Metall: Arbeitgeber provozieren Warnstreiks

31. Oktober 2008 | Kommentar hinterlassen


In den Tarifverhandlungen für die 150.000 Beschäftigten der norddeutschen Metall- und Elektroindustrie hat die IG Metall Küste das von den Arbeitgebern vorgelegte Angebot abgelehnt. »» weiterlesen » Metall: Arbeitgeber provozieren Warnstreiks

Hammer Park wird kräftig aufgewertet

31. Oktober 2008 | Kommentar hinterlassen


Die rot-grüne Bezirkskoalition von SPD und GAL im Bezirk Mitte hat beschlossen, die Attraktivität des Hammer Parks zu steigern. Rund 430.000 Euro an Sonderinvestitionsmitteln sollen im nächsten Jahr in den Park fließen. »» weiterlesen » Hammer Park wird kräftig aufgewertet

Senat bittet Steinmeier um Hilfe

31. Oktober 2008 | Kommentar hinterlassen


Die Bürgerschaftsfraktionen der GAL und der CDU setzen sich für einen in Afghanistan zu 20 Jahren Haft verurteilten Journalistikstudenten ein, der in Hamburg ein Aufenthaltsrecht bekommen soll. In dieser Sache hat sich nun auf Initiative der Koalition der Hamburgische Innensenator heute an Außenminister Frank-Walter Steinmeier gewendet. »» weiterlesen » Senat bittet Steinmeier um Hilfe

Dom: Randstreifen soll begrünt werden

31. Oktober 2008 | Kommentar hinterlassen


Das Heiligengeistfeld als zentrale Stätte für Großveranstaltungen ist unverzichtbar – aber unbespielt ist es eine ziemlich hässliche Brachfläche. Das wollen SPD und GAL in Mitte jetzt ändern: Mit einem baumbestandenen Rundweg an den Rändern des Platzes soll die Fläche aufgewertet werden. »» weiterlesen » Dom: Randstreifen soll begrünt werden

Kitas: SPD sieht Licht und Schatten

31. Oktober 2008 | Kommentar hinterlassen


Fünf Jahre nach der Einführung des Kita-Gutschein-Systems in Hamburg hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine “Bilanz mit Licht und Schatten” gezogen. “Es gibt nicht allein Grund zum Feiern. Es gibt auch Anlass zu Korrekturen im System der Hamburger Kinderbetreuung. Denn eine differenzierte Bewertung nach fünf Jahren zeigt auch etliche Mängel in der Umsetzung des an sich guten Gesetzes”, sagte die SPD-Kitaexpertin Carola Veit. »» weiterlesen » Kitas: SPD sieht Licht und Schatten

“Kita-Gutscheinsystem hat sich nicht bewährt”

31. Oktober 2008 | Kommentar hinterlassen


Aus Sicht der LINKEn hat sich das Kita-Gutscheinsystem in Hamburg nicht bewährt, weil es sozial schwache Familien und ihre Kinder benachteilige und die Arbeitsbedingungen in den Kitas weiter verschlechtere. »» weiterlesen » “Kita-Gutscheinsystem hat sich nicht bewährt”

Feuerwehr: SPD setzt öffentliche Anhörung durch

31. Oktober 2008 | Kommentar hinterlassen


Im Streit um den Feuerwehr-Dienstplan und seine möglichen Auswirkungen auf die Einsatzfähigkeit der Beschäftigten hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine öffentliche Anhörung im Innenausschuss durchgesetzt. »» weiterlesen » Feuerwehr: SPD setzt öffentliche Anhörung durch

SPD fordert Stalker-Beratungsstelle

31. Oktober 2008 | Kommentar hinterlassen


Seit März 2007 ist das Anti-Stalking-Gesetz in Kraft. Seitdem steht es ausdrücklich unter Strafe, wenn ein Mensch einen anderen hartnäckig verfolgt und belästigt. Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Altona fordert die Einrichtung einer Stalking-Beratungsstelle, die für Täter Therapieangebote vorhält und durchführt. »» weiterlesen » SPD fordert Stalker-Beratungsstelle

Eimsbüttel: Annen zur Gegenkandidatur

31. Oktober 2008 | Kommentar hinterlassen


Offenkundig betroffen hat sich der Eimsbütteler Bundestagsabgeordnete Niels Annen zu seiner erneuten Kandidatur und zur Gegenkandidatur um das Bundestagsmandat geäußert. Wir dokumentieren. »» weiterlesen » Eimsbüttel: Annen zur Gegenkandidatur

“Vattenfall klagt gegen den Umweltschutz”

30. Oktober 2008 | Ein Kommentar


Mit der Vattenfall-Klage gegen Auflagen für das Kohlekraftwerk in Moorburg beweist der Stromkonzern nach Ansicht der GAL-Bürgerschaftsfraktion abermals seine mangelnde Verantwortung für Umwelt und Klima. »» weiterlesen » “Vattenfall klagt gegen den Umweltschutz”

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