Hamburgs Unis platzen aus allen Nähten

29. Dezember 2010 | Ein Kommentar


Durch die Wehrpflichtreform erwarten Hamburgs Universitäten im nächsten Jahr nach dem Doppel-Abi-Jahrgang 2010 wieder einen Rekordzulauf an Studenten. Aber. Es gibt Alternativen zur Universität. »» weiterlesen » Hamburgs Unis platzen aus allen Nähten

Info über neues Wahlrecht

29. Dezember 2010 | Kommentar hinterlassen


Langenhorn: Informationen über das Wahlrecht

Am Dienstag, dem 4. Januar um 19.00 Uhr lädt der Bezirksabgeordnete Christian Landbeck zu einem Informationsgespräch nach Eppendorf ins Büro der SPD-Fraktion Hamburg-Nord, Martinistraße 31/ 33 ein.

Am Mittwoch, dem 12. Januar um 19.00 Uhr folgt dann ein weiteres Informationsgespräch gemeinsam mit der Bürgerschaftsabgeordneten Andrea Rugbarth in ihrem Langenhorner Abgeordnetenbüro im Krohnstiegcenter (Krohnstieg 41, 3. Etage, rechts neben der SAGA)

Internet? Polizei schickt Boten…

27. Dezember 2010 | Ein Kommentar


Von 1982 Computern an Hamburgs Polizeikommissariaten verfügen lediglich 80 über einen Internetzugang – ein Quote von gerade vier Prozent. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des SPD-Innenexperten Andreas Dressel hervor. »» weiterlesen » Internet? Polizei schickt Boten…

St. Pauli kaputthauen…..

23. Dezember 2010 | Kommentar hinterlassen


… nach dieser Devise geht die Köhler & von Bargen OHG jetzt nach Ansicht der Initiative “No BNQ” in der Bernhard-Nocht-Straße vor. »» weiterlesen » St. Pauli kaputthauen…..

Hundertwasser-Ini nimmt erste Hürde

22. Dezember 2010 | Ein Kommentar


Nachdem die Initiatoren um Ingrid Franz für das Bürgerbegehren “Rettet das Kunstobjekt Hundertwasser-Café” mehr als 7.000 Unterschriften beim Bezirksamt Altona eingereicht hatten, wurde nun offiziell bestätigt, dass davon über 5.800 Unterschriften gültig waren. Damit war das Bürgerbegehren erfolgreich – nun kommt der Bürgerentscheid. »» weiterlesen » Hundertwasser-Ini nimmt erste Hürde

Scientology: Senat verpasst Chance zur Aufklärung

22. Dezember 2010 | Ein Kommentar


Im Streit um die so genannten Scientology-Depeschen und die Rolle von Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hat SPD-Innenexperte Andreas Dressel dem Senat “taktisches Blockieren” vorgeworfen. In der Sitzung des Innenausschuss am Dienstagabend hatte sich Innensenator Heino Vahldieck (CDU) zuvor geweigert, über Gespräche der Innenbehörde mit Vertretern des US-Generalkonsulats Auskunft zu geben. Die SPD-Fraktion wollte in der Ausschusssitzung unter anderem klären, ob die Auflösung der eigenständigen Arbeitsgruppe Scientology der Innenbehörde auf eine Intervention der Vertretung der USA in Hamburg zurückzuführen war. »» weiterlesen » Scientology: Senat verpasst Chance zur Aufklärung

Senat beteiligt sich beim Lohndumping

22. Dezember 2010 | Kommentar hinterlassen


Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften (CGZP) darf keine Tarifverträge schließen, hat das Bundesarbeitsgericht am 14.12.2010 entschieden. Leiharbeiter, die nach solchen Tarifverträgen beschäftigt sind, arbeiten auch im Auftrag des Senats für die Freie und Hansestadt Hamburg. »» weiterlesen » Senat beteiligt sich beim Lohndumping

Schule: GEW gewinnt Personalratswahlen

21. Dezember 2010 | Kommentar hinterlassen


Als eine “großartige Bestätigung der sehr guten Personalratsarbeit der GEW” wertet der Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Klaus Bullan, das heute bekannt gegebene Ergebnis der aktuellen Wahlen zum Gesamtpersonalrat der Hamburger Schulen. Bei den Beamten ist die GEW mit fast 80 % aller Stimmen die stärkste Fraktion und hat damit ihre führende Stellung noch weiter ausgebaut. Auch bei den Angestellten stellt sie nun die Mehrheit, hier war anders als vor 4 Jahren ver.di mit einer eigenen Liste angetreten. »» weiterlesen » Schule: GEW gewinnt Personalratswahlen

Sicherungsverwahrung: “Mit heißer Nadel gestrickt”

21. Dezember 2010 | Kommentar hinterlassen


Als “mit heißer Nadel gestrickt” hat SPD-Innenexperte Andreas Dressel die Vorstellung der Therapieunterbringung für ehemalige Sicherungsverwahrte in Hamburg bezeichnet. Die LINKE hält die vom Senat beschlossene Variante gar für verfassungswidrig. »» weiterlesen » Sicherungsverwahrung: “Mit heißer Nadel gestrickt”

Hart an der Grenze zum Größenwahn

20. Dezember 2010 | Ein Kommentar


Der SPD-Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) HSH Nordbank, Thomas Völsch, hat dem HSH-Aufsichtsratschef Hilmar Kopper eine “verzerrte Wahrnehmung problematischer Ereignisse rund um die HSH Nordbank” vorgeworfen. “Herr Kopper baut sich sein eigenes Weltbild”, sagte Völsch. Er bezog sich auf Äußerungen, die Kopper in einem Interview mit dem “Spiegel” gemacht hatte. »» weiterlesen » Hart an der Grenze zum Größenwahn

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