Künstlertreff im Bürgerhaus

29. September 2006 | Kommentar hinterlassen


Bürgerhaus.jpgMontag lädt das Bürgerhaus Wilhelmsburg zum Künstlertreff: Am 2. Oktober ab 19 Uhr stellen unter anderem Maler/innen, Geschichtenerzähler/innen, Künstler/innen aus vielen Bereichen ihre Arbeit vor und laden ein, mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Einzelheiten gibt es hier.

Immer mehr Teilzeitbeschäftigung

28. September 2006 | Kommentar hinterlassen


Mit Skepsis begleitet der DGB Hamburg die Begeisterung über den Anstieg sozialversicherungspflichtiger Stellen bei gleichzeitigem Durchbrechen der 200 000er -Grenze der Hartz IV-Empfänger und warnt vor “Prekarisierung der Beschäftigung”. »» weiterlesen » Immer mehr Teilzeitbeschäftigung

Langzeitarbeitslose sanieren Hafenbahn

28. September 2006 | Kommentar hinterlassen


EISENBAHN.jpegDie SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Senat aufgefordert, Arbeitsmarktmittel endlich dafür einzusetzen, Langzeitarbeitslosen eine berufliche Perspektive zu bieten. “Es muss Schluss damit sein, dass dieses Geld in andere Bereiche umgeschichtet wird”, sagte Arbeitsmarktexperte Hans-Christoff Dees. Es sei “eine Frechheit”, dass etwa die dringend notwendige und vom Senat seit Jahren verschlafene Sanierung der Hafenbahn aus Arbeitsmarktmitteln finanziert werden solle. »» weiterlesen » Langzeitarbeitslose sanieren Hafenbahn

Beust bekommt Post aus dem Urwald

28. September 2006 | Kommentar hinterlassen


SARAWAK.jpegAktivistInnen von Robin Wood demonstrierten heute vor der malaysischen Botschaft in Berlin gegen den Han­del mit MTCC-zertifiziertem Tropenholz aus Malaysia. In der Botschaft traf sich heute Nachmittag der malaysische Minister für Plantagenwirtschaft und Rohstoffe, Peter Chin Fah Kui, mit Vertretern von Holzhandel, Behörden und Umweltorganisationen aus Deutsch­land, um für das Tropen­holzsiegel des Malaysian Timber Certification Council (MTCC) zu wer­ben.

Das von der dortigen Holzindustrie ins Leben gerufene Label garantiert laut Selbstdar­stellung, dass das Holz aus “nachhaltiger Forstwirtschaft” stamme. Robin Wood rät vom Handel mit MTCC-zertifiziertem Holz ab, weil das Siegel nach Auffassung der Umweltorganisa­tion keinen geeigneten Nachweis für eine ökologisch ver­trägliche und sozial gerechte Herkunft von Holz darstellt.

Vor allem öffentliche Auftraggeber wie Bund und Länder will der malaysische Minister während sei­ner dreitägigen Werbetour durch Deutschland überzeugen, bei ihren Bauvorhaben auf Tropenholz mit MTCC-Label zu setzen. Dafür soll auch die Werbeagentur Weber Shandwick (Motto: The power to in­fluence outcomes) sorgen, die im Dienst des MTCC die Ökobedenken europäischer Kommunen ge­gen malaysisches Tropenholz zerstreuen soll.

Hamburg ist bereits darauf hereingefallen In Hamburg ist Holz mit MTCC-Label seit August die­ses Jahres für öffentliche Baumaßnahmen freigegeben.

Robin Wood unterstützt die Proteste malaysischer UreinwohnerInnen gegen den MTCC. Ihre Kri­tik richtet sich in erster Linie dagegen, dass der MTCC sie im Zertifizierungsprozess übergeht, ihre Landrechte missachtet und dafür sorgt, dass sie die Wälder nicht mehr wie gewohnt nutzen dürfen, etwa um Holz einzuschlagen, zu jagen oder zu fischen. Im Landesteil Sarawak auf Borneo wehrt sich das Waldnomadenvolk der Penan seit dem 17. Juli dieses Jahres mit einer Straßenblockade gegen eine MTCC-Zertifizierung. Der MTCC hat dem Holzkonzern Samling ein Zertifkat ausgestellt, obwohl ein Waldgebiet forstwirtschaftlich ausgebeutet werden soll, das die Penan zum Überleben brauchen.

In einem Protestbrief, der in diesen Tagen beim Hamburger Bürgermeister eintreffen wird, fordern 13 Oberhäupter der Penan Ole von Beust auf, “sicherzustellen, dass die Stadt Hamburg kein Holz aus unse­ren Wäldern mehr verwendet, weil dieses Holz von unseren Gemeinschaften gegen unseren er­klärten Willen gestohlen wurde”. Wer MTCC-Holz nutze, mache sich mitschuldig an den Verbrechen der Holzfirmen gegen die indigenen Völker Malaysias.

Die malaysische Forstwirtschaft ist maßgeblich für den Raubbau und eine dramatische Waldzerstö­rung in Malaysia verantwortlich. Allein zwischen 1990 und 2000 schrumpfte die Waldfläche des süd­ostasiatischen Landes laut Angaben der Welternährungsorganisation FAO um 2,37 Millionen Hektar. Es gibt zahlreiche gut dokumentierte Fälle, die belegen, dass der malaysische Han­del gute Geschäfte mit illegalem Holz macht, das von Indonesien über die Grenze geschmuggelt wird.

“Die Raubbau-Unternehmen, die es zu verantworten haben, dass ein Großteil von Malaysias Wäl­dern dem Erdboden gleich gemacht worden sind, ziehen heute die Fäden beim MTCC”, sagt Tropen­waldreferent Peter Gerhardt von Robin Wood. “Das MTCC-Siegel bietet aus Sicht von Robin Wood keine Garantie für eine ökologische und sozial gerechte Forstwirtschaft.”

Weiter beraten, auch wenn es sinnlos ist

28. September 2006 | Kommentar hinterlassen


SOFA_ALT.jpegDas Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Rahlstedt 105, mit dem die Umsiedlung eines bereits vor sieben Jahren pleite gegangenen Wandsbeker Möbelmarktes in den Rahlstedter Merkur-Park ermöglicht werden sollte, wird weiterhin nicht eingestellt. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung der Bezirksversammlung mit den Stimmen der CDU-Fraktion abgelehnt.

Damit bleibt zumindest theoretisch die Option bestehen, dass im Merkur-Park doch noch ein Möbelmarkt errichtet wird. Theoretisch, denn ein Teil der betreffenden Fläche wurde mittlerweile schon anderweitig bebaut.

“Es wäre an der Zeit gewesen, das sich seit über acht Jahren hinschleppende Verfahren endgültig zu stoppen. Das ursprünglich verfolgte Ziel, die Umsiedlung des Möbelmarktes zu ermöglichen, kann nicht mehr erreicht werden, die Neuansiedlung irgendeines Möbelmarktes war ohnehin nicht gewollt”, meint der Rahlstedter SPD-Bezirksabgeordnete Ole Thorben Buschhüter, stellvertretender Vorsitzender des Wandsbeker Planungsausschusses.

Grund für das Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion dürfte die Behörde für Wirtschaft und Arbeit sein. Ihr Gutachten “Standortermittlung für den großflächigen Möbeleinzelhandel” aus dem Jahre 2004 sieht vor, die Option für einen Möbelmarkt an diesem Standort als einzigem im Bezirk Wandsbek aufrecht zu erhalten. Doch in dem Gutachten heißt es auch, dass die
betreffende Fläche angesichts ihrer geringen Größe für die Ansiedlung eines Möbelmarktes eher unattraktiv ist.

“Nachdem ein Teil der Fläche mittlerweile anderweitig bebaut wurde, dürfte die verbliebene Fläche für jeden Möbelmarkt vollends uninteressant geworden sein. Das Bebauungsplanverfahren dennoch nicht anzuhalten, ist unsinnig”, meint Buschhüter.

“Wir brauchen in Wandsbek erstklassige Gewerbeflächen, wie das für den Möbelmarkt vorgesehene Grundstück im Merkur-Park. Auf dieser Fläche weiterhin Einzelhandel ermöglichen zu wollen, stellt aus Arbeitsmarktgesichtpunkten eine Verschwendung des knappen Gutes Gewerbeflächen dar. Die Entscheidung der CDU-Fraktion kann ich deshalb nicht nachvollziehen”, meint Hans-Joachim Klier, Sprecher der SPD-Fraktion im Wandsbeker Planungsausschuss.

Hamburg bekommt Bildungsbericht

28. September 2006 | Kommentar hinterlassen


photocaseSCHULE.jpegIn Hamburg wird es künftig einen Bildungsbericht geben, der für mehr Transparenz der Hamburger Bildungspolitik und für bessere Information über die Arbeit in den Hamburger Schulen sorgen soll. Einen entsprechenden Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Bürgerschaft mit den Stimmen der CDU am späten Mittwoch beschlossen.

Die SPD hatte bereits im Jahr 2002 einen jährlichen Bildungsbericht gefordert, war damals aber am Widerstand der CDU-Schill-FDP-Mehrheit im Parlament gescheitert. “Es ist Bewegung in die Hamburger Schulpolitik gekommen. Das ist eine gute Nachricht für Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrerinnen und Lehrer”, sagte der schulpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Wilfried Buss, am Donnerstag.

Die Bürgerschaft hat den Senat aufgefordert, anhand wichtiger Daten die Entwicklung des Hamburger Schul- und Bildungswesens darzustellen. Dazu gehören zum Beispiel Angaben über.die Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen, die Kosten der Schüler pro Schulform sowie die Anzahl der Schüler ohne Abschluss.

Ferner soll der Senat über Hamburger Modellprojekte wie etwa dem Schulversuch an “Individuelle Förderung statt Klassenwiederholungen” an acht Haupt- und Realschulen und Gutachten berichten.

“Pisa-Studie und andere Untersuchungen des Bildungswesens haben gezeigt, dass die bildungspolitische Debatte nur zu positiven Ergebnissen führen kann, wenn sie auf empirischen Grundlagen basiert”, sagte Buss.

Der Bildungsbericht könne dazu führen, diese Ergebnisse zusammenzufassen und zu vermitteln. Gleichzeitig sorgt er dafür, dass Klarheit über wichtige Rahmenbedingungen und Entwicklungen entsteht. Zwar habe sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion mit der Forderung nach einem Städtevergleich zentraler Rahmenbedingungen und einer Darstellung der aktuellen Personalentwicklungsplanung nicht durchsetzen können.

Dennoch sprach Buss von einem “bemerkenswerten Erfolg”. Das Einlenken der CDU bei der Frage des Bildungsberichtes zeige, “dass Veränderung der eigenen Position manchmal etwas Zeit brauchen”, sagte der SPD-Schulpolitiker mit Hinweis auf die Parlamentsentscheidung aus dem Jahr 2002.

Piratenpartei lädt zum Stammtisch

28. September 2006 | Kommentar hinterlassen


Die frisch gegründete Piratenpartei (www.piratenpartei.de) trifft sich am Donnerstag, 28. September um voraussichtlich 19.30 Uhr (Zeit überprüfen: http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?t=814) zum offenen Stammtisch im “Fritz Bauch” in der Bartelsstr. 6 in HH.

Letzte Chance für innovativen Verkehr

28. September 2006 | Kommentar hinterlassen


VERKEHR2.jpegHeute endet die Ausstellung „Innovativer Verkehr“ im Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestraße 20. Dies ist zugleich die letzte Chance für Interessenten, die die Ausstellung anschließend in ihren Räumen zeigen wollen und vorher sehen möchten, was sie erwartet. »» weiterlesen » Letzte Chance für innovativen Verkehr

Eisenbahnaktionen: DGB solidarisch

28. September 2006 | Kommentar hinterlassen


U-Bahn-Tunnel.jpegDer DGB Nord-Vorsitzende Peter Deutschland hat die Aktionen der Eisenbahnbeschäftigten und der Gewerkschaft Transnet vor dem Hintergrund der Diskussion um die Zukunft der Deutschen Bahn verteidigt und sich im Namen der übrigen Mitgliedsgewerkschaften des DGB solidarisch damit erklärt.

Wenn sich das Unternehmen dagegen sperre, so Deutschland heute in Hamburg, auch zukünftig betriebsbedingte Kündigungen für ihre 220.000 Beschäftigten auszuschließen, dann seien auch Protestaktionen und Warnstreiks legitim, um deren Interessen schützen. Deutschland: „Wenn sich Unternehmen ihrer sozialen Verpflichtungen nicht bewusst sind, dann brauchen sie eben Nachhilfeunterricht und müssen daran erinnert werden, dass es einen Artikel 14 des Grundgesetzes gibt, in dem es heißt: Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“

In Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg beschäftigt die Deutsche Bahn knapp 25.000 Menschen. In Mecklenburg-Vorpommern ist die Bahn sogar der wichtigste Arbeitgeber mit 4.500 Beschäftigten vor Post und Telekom mit je zirka 3.000 Mitarbeitern.

Lärmschutz Güterbahn: Mitreden!

27. September 2006 | Kommentar hinterlassen


photocaseDAMPFLOK.jpegDer Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft lädt zu einer öffentlichen Anhörung zum Lärmschutz an der Güterumgehungsbahn ein. Der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, Jan Quast (SPD): “Betroffene und Interessierte haben die Möglichkeit, sich zu der Thematik zu äußern und Fragen an den Ausschuss zu richten.” »» weiterlesen » Lärmschutz Güterbahn: Mitreden!

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