WER plant WAS für Wilhelmsburg?

30. Juni 2008 | Kommentar hinterlassen


PEGELSTAND ELBINSEL: DO 10. JULI – 19 Uhr
Bürgerhaus Wilhelmsburg – Mengestraße 20

Angekommen in (der) “Mitte”?
Wer plant was im neuen Bezirk für die Elbinsel?

u.a. mit:
MICHAEL MATHE, Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung;
BODO HAFKE, Dezernent Bauen Wirtschaft Umwelt;
MANFRED MEINE, HPA – Abteilung Strombau;
ULI HELLWEG, IBA-Hamburg
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Ab 2008 gehört unser Stadtteil zu „Mitte“. Wer plant eigentlich was im neuen Bezirk für die Elbinsel? Da gibt es einen „Dezernenten für Wirtschaft, Bauen und Umwelt“, ein „Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung“.

Beim Pegelstand am 10.Juli haben wir die Gelegenheit, die dazu gehörigen Gesichter kennen zu lernen und uns ihre Planungen und laufenden Projekte erläutern zu lassen.

Oder werden die bisherigen und bezirklichen Strukturen in den nächsten Jahren von der IBA faktisch außer Kraft gesetzt? Die IBA will ja eine Art „städtebaulichen Ausnahmezustand“ herstellen.

Wir freuen uns über die Zusagen der entscheidenden Akteure und rechnen mit weiteren Gesprächspartnern.

Neuwahlen bei Hamburgs SPD

30. Juni 2008 | Kommentar hinterlassen


Neuwahlen des 27köpfigen Landesvorstandes und die Nominierung des SPD-Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr stehen auf dem Programm der Hamburger Sozialdemokraten bei ihrem Landesparteitag am Freitag und Sonnabend. Außerdem spricht dort Arbeitsminister Olaf Scholz, und die langjährige Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung, Helga Kutz-Bauer, erinnert an das Verbot der SPD vor 75 Jahren. Überraschungen? Mal sehen. »» weiterlesen » Neuwahlen bei Hamburgs SPD

Große Straße: Anwohner fürchten Luxus-Ausbau

30. Juni 2008 | Ein Kommentar


Große Straße, Eißendorf: „Kein Luxus-Ausbau auf Kosten der Anwohner“, fordert die Eißendorfer SPD. Die Anlieger sind in großer Sorge: Jahrzehnte, nachdem die Straße in ihren heutigen Zustand versetzt wurde, soll plötzlich weitergebaut werden – auf ihre Kosten. »» weiterlesen » Große Straße: Anwohner fürchten Luxus-Ausbau

ASB startet Paketaktion für St. Petersburg

30. Juni 2008 | Kommentar hinterlassen


Der Sommer fängt gerade an, aber es ist schon eine Tradition in Hamburg: Am 1. Juli 2008 beginnt wieder die Paketaktion des ASB Hamburg-Mitte für St. Petersburg. Harald Beese, Vorsitzender des ASB Hamburg-Mitte: “Wir freuen uns, dass wir es den Hamburgern ermöglichen können, wieder Freundschaftspakete in unsere Partnerstadt St. Petersburg zu schicken.” »» weiterlesen » ASB startet Paketaktion für St. Petersburg

Kusch: “Egoistisch” und “schwer zu ertragen”

30. Juni 2008 | Kommentar hinterlassen


Wenn es um Beusts Ex-Justizsenator Roger Kusch geht, finden sogar Rot und Grün mal wieder zu gemeinsamen Wertungen. “Schwer zu ertragen”, sagt Jana Schiedek (SPD). Und Linda Heitmann, gesundheitspolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion: „Der ehemalige Justizsenator stellt sich damit wissend über Recht und Gesetz, um seinen Egoismus zu befriedigen. Dieses Verhalten ist schlicht und einfach unerträglich und nicht zu tolerieren.” »» weiterlesen » Kusch: “Egoistisch” und “schwer zu ertragen”

Schwarzgrün regiert – Fraueninteressen kommen zu kurz

30. Juni 2008 | Kommentar hinterlassen


Die LINKE und die feministische Arbeitsgemeinschaft LISA laden für Dienstagabend, den 1. Juli, von 18:00 bis 20:00 Uhr, zu einem Ratschlag ein, bei dem es unter der Überschrift “Schwarzgrün regiert – Fraueninteressen kommen zu kurz” um die die Interessen und Ansprüche von Frauen an die Hamburger Politik gehen soll.

Aus dem Aufruf zur Teilnahme:

Was damit gemeint ist: Frauenpolitik kommt im Koalitionsvertrag kaum vor. Fast wirken die wenigen Passagen wie Alibisätze. So will Hamburg vornehmlich weibliche Karrieren und die Gleichberechtigung in Ämtern und Gremien fördern. Der Schein schöner Worte soll verdecken, dass die Armut in Hamburg groß ist und Frauen, insbesondere Mütter, besonders darunter leiden. Frauen haben häufig unterbrochene Erwerbsbiographien und tragen trotz Vätermonaten bei der Elternzeit die überragende Hauptlast bei der Betreuung ihrer Kinder – später sind sie dann für die Pflege der meist männlichen Angehörigen verantwortlich. Die immer noch unzureichenden Kita-Plätze und der Mythos Rabenmutter halten viele Frauen davon ab, einem Beruf nachzugehen.

Dass das Kita-Essen nicht umsonst ist; dass es immer noch, wenn auch nachgelagerte, Studiengebühren gibt; dass der Niedriglohnbereich überwiegend von Frauen ausgeübt wird – das interessiert die Koalitionäre wenig. Sonst hätte sich die neue Regierung für einen gesetzlichen Mindestlohn eingesetzt, sie hätte das Kita-Essen kostenlos gemacht, einem Soziaticket zugestimmt, ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft auf dem Plan gehabt und eine Novellierung des Gleichstellungsgesetzes im Öffentlichen Dienst verbindlich in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben. Ebenso hätte der neue Senat die seit langem von Frauenverbänden und Gewerkschaften geforderte unabhängige Gleichstellungsstelle (nachdem das Senatsamt für Gleichstellung 2001 abgeschafft wurde) auf die Agenda gesetzt und auch den Weg dafür frei gemacht, dass der internationale Frauentag ein gesetzlicher Feiertag wird.

Frauen brauchen mehr als schöne Worte. Was sie brauchen, werden sie am Dienstag, den 1. Juli diskutieren. Und Sie werden beratschlagen, wie Frauenpolitik in Hamburg mehr Gewicht erhält. Bürgerschaftsabgeordnete der LINKS-Fraktion und Abgeordnete der sieben Hamburger Bezirksversammlungen nehmen als Gäste und Diskutantinnen und Diskutanten an dem Ratschlag teil.

Frauenratschlag am Dienstag, den 1. Juli 2008 von 18:00 bis 20:00 Uhr in den Räumen des CVJM (An der Alster 40, 20099 Hamburg)

Frauen wollen mehr als schöne Worte

30. Juni 2008 | Ein Kommentar


Die LINKE und die feministische Arbeitsgemeinschaft LISA laden für Dienstagabend, den 1. Juli, von 18:00 bis 20:00 Uhr, zu einem Ratschlag ein, bei dem es unter der Überschrift “Schwarzgrün regiert – Fraueninteressen kommen zu kurz” um die die Interessen und Ansprüche von Frauen an die Hamburger Politik gehen soll. »» weiterlesen » Frauen wollen mehr als schöne Worte

Schulzensuren werden wieder Pflicht

30. Juni 2008 | Kommentar hinterlassen


Ende vergangenen Jahres hatte Ex-Senatorin Dinges-Dierig ihn angesichts massiver Elternproteste erfunden, jetzt lässt Nachfolgerin Goetsch den Schulversuch wieder auslaufen: “Kompetenzstufen statt Zensuren” wird es nicht mehr geben. Anderen Aussagen zufolge sollen sie wenigstens noch bei den Schulen erprobt werden, die sich seinerzeit als erste für den Versuch gemeldet haben. Für mehr reicht das Geld nicht. »» weiterlesen » Schulzensuren werden wieder Pflicht

Freytag: Wahlergebnis geht in Ordnung

30. Juni 2008 | Kommentar hinterlassen


“Nur” 73 Prozent Zustimmung – nach 93 % vor einem Jahr wurde das Wahlergebnis des alten und neuen CDU-Chefs Michael Freytag fast als Niederlage kommentiert. Glatter Unfug, meint Gerhard Zaum. »» weiterlesen » Freytag: Wahlergebnis geht in Ordnung

50 Tage Schwarzgrün: GAL-Klausur erfolgreich

29. Juni 2008 | Kommentar hinterlassen


Gestern Abend ging in Hamburg die Klausur der GAL-Bürgerschaftsfraktion zu Ende. Im Mittelpunkt stand dabei die Arbeitsteilung zwischen Fraktion, Partei und Behörden. Eine erste Bilanz nach 50 Zagen Regierungsbeteiligung in Hamburg. »» weiterlesen » 50 Tage Schwarzgrün: GAL-Klausur erfolgreich

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