PUA: Gedaschko-Bericht nicht geheim

30. Juni 2006 | Kommentar hinterlassen


AKTENphotocase.jpegDie Weitergabe des im Auftrag des Bürgermeisters erstellten sogenannten Gedaschko-Berichts an die Presse beschäftigt derzeit einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Strafbar sei die Weitergabe nicht, hatte die Staatsanwaltschaft befunden. Auf eine Kleine Anfrage kam jetzt der Grund dafür heraus: Der Senat schreibt in seiner Antwort, ursprünglich sei der Bericht gar nicht geheim gewesen. Erst später habe man sich entschlossen, ihn unter Verschluss zu halten. (Beide Dokumente als PDF).

Studie: Schüler lernen weniger

30. Juni 2006 | Kommentar hinterlassen


photocaseSCHULE.jpegDie GAL sieht ein “Desaster” nach fünf Jahren von der CDU verantworteter Schulpolitik, die SPD spricht von einer “miserablen Bilanz”. Die heute von der Bildungsbehörde vorgelegte KESS 7 – Studie zeigt, dass in Hamburg fast ein Drittel der Gymnasiasten auf Hauptschulniveau ist – und umgekehrt. Und notwendige Förderung für Schüler mit erkannten Schwächen gibt es kaum.
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Arbeitsauftrag Erdbeeren

30. Juni 2006 | Kommentar hinterlassen


photocaseERDBEERE.jpegDass Hamburgs Gartenfreunde sich ihrer Parzellen zu wehren wissen, mussten schon viele Rathaus-Strategen erfahren. Hier der Beweis, dass sie nicht nur Politik machen: Es geht um Erdbeeren und Stiefmütterchen (PDF).

Nullnummer Arbeitgeberservice

30. Juni 2006 | Kommentar hinterlassen


photocaseAKTEN1.jpegVon Vermittlungserfolgen ist nichts bekannt: Eine Kleine Anfrage der GAL-Abgeordneten Gudrun Köncke ergab, dass weder der Senat, noch die ARGE Angaben darüber machen können, was der ARGE-Arbeitgeberservice in Hamburg tut und ob und welche Ergebnisse seine Tätigkeit hat.
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Sicherheit holt CDU ein

30. Juni 2006 | Kommentar hinterlassen


photocaseGEWALT.jpegEinen neuen “Fall Dabelstein” vermutet die SPD im Mordfall Lieselotte G.. Ein 15jähriger einschlägig bekannter Jugendlicher soll in Eimsbüttel eine 81jährige Rentnerin getötet haben. Vor der Bürgerschaftswahl 2001 waren solche Vorgänge für die CDU Anlass, Rücktritte von Innen-, Justiz- und Jugendsenatoren zu fordern. Jetzt hat das Reizthema “Innere Sicherheit” die Union eingeholt.
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CDU verschläft Abstimmung

29. Juni 2006 | Kommentar hinterlassen


photocaseHAFEN.jpegDa nützt die schönste absolute Mehrheit nichts: Die Damen und Herren Abgeordneten der CDU gingen lieber Kaffeetrinken, als abzustimmen. Gut für die GAL – ihr Antrag, eine “Zukunftswerkstatt Hafen” einzurichten, wurde nicht – wie geplant – abgelehnt, sondern zur weiteren Beratung in den Wirtschaftsausschuss überwiesen. Wie man hört, kassiert die CDU von Abgeordneten, die bei Abstimmungen fehlen, 50 € für die Fraktionskasse. Das wird jetzt aber teuer!

Wasserkreuz: CDU stimmt für Damm

29. Juni 2006 | Kommentar hinterlassen


photocaseBRÃ?CKE.jpegVerstehe einer diese Hamburger CDU: Fast eine Stunde lang versicherten sich Abgeordnete aller Fraktionen und der Einweihungssenator, dass sie das Wasserkreuz Veddel und die Niedernfelder Brücken erhalten wollen. Anschließend stimmte die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit für – die Zuschüttung.
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Entwicklung im Kongo

29. Juni 2006 | Kommentar hinterlassen


Um “Entwicklung im Kongo – Das europäische Engagement” geht es um 18:00 Uhr am Donnerstag, 29. Juni 2006, im Julius-Leber-Forum, Rathausmarkt 5. Referent ist Prof. Dr. Rolf Hofmeier, ehemaliger Direktor des Institut für Afrikakunde. Seine These: Die Entwicklung im Kongo hin zu einer stabilen staatlichen Ordnung hat in den vergangenen Jahren Fortschritte gemacht. Der Weg zu einer friedlichen Zukunft ist eingeschlagen. Dennoch steht der Kongo vor gewaltigen Herausforderungen, um dieses Ziel zu erreichen.

1 Jahr FLAKS & Spielhaus

29. Juni 2006 | Ein Kommentar


Das Zentzrum für Frauen in Altona-Nord feiert am Donnerstag, 29.06., von 15 – 18 Uhr in der Alsenstraße 33 “1 Jahr FLAKS & Spielhaus”. Trommelworkshop für Kinder, Basteln, Malen, Hüpfburg, Vorführungen und ein Internationales Buffet, kurz: alles, was das Herz am Nachmittag begehrt!

Bürgerschaftssitzung

29. Juni 2006 | Kommentar hinterlassen


Öffentliche Sitzung der Bürgerschaft im Rathaus. Achtung: Besucher brauchen Karten (erhältlich über die Fraktionen).

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