Dienstag wieder Scheuerle-Theater?
31. Mai 2009 | Kommentar hinterlassen
Kann sein, kann auch nicht sein: Die Initiative gegen die Schulreform hat für Dienstagabend eine “Großdemo” vor dem Hamburger Rathaus angemeldet – bisher aber nicht in größerem Umfang dafür mobilisiert. Ob sie nun kommen oder nicht, Wirkung haben die Nienstedtener bereits erzielt: Eine für die gleiche Zeit geplante Pro-Schulreform-Demo wurde abgesagt. »» weiterlesen » Dienstag wieder Scheuerle-Theater?
„Es gibt in Hamburg viele gute Ideen für Kinder- und Jugendprojekte, doch oft scheitert die Umsetzung am Geld. Das Budget von Bezirk und Stadt für die Kinder- und Jugendarbeit ist leider begrenzt. Die Europäische Union bietet verschiedene Fördermöglichkeiten an, doch viele schrecken vor der Antragstellung zurück“, so Manuel Sarrazin, Mitglied im Europaausschuss des Deutschen Bundestags.
Manuel Sarrazin und die GAL Mitte laden ein, die Möglichkeiten der Förderung durch den Europäischen Sozialfonds und Anforderungen an Anträge für EU-Projekte kennen zu lernen. Gemeinsam werden inhaltliche und formelle Fragen beantwortet, die insbesondere kleinere Träger betreffen. Ziel ist es, Kinder- und Jugendprojekte einen großen Schritt näher an
EU-Geld zu bringen!
Referieren werden außerdem Martin Weber, ESF-Programmbegleitung/Behörde für Wirtschaft und Arbeit und Holger Stuhlmann, Bezirksamt Harburg/Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit.
Eine Anmeldung ist unter: Manuel.Sarrazin@wk.bundestag.de erbeten.
Datum: Dienstag, den 2. Juni um 19.00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Wilhelmsburg/Kleiner Saal, Mengestr. 20, 21107 Hamburg
Die solidarische Bürgergesellschaft
29. Mai 2009 | Kommentar hinterlassen
Gemeinsam für Deutschland:
Die solidarische Bürgergesellschaft.
Dienstag, 2. Juni 2009, 19.00 Uhr
Patriotische Gesellschaft, Kirchhof-Saal
Trostbrücke 4 – 6, 20457 Hamburg
Begrüßung Ingo Egloff, SPD-Landesvorsitzender
„Das soziale Europa ist hier“ Knut Fleckenstein, Kandidat der SPD Hamburg für das Europaparlament
„Ein neues Jahrzehnt: sozial und demokratisch“ Hubertus Heil, SPD-Generalsekretär
Diskussion
Gemeinsam für Deutschland: Die solidarische Bürgergesellschaft.
Ehrenamtliches Engagement ist die Grundlage einer solidarischen Bürgergesellschaft. Die Arbeit, die in Vereinen, Bürgerinitiativen, Selbsthilfegruppen, Bürgerstiftungen und Wohlfahrtsverbänden geleistet wird, ist in ihrer Vielfalt wertvoll und für uns alle unverzichtbar.
Zivilgesellschaftliches Engagement sollte nicht nur stärker gewürdigt werden – auch die Rahmenbedingungen und die finanzielle Unterstützung für Ehrenamtliche müssen weiter verbessert werden.
Deshalb ist es zum Beispiel richtig, dass finanzielle Mittel aus dem Konjunkturpaket II für Investitionen in kommunale Sportanlagen und für Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen von Feuerwehrhäusern verwendet werden können.
Wir freuen uns auf die Diskussion mit Ihnen!
Wersich müht sich am Kinderschutzgesetz ab
29. Mai 2009 | Kommentar hinterlassen
Die Kinder- und Jugendexpertin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Carola Veit, hat Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) vorgeworfen, auf Krampf einen Parteienstreit um den Entwurf für das Kinderschutzgesetz des Bundes vom Zaun zu brechen. Wersich hatte zuvor kritisiert, dass die SPD-Bundestagsfraktion den Gesetzentwurf des Bundes in seiner derzeitigen Form nicht weiter verfolgen will. Zuvor waren im Rahmen einer Expertenanhörung massive Zweifel am Entwurf geäußert worden. »» weiterlesen » Wersich müht sich am Kinderschutzgesetz ab
Mitte will einen „Masterplan Sport”
29. Mai 2009 | Kommentar hinterlassen
Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksversammlung Mitte gestern beschlossen, einen „Masterplan Sport“ gegen die zahlreichen Missstände auf den Sportplätzen aufzulegen. Der CDU-geführte Senat hat die Ausgaben für die Sportplätze in den letzten Jahren immer weiter reduziert. Viele Plätze sind kaum noch bespielbar. Der Bezirk Mitte hat gegenüber dem Senat für 2009 einen Mittelbedarf von 1.193.000 Euro angemeldet, von denen jedoch nur knapp 1/6 bewilligt wurde. »» weiterlesen » Mitte will einen „Masterplan Sport”
Bundestag beschließt: Heroin auf Rezept
29. Mai 2009 | Kommentar hinterlassen
Die GAL-Bürgerschaftsfraktion Hamburg hat die Verabschiedung des Gesetzentwurfs im Bundestag zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung für Schwerst-Heroinabhängige begrüßt. Die Hamburger Abgeordneten von SPD, GAL und LINKE stimmten für das Gesetz, die CDU-Abgeordneten (außer Jürgen Klimke) dagegen. »» weiterlesen » Bundestag beschließt: Heroin auf Rezept
33.000 Euro für die „Klangstrolche“
29. Mai 2009 | Kommentar hinterlassen
Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beschlossen für die vom Aus bedrohten „Klangstrolche“ mit 33.000 Euro in die Bresche zu springen. Der CDU-geführte Senat hat den „Klangstrolchen“ eine ausreichende Finanzierung verweigert, obwohl sich die Kultursenatorin gern mit dem Projekt brüstet. »» weiterlesen » 33.000 Euro für die „Klangstrolche“
Bei der zunächst groß angekündigten Beitragsfreiheit für die Kindertagesbetreuung für Fünfjährige will der Senat kompromisslos bleiben: Sogenannte “Kann-Kinder” müssen auch im letzten Jahr vor der Einschulung zahlen. CDU- und GAL-Fraktion, die angesichts öffentlicher Proteste gegen die Regelung “Nachbesserung” gelobt hatten, blieben im Schulausschuss angekündigte Vorschläge schuldig. »» weiterlesen » Kein Kompromiss: “Kann-Kinder” müssen zahlen
Wahlrecht: Einigung erzielt!
29. Mai 2009 | Kommentar hinterlassen
Offenbar ist der Durchbruch erreicht: Die Volksinitiative “Für ein faires Wahlrecht” und die Vertreter von CDU, SPD und GAL haben eine Einigung erzielt. Im Ergebnis sieht der ausgehandelte Kompromiss eine weitgehende Verwirklichung der Ziele der Initiative vor. Der bisher zur Bundestagswahl geplante Volksentscheid würde damit überflüssig. »» weiterlesen » Wahlrecht: Einigung erzielt!
Pflegeheim für Obdachlose in Altona
29. Mai 2009 | Kommentar hinterlassen
Einstimmig hat die Bezirksversammlung Altona einen SPD-Antrag zur Einrichtung eines Pflegeheims für Obdachlose beschlossen. Das Diakonische Werk Hamburg hatte im bezirklichen Sozialausschuss Anfang Mai den Bedarf erläutert und ein Konzept zur Einrichtung eines Pflegeheims für Obdachlose für Hamburg vorgestellt. »» weiterlesen » Pflegeheim für Obdachlose in Altona
