Aus für das Bürgerhaus Blankenese?

30. Mai 2008 | 3 Kommentare


Die Idee eines Bürgerhauses für Blankenese droht zu scheitern. In der gestrigen Sitzung der Altonaer Bezirksversammlung blockierte die schwarz-grüne Mehrheit einen Antrag der SPD, mit dem ein klares Votum zu Gunsten des Bürgerhauses gefordert wurde. »» weiterlesen » Aus für das Bürgerhaus Blankenese?

Altona: Richtiges Ziel – Falscher Weg

30. Mai 2008 | Kommentar hinterlassen


Einigkeit herrscht über das verkehrspolitische Ziel, uneinig ist man über den Weg dahin: Sie CDU/GAL-Koalition wollte zwei “Shared-Space-Bereiche” beschließen, die SPD möchte erst die betroffenen Bürger fragen. »» weiterlesen » Altona: Richtiges Ziel – Falscher Weg

Armutsbericht: Immerhin wir jetzt beraten

30. Mai 2008 | Kommentar hinterlassen


Viel GAL-Politik wird derzeit durch Kompromisse mit Regierungspartner CDU ziemlich unkenntlich, aber nicht alles: Gestern stimmte die GAL mit SPD und LINKE dafür, einen LINKE-Antrag in den passenden Ausschuss zur Beratung zu überweisen. Die CDU wollte ihn ablehnen. »» weiterlesen » Armutsbericht: Immerhin wir jetzt beraten

Grund warnt vor “Auflösung der Mittelschicht”

30. Mai 2008 | Kommentar hinterlassen


Der SPD-Sozialpolitiker Uwe Grund hat GAL und CDU zu einer ehrlichen und offenen Berichterstattung über das Thema Armut in Hamburg aufgefordert. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion habe insbesondere große Erwartungen an die GAL, mit einem Armuts- und Reichtumsbericht “wirklich ein Instrument zu schaffen, das die Grundlagen für eine wirkungsvolle Armutsbekämpfung bietet”. Grund warnte gleichzeitig vor einer “schleichenden Auflösung der Mittelschicht”. »» weiterlesen » Grund warnt vor “Auflösung der Mittelschicht”

Schwimmbecken bleiben erhalten

29. Mai 2008 | Kommentar hinterlassen


Nun bleiben die von der Schließung bedrohten Lehrschwimmbecken doch geöffnet. Das betonten heute Thomas Kreuzmann, CDU-Mitglied im Sportausschuss, und Horst Becker, GAL-Sprecher für Sportpolitik. Dabei war bis heute die Schließung geplant. »» weiterlesen » Schwimmbecken bleiben erhalten

Wassertreppe: Nun doch im Ausschuss

29. Mai 2008 | Kommentar hinterlassen


Frauenpower gegen Hafenlöwen 1 : 0 – das ist das Zwischenergebnis im Streit um die Zukunft der Wassertreppe 51. Nachdem sich neben Carola Veit (SPD), die seit Wochen um das Hafendenkmal kämpft, auch noch Dr. Eva Gümbel (GAL) für den Übergang verwendet, wurde der SPD-Antrag zum Treppenerhalt heute doch nicht schlankweg abgelehnt. Jetzt soll er im Kulturausschuss beraten werden – “Da gehört er auch hin”, so Veit.

Morsal: Kein Kulturrabat für Morde

29. Mai 2008 | 2 Kommentare


Der Mord an Morsal O. war heute Thema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft – auf Antrag der Regierungsparteien CDU und GAL, die damit eine Art “Flucht nach vorn” antraten. Fest steht inzwischen: Die gewalttätigen Übergriffe gegen die junge deutsche Frau aus afghanischer Familie waren bei mehreren Behörden bekannt – seit Jahren. Wirksam geholfen wurde ihr nicht. Die SPD-Abgeordnete Carola Veit machte den heutigen Sozialsenator und früheren Staatsrat Wersich dafür politisch verantwortlich. »» weiterlesen » Morsal: Kein Kulturrabat für Morde

Lehrschwimmbecken laufen leer

29. Mai 2008 | 2 Kommentare


Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will mit einer Großen Anfrage Klarheit über die Zukunft der Hamburger Lehrschwimmbecken erhalten. Nach Informationen der SPD stehen die Lehrschwimmbecken – nach 2005 vom CDU-Senat abgeschrieben und nur durch das Engagement des Hamburger Turnerbunds von 1862 (HTB 62) weiterbetrieben – jetzt endgültig vor dem Aus. »» weiterlesen » Lehrschwimmbecken laufen leer

Warnstreik bei YXLON

29. Mai 2008 | Kommentar hinterlassen


Beim Industriebetrieb aus der Röntgentechnologie YXLON in Hamburg Ochsenzoll, der dem Schweizer Comet Konzern angeschlossen ist, hat es heute einen ersten Warnstreik gegeben. 160 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind hier beschäftigt. Der Warnstreik richtet sich gegen die gravierenden Verschlechterungen für zukünftige Beschäftigte. Das Unternehmen hat den Tarifverbund verlassen und wird für neue Einstellungen deutlich verschlechterte Arbeitsbedingungen anwenden. Die Arbeitnehmerinen und Arbeitnehmer, hier vertreten von der IG Metall Hamburg – fordern den Wiedereintritt in den Arbeitgeberverband und die gesetzliche Tarifvertragsgeltung für alle .

Das BLEIBT peinlich, Herr Gedaschko!

29. Mai 2008 | Kommentar hinterlassen


Unter der Überschrift “Das ist peinlich, Herr Gedaschko!” berichteten wir über die außer Rand und Band geratene Port Authority, die mitten in einem bürgerschaftlichen Verfahren zur Rettung des Wassertreppe 51 Arbeiter mit Motorsägen anrücken ließ und durch die Polizei gestoppt werden musste. Heute müssen wir feststellen: Es bleibt peinlich, Herr Gedaschko! »» weiterlesen » Das BLEIBT peinlich, Herr Gedaschko!

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