Angesichts einer weiterhin hohen Zahl von HIV-Neuinfektionen in Hamburg und der Notwendigkeit neuer Antworten auf eine veränderte Situation bei HIV/AIDS fordern die gleichstellungspolitische Sprecherin und die gesundheitspolitische Sprecherin Anja Domres der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Gabi Dobusch und Anja Domres einen Lagebericht des Senats als Grundlage für eine Debatte im Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft. »» weiterlesen » HIV/AIDS gehört in die öffentliche Debatte


Die Handelskammer wirbt für Steuergeschenke an Unternehmer, der Bürgermeister spricht sich öffentlich gegen Tarifverträge und Kündigungsschutz aus. Hier werden Kapital und Arbeit gegeneinander aufgehetzt, meint die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, und Landeschef Rose prognostiziert: “So wird Hamburg ruiniert!” »» weiterlesen » ver.di-Chef Rose: So wird Hamburg ruiniert


Zum morgigen Welt-AIDS-Tag hat sich die Situation der Neuinfektionen in Hamburg nicht entspannt. “Schwarz-Grün nimmt die AIDS-Gefahr sehr ernst und investiert über den geplanten Haushalt in die Prävention weit über 100 000 Euro pro Jahr zusätzlich”, sagte der AIDS-Experte der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Farid Müller, am Sonntag in Hamburg. »» weiterlesen » “Schwarz-Grün nimmt AIDS-Gefahr ernst”


Die nächste Lesung findet am 07. Dezember 2008 statt.

Uhrzeit: 16.00 Uhr – 18.00 Uhr
Thema: “Weihnachtslesung”
Ort: Consortium Harburg
Neue Straße 55
21073 Hamburg

Leser:
Stefan Schmitt (Rechtsanwalt)
www.wsp-rechtsanwaelte.de

Fritz Gärmer

http://www.muras-gaermer.de

Dr. Reinhold Friedl (Leiter der Regionalstelle Nord UNO-Flüchtlingshile e.V.)

Harald Muras wird weihnachtliche Musik spielen!

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Achtung: Wir mussten den Beginn der Lesung um eine Stunde
nach vorne verschieben, die Lesung beginnt um 16.00 Uhr!!!!


Endlich will jetzt der SPD-Landesvorstand versuchen, das unwürdige Spiel um die Eimsbütteler Kandidatenaufstellungzu beenden und lädt zu einer außerordentlichen Sitzung ein – am nächsten Freitag. Außer dem Punkt “Verschiedenes” steht nur die Anfechtung der Wahlkreiskonferenz in Eimsbüttel auf der Tagesordnung.


Die Verbraucherzentrale Hamburg lädt für den 9. Dezember 2008 die “Gaswiderspruchskunden” von E.on Hanse zu einer Informations- und Protestveranstaltung ein. Warum diese Informationsveranstaltung der Verbraucherzentrale Eintritt kosten muss, erschließt sich allerdings nicht wirklich. »» weiterlesen » E.on-Streit: Verbraucherzentrale informiert


Dass der Senat nicht rechnen kann (oder will) – daran sind wir inzwischen gewöhnt. Dieses Mal hat man sich offenbar beim Altpapier verkalkuliert – die geplanten Einnahmen aus der Einführung der blauen Tonne können nicht annähernd erreicht werden. »» weiterlesen » Senat verrechnet sich auch beim Müll


Heute findet auf Initiative der Naturschutzverbände die dezentrale Demonstration ‘Fackeln für die Elbe’ statt. Zur Unterstützung stellt die Fraktion die LINKE eine weitere schriftliche kleine Anfrage an den Senat um die Auswirkungen der letzten Elbvertiefung auf die von Hamburg zu tragenden Unterhaltungsbaggerungen in Erfahrung zu bringen. Bezüglich der verschleppten ökologischen Ausgleichsmaßnahmen wurde bereits eine kleine Anfrage gestellt. »» weiterlesen » Elbvertiefung: Versteckte Folgekosten


Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Entscheidung des Senats kritisiert, Wirtschaftsstaatsrat Carsten Frigge in den Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit berufen zu lassen. “Es gibt konkrete Anzeichen, dass Frigge tief in die Finanzaffäre der CDU Rheinland-Pfalz verwickelt ist. Gleichzeitig hat er bislang keine Bereitschaft erkennen lassen, an der Aufklärung dieser Affäre mitzuwirken”, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Britta Ernst. »» weiterlesen » Frigge: Befördert trotz ungeklärter Vergangenheit


Nach langen und schwierigen Verhandlungen haben sich Gesamtbetriebsrat und Geschäftsführung von Airbus Deutschland auf einen Überleitungsvertrag für die Standorte Varel, Nordenham und Augsburg geeinigt. »» weiterlesen » Airbus: Beschäftigte haben Zukunft

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