbfischen
HCH – Lindan – hieß der Stoff, dessentwegen einst in Hamburg das Boehringerwerk an der Andreas-Meyer-Straße vom ersten Hamburger Umweltsenator Wolfgang Curilla geschlossen wurde. Jetzt ist das Gift wieder da und wurde in Elbfischen vor Blankenese gefunden. Hier der Artikel in der WELT von morgen.
Kita-Umfrage: Kindern und Erziehern geht’s schlecht
Uns hat die SPD die Ergebnisse ihrer jüngsten Kita-Umfrage zwar nicht zugänglich gemacht, aber offenbar ist ein wichtiges Ergebnis: Die Umstellung auf das Gutschein-System hat dafür gesorgt, dass insbesondere kleinere Kitas ihren MitarbeiterInnen nur noch Fristverträge geben, dass Kinder bzw. Eltern sich nicht mehr auf Standards verlassen können. Hier der Beitrag der morgigen taz.
Senat die Narrenkappe aufsetzen
Die rührigen Aktivisten aus Wilhelmsburg sind tatenloses Gerede über ihre Zukunft leid: Am Sonnabend vor Rosenmontag (17.02.07) planen sie einen großen Karnevalsumzug, mit dem die Großsprecher auf die Schippe genommen werden. „Senat die Narrenkappe aufsetzen“ weiterlesen
„In 12 Jahren zum Abitur – wirklich toll?“
Ist es wirklich „toll“, wenn man in Hamburg in 12 Jahren zum Abitur kommt? Die SPD-Bürgerschaftsfraktion möchte mit Eltern, Schülern und anderen Interessierten darüber ins Gespräch kommen und lädt zur Diskussion am Mittwoch, dem 01. November, um 19 Uhr ins Rathaus ein. „„In 12 Jahren zum Abitur – wirklich toll?““ weiterlesen
Vogelgrippe: Hamburg ohne Schutz
Der CDU-Senat denkt offenbar gar nicht daran, die Entscheidung der Gesundheitsminister-konferenz zur Bevorratung mit Grippeschutz-Mitteln für 20% der Bevölkerung umzusetzen. Das ergibt sich aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Kretschmann-Johannsen (SPD). „Vogelgrippe: Hamburg ohne Schutz“ weiterlesen
St. Georg-Stiftung für Familien
St. Georg hat eine Stadtteil-Stiftung. Am 5. Oktober wurde die Gründung des „Stiftungsfonds St. Georg – von Bürgern für Bürger“ bekannt gegeben. Unterstützt werden sollen Projekte im Stadtteil für Kinder, Familien, Künstler und Senioren. Hauptinitiator war St. Georgs Quartiersmanager Wolfgang Schüler. Nähere Infos gibt es bei Wolfgang Schüler unter der Rufnummer 040/28 05 63 00. Lutz Kretschmann-Johannsen
Futuristische Toiletten
Derzeit läuft die Entscheidung über die Frage, wer künftig Hamburgs „Stadtmöblierung“ stellt. Das reicht von Papierkörben über Wartehäuschen bis zu öffentlichen Toiletten. Im Gegenzug dürfen die Aufsteller an ihren „Möbeln“ werben. Wer sich selbst ein Bild machen möchte: Noch bis Sonntag kann man die Teile verschiedener Anbieter täglich von 10 bis 18 Uhr zwischen Van-der-Smissen-Straße und Elbe besichtigen.
DGB: Abschiebung stoppen
Der DGB Hamburg fordert den Senat auf, sich auf der Innenministerkonferenz für ein humanitäres Bleiberecht einzusetzen und die Abschiebungen der Flüchtlinge in Krisengebiete – wozu auch Afghanistan zählt – sofort zu stoppen. „DGB: Abschiebung stoppen“ weiterlesen
Europa KRIEGt Gas
Europa KRIEGt Gas, Mo, 09/10/2006 von 19:30 bis 22:00 im Gewerkschaftshaus Hamburg, Besenbinderhof 60, Ebene 9, Raum A/B
Vortrag und Diskussion mit Peter Klemm (Gewerkschaftlicher AK Frieden und Bund der Energieverbraucher)
Seit bekannt ist, dass EON zwei neue Gaspipelines vom Iran nach Mitteleuropa bauen will, erscheinen der Jugoslawienkrieg und die Iranpolitik Deutschlands/Europas in einem neuen Licht. Sowohl die US-AMBO-, wie auch die EU-NABUCCPO-Pipeline sollen über Ex-Jugoslawien führen. Jugoslawien wurde von einer Regierung geführt, die sich nicht freiwillig neoliberalen „Regeln“ unterworfen hat. Auch der Iran handelt selbständig, also ist er im Visier der USA.
EU-Politiker haben als nächstes Kriegsziel den Südkaukasus im Visier als eine „instabile Region“ und „Krisenherd“. Man will dort eine Pipeline durchlegen.
6000 km Einflusszone will der regionale Hegemon Europa erzwingen, das ist
die energiereiche Strecke bis zum Hindukusch und auch bis zum Kongo.
Man sollte damit anfangen, den Energiekonzernen die Energie zu nehmen, für
deren Enteignung (Renationalisierung) einzutreten und von der Regierung die Verwendung von Steuermitteln für eine rasche Energiewende zu fordern. Das gäbe der Friedensbewegung, also der Bevölkerung, eine starke Perspektive. Um Sonnenenergie gibt es keine Kriege. Und eine Energiewende ist sowieso unumgänglich.
Wer Gas oder Fernwärme bezieht, wird von Peter Klemm erfahren, wie er sofort die Kosten dafür reduzieren kann.