Stadtbahn – ist sie solide kalkuliert?

30. Juli 2010 | Kommentar hinterlassen


Die Stadtbahn ist ein wirtschaftlich und ökologisch sinnvolles Projekt. Schon bei der Vorstellung der Finanzierung bestanden jedoch Zweifel, ob die vorgestellten Zahlen belastbar sind. Der Bund der Steuerzahler Hamburg e.V. stellt sie jetzt in Frage; er sieht eine Neuauflage der “kreativen Buchführung”, wie sie der abtretende Bürgermeister für die schwarz-grüne Koalition eingeräumt hat. Skeptisch ist auch die LINKE. »» weiterlesen » Stadtbahn – ist sie solide kalkuliert?

Aus für DLRG-Wachstation in Blankenese?

30. Juli 2010 | Kommentar hinterlassen


Der Bau einer seit langen geplanten zweistöckigen DLRG-Rettungsstation auf dem Anleger „Op’n Bulln“ in Blankenese scheint Vergangenheit zu sein. Nach Informationen von NDR 90,3 ist der Bau angeblich am Widerstand von Blankeneser Bürger gescheitert: Allerdings hatte er auch nicht die Unterstützung des Hamburger Senats für sein Projekt. »» weiterlesen » Aus für DLRG-Wachstation in Blankenese?

Sperrmüllabfuhr verteilt Geburtstagsgeschenke

30. Juli 2010 | Kommentar hinterlassen


Erinnern Sie sich noch an die Zeit, in der es in Hamburg regelmäßig aussah, als habe gerade ein mittelschwerer Bürgerkrieg stattgefunden? Damals stellten eifrige Saubermänner ihren Sperrmüll auf die Straße, und Liebhaber (oder gewerbliche Müllfledderer) sorgten nachts dafür, dass ganze Stadtteile unter Müllschichten versanken. Seit 20 Jahren ist Schluss damit – die Sperrmüllabfuhr auf Bestellung feiert Jubiläum. »» weiterlesen » Sperrmüllabfuhr verteilt Geburtstagsgeschenke

LINKE für Entkriminalisierung von Cannabis

30. Juli 2010 | Ein Kommentar


Legalize it! Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der LINKE, spricht sich für eine Entkriminalisierung von Cannabis-KonsumentInnen aus. Auch die Mehrheit der Bevölkerung spricht sich laut einer aktuellen EMNID-Umfrage für einen entspannteren Umgang mit Cannabis-KonsumentInnen aus. »» weiterlesen » LINKE für Entkriminalisierung von Cannabis

ver.di: “Manipulationsskandal bei TNT”

30. Juli 2010 | Ein Kommentar


Die Gewerkschaft ver.di wirft dem Postdienstanbieter TNT vor, Computer von Arbeitnehmern so zu manipulieren, dass E-Mails von ver.di die Beschäftigten nicht erreichen können. Betroffen soll auch elektronische Post an die Interessenvertreter der Belegschaft sein. Dies wäre ein klarer Verstoß gegen gesetzliche Regelungen. »» weiterlesen » ver.di: “Manipulationsskandal bei TNT”

Wechselkennzeichen für Elektroautos

30. Juli 2010 | Kommentar hinterlassen


Die SPD-Bürgerschaftsfraktion fordert die Einführung von Wechselkennzeichen für Elektrofahrzeuge zum 1. Januar 2011. “Die Einführung von Wechselkennzeichen soll Anreize für den Kauf eines Elektroautos als Zweitwagen schaffen”, sagt der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Ole Thorben Buschhüter. “Gerade Hamburg als Modellregion für Elektromobilität sollte die Einführung der Wechselkennzeichen tatkräftig unterstützen.” »» weiterlesen » Wechselkennzeichen für Elektroautos

Hundertwasser-Café: Erster Schritt zur Rettung

29. Juli 2010 | Kommentar hinterlassen


Mehr als 230 Listen mit über 2.100 Unterschriften reichten gestern die Initiatoren um Ingrid Franz für das Bürgerbegehren “Rettet das Kunstobjekt Hundertwasser-Café” beim Bezirksamt Altona ein. Damit ist das Drittelquorum um mehr als 30 Prozent der notwendigen Unterschriften übertroffen worden, so dass nun die Sperrfrist gem. § 32 Abs. 5 BezVG beginnt. In diesem Zeitraum darf keine dem Bürgerbegehren entgegenstehende Entscheidung durch die Bezirksorgane getroffen sowie mit dem Vollzug einer solchen Entscheidung begonnen werden. Bis zum 28.10.2010 hat die Initiative nun Zeit, um die insgesamt ca. 6.000 Unterschriften für die Einleitung eines Bürgerentscheids zu sammeln. »» weiterlesen » Hundertwasser-Café: Erster Schritt zur Rettung

Neue Vorwürfe: Ahlhaus muss Stellung beziehen

29. Juli 2010 | Ein Kommentar


Die rheinland-pfälzischen Vorwürfe gegen Finanzsenator Frigge sind nicht abschließend geklärt, und zu der Verbindung des designierten Bürgermeisters Ahlhaus mit der Heidelberger Burschenschaft “Turnerschaft Ghibellinia” und seinen politischen Aktivitäten als Heidelberger Kommunalpolitiker erhebt die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) in einer Pressemitteilung neue Vorwürfe. »» weiterlesen » Neue Vorwürfe: Ahlhaus muss Stellung beziehen

Wer zahlt für Reinigung des Elbstrandes?

29. Juli 2010 | Kommentar hinterlassen


„Wer zahlt künftig die Reinigung des Elbstrandes?“ ist eine der Fragen, die nicht nur die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok bewegen. Dies bleibt auch offen, was ihre jüngste Anfrage zu diesem Thema ergab. Zwar koordinieren die Finanzbehörde und die Behörde für Wirtschaft und Arbeit diese Gespräche: Allerdings wurden „aus verfahrensökonomischen Gründen“ die betroffenen Bezirke hierzu noch nicht eingebunden. »» weiterlesen » Wer zahlt für Reinigung des Elbstrandes?

Arbeitsmarkt mit Licht und Schatten

29. Juli 2010 | Kommentar hinterlassen


Positiv an den neuesten Arbeitsmarktzahlen aus dem Juli 2010 ist der Vergleich mit dem Vorjahr. Danach gingen in Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern die Arbeitslosenzahlen insgesamt zurück. 279.000 offiziell gemeldete Arbeitslose und rund 85.000 Arbeitslose in Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik können aber für alle Verantwortlichen im Norden keinen Anlass geben, die Hände in den Schoß zu legen, meint der DGB. »» weiterlesen » Arbeitsmarkt mit Licht und Schatten

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